Gastautor Sascha Zhivkov ist Sinologe und Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl Greater China Studies der Uni Tübingen. Er forscht zur sino-taiwanischen Wirtschaftsintegration und der Bedeutung von Erinnerungskultur auf Gesellschaften und internationale Beziehungen in Ost- und Südostasien.

Unfreundliche Begegnungen von Kriegsschiffen sind kein gutes Zeichen. Im Südchinesischen Meer geschieht so etwas zunehmend öfter, zuletzt am 30. September, als ein US-amerikanisches und ein chinesisches Kriegsschiff beinahe kollidierten. Das Ereignis nährt Sorgen um eine militärische Eskalation in der Region, denn die Beziehungen der USA mit China sind ohnehin angespannt. Es herrscht ein heftiger Handelsstreit zwischen den Staaten, zudem haben das Pentagon und der Nationale Sicherheitsrat der USA China unlängst zu einem strategischen Problem erklärt.

Das Südchinesische Meer zählt heute zu den konfliktträchtigsten Regionen der Welt. Hier  werden verschiedene Territorien von gleich mehreren Anrainerstaaten beansprucht. Taiwan, die Philippinen, Malaysia, Vietnam und Brunei reklamieren mit der Volksrepublik China teils konkurrierende Territorien in dem an Bodenschätzen reichen Gebiet, durch das für den Welthandel immens wichtige Schifffahrtsrouten führen.

China reklamiert fast das gesamte Areal für sich – und schafft dafür seit einigen Jahren Fakten, indem es Atolle und Felsen zu militärischen Stützpunkten ausbaut. Deshalb führt die seit Jahrzehnten im Westpazifik stationierte US-Kriegsmarine dort vermehrt im internationalen Seerecht verankerte Freedom-of-Navigation-Fahrten durch. Zwar bestehen die chinesischen Forderungen auf das Meer, die der sogenannten Neun-Strich-Linie folgen, bereits seit 1953. Doch haben Intensität, Schärfe und Häufigkeit der Konflikte im Südchinesischen Meer mit China zuletzt stark zugenommen – und das hat nicht nur mit geopolitischen Interessen zu tun.

Mythen als politisches Kapital

Ein wichtiger und unterschätzter Grund dafür liegt in der Legitimationskrise der herrschenden Kommunistischen Partei (KP) nach dem Tian'anmen-Massaker von 1989, welches das Regime vor eine folgenschwere Frage stellte: Wenn Ideologie und Wirtschaftswachstum nicht ausreichen, um Systemkrisen zu verhindern, wie könnte man die Zustimmung der Massen in Zukunft sicherstellen? Die KP-Propaganda entdeckte darauf die Macht der Geschichtspolitik für sich, die heute bis ins Südchinesische Meer reicht.

Alle Staaten suchen in ihrer Vergangenheit die Selbstvergewisserung für die Rolle des Landes in der Welt. Geschichte wird dabei nie einfach als eine Abfolge von Ereignissen rekonstruiert, sondern selektiv auf die Gegenwart bezogen. Dies nennt man in der geschichtspolitischen Forschung Mythenbildung. Es geht hier weniger darum, was tatsächlich geschehen ist. Wichtiger ist, warum welche Geschichtsnarrative wirkmächtig geworden sind, wie sie Gesellschaften prägen.

Territorialkonflikte im Südchinesischen Meer

Umstrittene Meereszonen

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Im autokratischen China hat die KP systembedingt sehr weitreichende Möglichkeiten, die Vergangenheit umzudeuten und Mythen für bestimmte Interessen als politisches Kapital einzusetzen. Die Partei dominiert die Geschichtsschreibung, sie bestimmt, was in den Schulen gelehrt und wie Geschichte in den Medien erzählt wird und beeinflusst so auch die öffentliche Meinungsbildung.

Nach 1945 hatte man in der offiziellen Propaganda noch in einem Siegernarrativ die kommunistische Überlegenheit gegen ausländische Feinde betont. Doch ab den Neunzigern begann man ein Opfernarrativ zu nähren. Das Jahrhundert der Schande (guochi) zwischen 1838 und 1949 dient als mahnendes Beispiel für die Aufteilung Chinas unter ausländischen imperialen Mächten des Westens und Japans. Dies dürfe nie wieder geschehen, niemand anderes als die KP habe seinerzeit diesen Zustand beendet und garantiere dies heute auch für die Zukunft. Die eigene Souveränität zu verteidigen, ist stärker denn je oberste außenpolitische Maxime.

