Jan Zielonka ist Professor für Europäische Politik in Oxford und Ralf Dahrendorf Fellow am St Antony's College. Im Februar 2019 erscheint in Deutschland sein Buch "Konterrevolution. Der Rückzug des liberalen Europa", in dem er den (links-)liberalen Eliten die Schuld am Aufstieg von Nationalismus und Rechtspopulismus gibt. In der aktuellen Debatte um den Brexit richtet er mahnende Worte auch an den Rest Europas – und fordert nicht weniger als eine Neuerfindung der EU.

In Russland, so ist aus den sozialen Medien zu lernen, hat das Wort Brexit eine neue Bedeutung angenommen: Jemand verabschiedet sich, geht aber nie. Wassili Petrowitsch hat eine halbe Flasche Wodka getrunken, wertvolles Porzellan zerbrochen, die Gastgeber beleidigt und obwohl er sich längst verabschiedet hat, sitzt er immer noch am Tisch und trinkt weiter. Man ist versucht, ihn rauszuwerfen, ab mit ihm in die Kälte, aber das würde mehr Probleme bedeuten, als ließe man ihn bleiben.

Diese Geschichte spiegelt das aktuelle europäische Dilemma. Über viele Jahre hat das Vereinigte Königreich die Vorteile der europäischen Integration genossen, ohne zu versuchen, ein konstruktives Mitglied der EU zu werden, geschweige denn Zuneigung zur Gemeinschaft zu entwickeln. Vor zwei Jahren entschied Großbritannien, die EU zu verlassen, aber es grübelt immer noch, ob es durch die Tür gehen soll, durch das Fenster oder den Schornstein. Das Land sitzt immer noch am Tisch wie ein betrunkener Petrowitsch und macht den Rest der EU nervös. Man ist versucht, die Briten raus in die Kälte zu schicken, aber das könnte sich aus vielerlei Gründen als problematisch erweisen.

Eine Scheidung ist nie eine simple Angelegenheit

Hier geht es nicht um eine lang bestehende Freundschaft. Staaten haben Interessen, keine Freunde, und wenn es jemals eine Freundschaft gegeben hat, dann haben die britischen Politiker und ein Großteil der Presse genug dafür getan, sie zu trüben. Und doch ist Europa gegenwärtig ein hochgradig integriertes Gemeinwesen. 20.000 gemeinsame Regulierungen lassen sich nicht ohne Schmerzen und Nebenwirkungen entwirren. Es wäre verständlich zu sagen, die Briten sollten für ihr unerträgliches Verhalten bezahlen. Aber wenn man den Unternehmen auf dem Kontinent zuhört, werden auch sie und ihre Mitarbeiter die Schmerzen fühlen. Ich spreche noch nicht einmal von den Millionen europäischer Bürgerinnen, die auf einen Modus Vivendi mit dem "perfiden Albion" angewiesen sind.

Die Behauptung, der Brexit sei ein rein britisches Problem, ist eine unehrliche und gefährliche Argumentation. Eine Scheidung ist nie eine simple Angelegenheit; wie das Sprichwort sagt: Zum Tango gehören immer zwei. In Brüssel scheint niemand die Verantwortung dafür zu übernehmen, dass wir das Vereinigte Königreich verlieren: Michel Barnier hat einen fairen Deal mit Theresa May ausgehandelt, und wenn er dem britischen Parlament nicht gefällt, dann ist es halt so. Was die EU zu dieser Trennung beizutragen hat, ist aber nicht bloß eine juristische Blaupause für die Scheidungsvereinbarung. Tatsächlich liegt die EU richtig, wenn sie auf die Backstop-Regelung für die irische Grenze besteht; dabei auf Druck der nordirischen Unionisten Kompromisse zu machen, würde die Republik Irland verraten, den EU-Mitgliedsstaat, der vom Brexit aufs Schwerste betroffen ist.

In Europa läuft zweifelsohne etwas falsch

Doch Ehen scheitern normalerweise über einen langen Zeitraum, wenn sich die Zuneigung verflüchtigt und die Partner die ursprünglichen Erwartungen – oder Träume – nicht erfüllen können. Die Frage, der sich die EU-Vertreter stellen sollten, ist: Warum haben sich die britischen Bürger für den Ausstieg entschieden? Zu suggerieren, dass die Briten irgendwie weniger europäisch sind, ist keine überzeugende Antwort. Ebenso wenig plausibel ist es, zu glauben, sie seien einfach von den europaskeptischen Boulevardmedien manipuliert worden. Als die Franzosen und Niederländer im Jahr 2004 die Chance bekamen, ihre Meinung zur europäischen Verfassung zu äußern, stimmten sie ebenfalls mit Nein, relativ gesehen in größerer Zahl. In den vergangenen Jahren haben antieuropäische Politiker in ganz Europa zugelegt. Zweifelsohne läuft etwas falsch, so wie Europa funktioniert. Darüber müssen wir eine ernsthafte Diskussion führen, statt einfach den undankbaren Briten oder den heimischen Populisten die Schuld zu geben.

