Gute Wünsche zum Jahresbeginn – die Akteure der internationalen Politik nehmen sie dankbar entgegen. Woraus sonst sollten sie Hoffnung schöpfen? 2018 war schlimm genug, müssen sie überall lesen, aber 2019 wird schrecklich. Die Apokalyptiker – Trump sei's gedankt – haben Hochkonjunktur. Wenn schon nicht das Abendland, dann steht doch die westlich geprägte Weltordnung vor dem Untergang.

So schreibt der Spiegel: "Die Welt nach Amerika ist chaotisch, beängstigend und gefährlich." Und diese Welt erwartet uns keineswegs erst in einer fernen Zukunft, sie hat längst begonnen. "Denn die Welt nach Amerika ist die gegenwärtige Welt."

Nun ist in den letzten Tagen des alten Jahres tatsächlich einiges zusammengekommen. Die Art und Weise, wie Donald Trump den Truppenrückzug aus Syrien und die Verringerung der militärischen Präsenz in Afghanistan verkündet hat – gegen den Rat des Pentagons, ohne vorherige Information des Kongresses und ohne Konsultation der Verbündeten –, war verstörend. Verteidigungsminister James Mattis, dessen Verhältnis zum Präsidenten seit Langem zerrüttet ist, quittierte den Dienst. 

Mattis' Rücktrittsschreiben an den Präsidenten ist ein Lehrstück, wie man in der Demokratie mit übertragener Verantwortung umgeht: "Da Sie ein Recht auf einen Verteidigungsminister haben, dessen Ansichten (…) den Ihren besser entsprechen, halte ich es für richtig, von meinem Posten zurückzutreten."

Die "checks and balances" funktionieren

Viele Beobachterinnen und Beobachter sehen nur das irre Treiben Trumps im Weißen Haus, die Sprunghaftigkeit und Inkompetenz, das Cholerische und Ordinäre dieses Präsidenten. Sie unterschätzen, wie viele Politiker, Beamte, Diplomaten oder Militärs von ähnlicher Charakterstärke wie James Mattis bis auf den heutigen Tag in der US-Regierung ihren Dienst tun.

Vor allem aber nehmen sie nicht wahr, dass die checks and balances wirklich funktionieren. Der Kongress, in dem die Demokraten das Abgeordnetenhaus zurückerobert haben, setzt Trump Grenzen. Der Sonderermittler Robert Mueller, der sich bisher schon vollkommen unbeeindruckt gezeigt hat vom Zetern des Präsidenten, bekommt nun kräftigen parlamentarischen Rückhalt. Die Justiz und die Medien sind in den vergangenen beiden Jahren ihrer Aufgabe auf vorbildliche Weise gerecht geworden.

Es gibt die Tweets des Donald Trump, und es gibt die Wirklichkeit. Beides hat oft nicht viel miteinander zu tun. Als Präsidentschaftskandidat hat Trump die Nato für "obsolet" erklärt, als Präsident hat er die Alliierten beschimpft und beleidigt. Zugleich aber haben die USA ihre Ausgaben für die europäische Sicherheit gesteigert; seit dem Amtsantritt Trumps hat sich die Zahl der US-Truppen in Europa nicht verringert, sondern erhöht.