Amerika als Gegengewicht

Während Taiwan und Tibet hierzu immer schon zählten – wie der chinesische Präsident Xi Jinping im Fall Taiwan zuletzt erneut bekräftigte –, erweiterte China seinen Souveränitätsanspruch Schritt für Schritt: So bezeichnete Ex-Premier Wen Jiabao (2003-2013) die im Südchinesischen Meer liegenden Spratly-Inseln als Chinas "historisches Territorium seit dem Altertum". Seit 2013 vertritt Xi diese Haltung unmissverständlich, nennt das Südchinesische Meer eine von Chinas außenpolitischen Kerninteressen. Bis heute hat man so bereits drei Generationen junger Chinesen herangezogen, die genau diese Haltung Pekings in weiten Teilen unterstützen, wie Umfragen zeigen.

Die Kehrseite: So sehr die KP auch die Medienlandschaft beherrscht, gerät sie durch ihre eigene Geschichtspolitik in der chinesischen Öffentlichkeit schnell unter Druck. Berichte und Reaktionen auf Zwischenfälle im Südchinesischen Meer sind in den parteistaatlichen Medien fast immer nationalistisch gefärbt. In Chinas Internetforen tummeln sich dazu patriotisch erzogene Nationalisten, die jetzt starke Forderungen an "ihre" KP stellen. In Zeitungen wie der populistischen Global Times wurde gerade ein als Falke bekannter Luftwaffenkommandant zitiert, der empfiehlt bei ähnlichen Zwischenfällen wie dem oben angeführten, in Zukunft zwei chinesische Schiffe in Richtung der Amerikaner zu entsenden – eines zum Stoppen, eines zum Rammen. Die innen- wie außenpolitische Botschaft ist: Dies sind unsere Gewässer! Hier entscheiden wir! Wir verteidigen unser Land!

Verunsicherte Anrainer

Doch was chinesisches Territorium und was internationales Gewässer ist, ist keineswegs so eindeutig, wie in Peking behauptet wird. Der chinesischen Öffentlichkeit wird zwar eingeimpft, dass die historischen Ansprüche Chinas unanfechtbar seien. Selbst internationales Recht zog Chinas Außenministerium 2011 für seine Forderungen heran. Nur um 2016 – nachdem der Ständige Schiedshof in Den Haag Territorialansprüche Chinas im Südchinesischen Meer abgelehnt hatte – gegen eben jene Richter zu wettern, die das internationale Recht angeblich mit Füßen getreten hätten.

Historische Ansprüche nach dem von China ratifizierten internationalen Seerechtsabkommen Unclos sind aber ein Mythos. Sie können keinen Territorialanspruch begründen, außer man kann die Ausübung von Souveränität durchgehend nachweisen. Historisch zutreffender wäre wohl eher, den Raum als Ort von Völkerbegegnungen, Handel und Piraterie zu bezeichnen.

In der Bevölkerung wird dazu kaum verstanden, dass die Anrainer des Südchinesischen Meeres der Machtzuwachs und die Territorialansprüche Chinas ängstigen. Dem nicht zuträglich ist, dass einige chinesische Historiker, aber vor allem beliebte und viel konsumierte Werke von Populärwissenschaftlern, Publizisten und Filmemachern heute eine alte imperiale regionale Ordnung in Ostasien glorifizieren, die von einem friedliebenden Kaiserreich China getragen wurde, welches nie imperialistisch aufgetreten sei. Obwohl Statistiken zeigen, dass das Reich der Mitte zwar nicht gewalttätiger, aber auch nicht friedliebender als andere Imperien war.

Bislang konnte die Volksrepublik den Konflikt im Südchinesischen Meer immer erfolgreich deeskalieren. Die Regierung in Peking will, dass die USA aus dem Westpazifik verschwinden, bekennt sich aber zum friedlichen Dialog mit den Staaten des Regionalbündnisses Asean. Dort wiederum will man Amerika als Gegengewicht zu China dabehalten. Doch die Zwischenfälle im Südchinesischen Meer häufen sich, und hinter ihre aufgestellten Territorialforderungen kann das Regime in Zukunft nicht mehr zurück. Das würde die KP-Autokratie zu sehr gefährden, die heute nicht nur, aber auch auf einem nationalistischen Geschichtsmythos gründet. Was also geschieht, sollte ein Zwischenfall tatsächlich mal eskalieren?

Anmerkung: In einer früheren Version dieses Textes stand, dass der Internationale Strafgerichtshof Territorialansprüche Chinas im Südchinesischen Meer abgelehnt habe. Tatsächlich traf die Entscheidung jedoch der Ständige Schiedshof in Den Haag.