So geht es weiter mit dem Brexit

Premierministerin Theresa May hat im Unterhaus ihre weitere Vorgehensweise zum Brexit vorgestellt. Die Grafik zeigt, was nun passieren könnte.

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Die Wahrheit ist, dass die EU darin gescheitert ist, sinnvolle Möglichkeiten für die Partizipation der Bürger zu schaffen. Statt ihre Bürger vor den Effekten der Globalisierung zu schützen, ist die EU ein Instrument der Globalisierung geworden. Selbst die stärksten europäischen Volkswirtschaften haben Mühe, Wachstum zu generieren, und die europäischen Sozialsysteme brechen zusammen. Die EU-Kommission scheint auf die rund 30.000 Lobbyisten in Brüssel zu hören, aber nicht auf die normalen Bürger, besonders nicht auf die, die in Armut leben. Die europäische Migrations- und Außenpolitik ist oft unmoralisch und ineffektiv. Die Konflikte im Innern der EU sind zahlreich, zwischen Gläubiger- und Schuldnerländern, Importeuren und Exporteuren, denen im Euro und denen mit eigener Währung, jenen, die sich Sorgen wegen der Ukraine und Russland machen, und jenen, die sich um Nordafrika sorgen.

Die europäische Integration ist kein fehlgeleitetes Projekt

All das bedeutet nicht, dass die europäische Integration ein fehlgeleitetes Projekt wäre und wir zur Politik der Mauern und nationaler Herrlichkeit zurückkehren sollten. Es bedeutet, dass die EU fundamentaler Reformen bedarf, wenn wir das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen wollen. Die letzte ernsthafte Reform wurde in Maastricht 1991 beschlossen. Seitdem hat Europa drei mächtige, entfesselnde Revolutionen durchlebt: geopolitisch, geoökonomisch und digital. Kein Wunder, dass die europäischen Institutionen darauf nicht vorbereitet sind. Kein Wunder, dass die Bürger mit der heutigen EU unzufrieden werden. Die Briten zu drängen, ihre Brexit-Entscheidung zu überdenken, ohne weitreichende Reformen für die EU vorzuschlagen, ist sinnlos.

Leider scheinen die europäischen Anführer diese einfachen Wahrheiten zu ignorieren. Für sie ist der Brexit ein Mittel, um potenzielle Europaskeptiker auf dem ganzen Kontinent abzuschrecken. Das Ergebnis dieser Taktik ist pervers: Die europaskeptischen Politiker wollen die EU nicht länger verlassen, sie wollen sie übernehmen. Matteo Salvinis jüngste Treffen mit Viktor Orbán und Jarosław Kaczyński belegen das. Wir könnten bald nicht nur eine EU ohne das Vereinigte Königreich erleben, sondern auch eine EU mit einer europaskeptischen Kommission und einem europaskeptischen Parlament. Zwei Dinge lassen sich in den kommenden Monaten tun, um dieses Szenario zu verhindern: Die Uhr der Brexit-Agenda kann angehalten werden, und vom Wahlkampf zur Europawahl kann eine Botschaft der Veränderung ausgehen.

Den Briten sind die Optionen ausgegangen, sie werden wahrscheinlich darum bitten, Artikel 50 auszusetzen, um zu verhindern, dass sie ohne Deal aus der EU stürzen. Ein solcher Crash hätte verheerende Konsequenzen nicht nur für die Briten, sondern auch für die Europäer, und Letztere sind psychologisch nicht darauf vorbereitet. Der britische Vorschlag wird wahrscheinlich vage und anfällig für Manipulationen sein, aber ich lege den europäischen Anführern eindringlich nahe, ihn anzunehmen. Es wäre eine wichtige Anerkennung dessen, dass wir in einem Boot sitzen und gemeinsam die Verantwortung für die Zukunft des Kontinents tragen wollen.

Doch Artikel 50 auszusetzen, wäre nur ein vorübergehendes Mittel, um wertvolle Zeit für eine ernsthafte Reformagenda zu gewinnen. Bis jetzt kommen Vorschläge für echte Veränderungen nur von den Rändern, angeführt von Menschen wie Thomas Piketty und Yanis Varoufakis. Es ist Zeit, dass die liberalen Anführer Europas sich zusammenreißen und ihre eigene progressive Vision eines neuen Europas vorbringen. Wie die öffentliche Unterstützung für die Gelbwesten-Proteste zeigt, wird Emmanuel Macrons Vision von Europa und Frankreich nur wenigen Privilegierten gerecht, nicht breiteren Schichten der Gesellschaft. Eine neue, mutige und egalitäre Vision von Europa könnte den liberalen Anführern helfen, den Angriff populistischer Politiker bei den anstehenden Europawahlen zu überstehen. Sie könnte sogar einige Briten dazu bringen, ihre Meinung zum Brexit zu ändern. Wir verdienen ein Europa, das für die meisten seiner Bürgerinnen und Bürger funktioniert, inklusive der britischen. Solidarität sollte das europäische Schlüsselwort sein, nicht bloß Wachstum, Wettbewerb und Machtprojektion.

Aus dem Englischen übersetzt von Carsten Luther