Die Europäische Union und Japan bilden ab jetzt die größte Freihandelszone der Welt: Am 1. Februar ist das Handelsabkommen Jefta nach sechs Jahren Verhandlung offiziell in Kraft getreten. Die Wirtschaft erhofft sich mehr Wachstum durch die Partnerschaft, Menschen in beiden Ländern dürfen auf günstigere Preise bei einigen Produkten hoffen.

Was ist das Ziel des Freihandelsabkommens?

Das Japan-EU Free Trade Agreement, kurz Jefta, soll vor allem die Wirtschaft stärken. Zölle und Handelsbeschränkungen fallen fast komplett weg, auch nichttarifäre Handelshemmnisse werden abgebaut. Das sind Beschränkungen, die indirekt Importe bestimmter Produkte verhindern sollen. Die Verhandlungspartner bekennen sich zudem zum Pariser Klimaabkommen.

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Warum braucht es Jefta überhaupt?

Japan ist ein nach Angaben der Europäischen Kommission der zweitgrößte Handelspartner der EU in Asien und der sechstgrößte weltweit. Bisher hätten europäische Unternehmen aber mehr als eine Milliarde Euro jährlich an Zöllen zahlen müssen, schreibt die EU-Kommission in einer Pressemitteilung. Sei das Handelsabkommen erst einmal vollständig implementiert, fielen 97 Prozent dieser Zölle auf europäische Güter weg, das deutsche Bundeswirtschaftsministerium spricht sogar von 99 Prozent aller Zölle.

Das Abkommen setzt auch ein deutliches Zeichen gegen den Protektionismus, den derzeit die US-Regierung unter Präsident Donald Trump vertritt. Dieser hat seit Amtsbeginn Handelskriege unter anderem mit der EU und China angezettelt. Die japanische Botschaft in Brüssel schrieb über das nun geltende Abkommen: "Damit senden Japan und die EU als Fackelträger des freien Handels ein Zeichen für die Liberalisierung an die Welt." Das Abkommen sei ein starkes Signal für Freihandel und gegen Protektionismus, hieß es auch vom Bundeswirtschaftsministerium.

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Was heißt das im Alltag für Bürgerinnen und Bürger?

Produkte aus Japan wie etwa Tee und Fisch werden für EU-Bürgerinnen und Bürger wahrscheinlich günstiger, weil der Zoll darauf entfällt. Auch die Abgaben auf in Japan hergestellte Fahrzeuge sollen nach einer Übergangsfrist von sieben Jahren entfallen: Derzeit erhebt die EU Zölle von zehn Prozent auf Personenfahrzeuge und von zehn bis 22 Prozent auf Nutzfahrzeuge. Japanerinnen und Japaner dürften künftig weniger für europäische Produkte wie Cheddar oder Wein zahlen. 

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Was hat die Wirtschaft davon?

Unternehmen könnten mehr exportieren und würden mehr verdienen. Das Handelsvolumen zwischen der EU und Japan könnte um bis zu 36 Milliarden Euro steigen, schätzt die EU-Kommission. 2017 lag das Handelsvolumen zwischen den beiden Verhandlungspartnern bei 129 Milliarden Euro.

In Japan sind künftig auch europäische Herkunftsbezeichnungen für regionale Lebensmittel geschützt, etwa Nürnberger Bratwürste oder Fetakäse. Das soll EU-Unternehmen bei der Vermarktung ihrer regionalen Spezialitäten helfen. Der Schutz gilt für insgesamt 205 europäische Produkte. Der deutsche Bauernverband sieht in dem Abkommen daher einen Gewinn für Landwirte.

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Welche Kritik gibt es am Abkommen?

Natürlich ist nicht jeder begeistert vom neuen Freihandelsabkommen. So kritisiert der Umweltverband Greenpeace, dass es vor allem Unternehmen mit niedrigen Produktionsstandards nütze, weil es viel Raum ließe, den Verbraucher- und Umweltschutz abzuschwächen. Ein Report des Netzwerks Gerechter Welthandel, zu dem Greenpeace gehört, zweifelt auch das Bekenntnis zum Pariser Klimaabkommen an. Das sei zwar eine willkommene Ergänzung, aber rein symbolisch: Jefta enthalte keinen Durchsetzungsmechanismus – es sei unklar, welche Folgen Verstöße gegen das Klimaabkommen hätten.

Kritikerinnen und Kritiker befürchten zudem, dass die Wasserwirtschaft hierzulande privatisiert werden könnte. Schon vor der Unterzeichnung im Juli hieß es allerdings von der EU-Kommission, dass Jefta nicht zu Wasserprivatisierung führe: Das Vorrecht der Behörden der Mitgliedstaaten der EU, öffentliche Dienstleistungen in der öffentlichen Hand zu belassen, bleibe erhalten. 

Jefta - Japan und Deutschland wollen Protektionismus bekämpfen Angela Merkel und Japans Ministerpräsident Shinzō Abe haben die Wichtigkeit des Freihandelsabkommens betont. Auch in anderen Bereichen wollen sie enger zusammenarbeiten. © Foto: Franck Robichon/Pool Photo

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