Sende und herrsche – Seite 1

Wird tatsächlich ein Komiker der nächste Präsident der Ukraine? Keine Frage beschäftigt die Medien des osteuropäischen Landes gerade mehr. Wolodymyr Selenskyj, bekannt aus seiner Rolle als unbedarfter, aber ehrlicher Präsident in der TV-Serie Diener des Volkes (Sluga Narod) führt derzeit alle Umfragen zu den Wahlen am Sonntag an. Nicht in der Fiktion – in der Realität.

Es ist eine skurrile Geschichte aus einem skurrilen Wahlkampf. Statt Hände zu schütteln, stand Selenskyj zuletzt für die neue Staffel seiner Fernsehserie vor der Kamera, die prompt am Mittwoch, wenige Tage vor den Wahlen, starten soll. Ob Selenskyj nun gewinnt oder nicht – der schwindelerregende Aufstieg des Fernsehkomikers wirft ein besonders grelles Schlaglicht auf einen Faktor, der die ukrainische Politik schon seit je her maßgeblich prägt: das Fernsehen.

75,7 Prozent der Ukrainer informieren sich primär über das Fernsehen, so eine aktuelle Studie. Doch die beliebtesten Fernsehsender werden allesamt von Oligarchen kontrolliert. Der TV-Sender Ukraina, mit rund 15 Prozent Marktanteil der populärste ukrainische Sender, gehört dem reichsten Ukrainer Rinat Achmetow. Der Unterhaltungssender 1+1 (Marktanteil: 10,05 Prozent), auf dem die Polit-Comedy mit Wolodymyr Selenskyj läuft, wurde 2010 vom Oligarchen Ihor Kolomojskyj gekauft. Und so geht es weiter im Ranking der beliebtesten Sender: Inter gehört dem Gasbaron Dmytro Firtasch, ICTV dem Kunstmäzen Wiktor Pintschuk. Die zehn beliebtesten Fernsehsender werden insgesamt fünf mächtigen Oligarchen zugeschrieben. Und schließlich hat auch der amtierende Präsident Petro Poroschenko seinen eigenen Sender: Der Fünfte Kanal, wenngleich nur mit einem vergleichsweise geringen Marktanteil von 0,24 Prozent.

Unterhaltungsspaß oder Wahlkampfagitation?

Global betrachtet sind große Medienkonzerne, die sich den Markt eines Landes aufteilen, gar nichts Ungewöhnliches. Nur: Während solche Konzerne in Europa oder den USA auf Gewinn aus sind, ist der Medienmarkt für die ukrainischen Oligarchen wirtschaftlich nur ein Nebenschauplatz. "Sie benutzen die wichtigsten Fernsehsender als Vehikel, um ihre politische Agenda durchzusetzen", schreibt das Warschauer Centre for Eastern Studies in einer Analyse, und hätten dadurch "einen maßgeblichen Einfluss auf das Ansehen von Politikern und Parteien." Diana Duzyk, Geschäftsführerin des Ukrainischen Instituts für Medien und Kommunikation, bestätigt das: "Insbesondere bei den TV-Sendern sind ganz klar Sympathien oder Antipathien für bestimmte Präsidentschaftskandidaten zu erkennen." Und: "Meistens ist das nicht auf die Recherche der Journalisten, sondern die Position der Eigentümer zurückzuführen, die ihre politischen Interessen vertreten."

Jetzt im Wahlkampf werden auf den Fernsehbildschirmen die hässlichen Auseinandersetzungen zwischen den Oligarchen besonders offen ausgetragen. Umso mehr, als sich zuletzt ein Showdown zwischen zwei Lagern abzeichnete: das des amtierenden Präsidenten Petro Poroschenko und seines Widersachers Ihor Kolomojskyj. Der Schokoladeunternehmer Poroschenko tritt für eine zweite Amtszeit an. Kolomojskyj, der sich mit dem Präsidenten seit der Verstaatlichung seiner Privatbank überworfen hat, wird ein Naheverhältnis zu Selenskyj und der Kandidatin Julija Tymoschenko nachgesagt. Selenskyj liegt in Umfragen mit 27,7 Prozent vorne, Tymoschenko (16,6 Prozent) und Poroschenko (16,4 Prozent) liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den Einzug in die Stichwahl.

