Außenminister Heiko Maas (SPD) hat von China mehr Transparenz im Konflikt um die Menschenrechte der Uiguren in der autonomen Region Xinjiang verlangt. Zum Auftakt seines zweitägigen Antrittsbesuchs in China sagte Maas: "Mit Umerziehungslagern können wir uns nicht abfinden."

Berichten zufolge, die die chinesische Regierung nicht bestätigt, gibt es in China Umerziehungslager für Angehörige der turksprachigen, größtenteils muslimischen Minderheit der Uiguren. Bis zu eine Million Menschen sollen sich in solchen Lagern befinden. Die chinesische Regierung macht die Uiguren für Unruhen und Terroranschläge verantwortlich und spricht von extremistischen Strömungen im Gebiet Xinjiang.

Vor Maas' Besuch hatte die chinesische Botschaft in Deutschland dem Bundestag und der Bundesregierung eine "eklatante Einmischung in die inneren Angelegenheiten und eine grobe Verletzung der Souveränität Chinas" vorgeworfen. Bei einer Debatte im Bundestag hatten Abgeordnete Verstöße gegen die Menschenrechte der Uiguren kritisiert.

Nach einem Treffen mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Liu He sagte Maas, bei dem Gespräch sei "von Eklat nichts zu spüren" gewesen. Auf die Frage, ob er den Zutritt von Menschenrechtsorganisationen zu den Lagern fordere, äußerte sich Maas vage: Es sei sinnvoll, Transparenz herzustellen und dafür ein vernünftiges und objektives Verfahren zu finden. "Wer für diese Transparenz sorgt, ist zunächst einmal zweitrangig."

Auch zum Handelsstreit Chinas mit den USA bezog der SPD-Politiker Position und sagte, Berlin und Peking hätten ein gemeinsames Interesse am Ende der Handelskonflikte. Am Nachmittag soll Maas an einem Treffen mit Vertretern der chinesischen Wirtschaft teilnehmen. China gilt als wichtigster Handelspartner der Bundesrepublik, 2017 betrug das Handelsvolumen 186 Milliarden Euro.