Dass die Oligarchen direkten Einfluss auf die Inhalte nehmen, wird in den Redaktionen freilich dementiert. Serhij Popow, Chefredakteur der Infosparte bei 1+1, führt durch die modernen, hellen Redaktionsräume des Senders inmitten des Kiewer Hipsterviertels Podil. "Wir haben eine klare Haltung: Wenn etwas wahr ist, dann berichten wir davon, ob das unserem Eigentümer nun gefällt, oder nicht", sagt er. Mit dem Eigentümer treffe er sich nur einmal im Jahr zu einem "lockeren Meinungsaustausch", sagt er. Doch dass Kolomojskyjs Erzfeind Poroschenko auch bei ihm selbst keine großen Sympathien genießt, lässt er schnell durchblicken. "Poroschenko hat uns schon seit Jahren kein Interview mehr gegeben", sagt Popow. "Das sollen die neuen Standards nach dem Maidan sein?"

Mit den Standards hält es 1+1 aber selbst nicht so genau. Dieser Tage wurde in der Sendereihe Ukrainische Sensationen die skurrile Behauptung aufgestellt, Poroschenko hätte seinen eigenen Bruder umgebracht. Poroschenko hat deswegen angekündigt, wegen "systematischer Lügen" gegen 1+1 vor Gericht zu ziehen. Vergleichsweise harmlos war da noch der Auftritt des Komikers Selenskyj, der prompt zu Silvester auf dem Kolomojsky-Sender seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen ankündigte – und damit ganz nebenbei dem Präsidenten Poroschenko bei seiner traditionellen Fernseh-Neujahrsansprache die Show stahl. Wenige Tage vor den Präsidentschaftswahlen startet zudem die dritte Staffel der Serie, in der Selenskyj den TV-Präsidenten mimt. Darüber ist zuletzt eine Diskussion entbrannt, ob das noch Unterhaltungsspaß ist – oder schon Wahlkampfagitation.

Oligarchen sorgen auch für Pluralismus

Überhaupt ist das Fernsehen ein Spiegelbild der Machtverhältnisse in der Ukraine. Zwar wurde Präsident Petro Poroschenko bei seinem Amtsantritt von der damaligen OSZE-Medienbeauftragten Dunja Mijatovic dazu aufgerufen, seinen Fernsehsender zu verkaufen – bisher vergebens. Seit 2015 ist zudem ein Gesetz über Medientransparenz in Kraft, doch das hat nicht zu mehr Klarheit bei den Eigentümern, sondern eher zu neuen Strohmännern geführt. Nach dem Maidan wurde zudem eine Reform des staatlichen Fernsehens angestoßen, um die Dominanz der privaten Sender zu brechen. Bisher erfolglos. Lippenbekenntnisse, verwässerte Reformen, enttäuschte Hoffnungen: Das Fernsehen steht für das Dilemma der Reformpolitik seit dem Maidan insgesamt.

Den Traum vom schönen, neuen Fernsehen, den hatte auch Surab Alasanija. Der 54-Jährige sitzt in seinem Büro im Telecenter in Kiew, einem sowjetischen Baukoloss mit 24 Stockwerken, wegen seines spitz zulaufenden Dachs im Volksmund auch Bleistift genannt. 2014 wurde der aus Georgien stammende Journalist zum Generaldirektor des Nationalen Rundfunks ernannt, um das dröge Staatsfernsehen in einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk – Vorbild: BBC – umzubauen. Er kritzelt ein Koordinatensystem auf seinen Block: Längen- und Breitengrade, entlang derer die Privatsender der Ukraine liegen. Plus und Minus, ob sie eher positiv oder negativ über den Präsidenten berichten. Zwar sorgen die privaten Sender der Oligarchen für einen Pluralismus, den es in anderen Ländern nicht gibt. Doch wie in jedem Koordinatensystem sollte es eine klare Basis, einen Nullpunkt geben: den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. "Fair und gerecht zu allen."

Zwar hat Alasanija seit 2014 die Redezeit der Abgeordneten begrenzt, neue Formate eingeführt und die eng mit den Lokalpolitikern vernetzten TV-Direktoren in den Regionen durch junge Fernsehjournalisten ersetzt. Wo früher auf dem Kanal Perschyj Haus-und-Hof-Berichterstattung der Machthaber betrieben wurde, liefen plötzlich kritische Sendungen über Korruption. Doch während die Regierung das Projekt zu Beginn noch unterstützte – immerhin war der öffentlich-rechtliche Rundfunks Teil des EU-Assoziierungsabkommens –, hat sich der Wind inzwischen gedreht. Das Budget wurde zusammengestrichen, erst unlängst schlitterte Alasanija haarscharf an einer Abberufung vorbei. Nach einem Aufschrei aus der Zivilgesellschaft und dem Ausland wurde diese vorerst verschoben – doch nur bis nach den Präsidentschaftswahlen. Alasanija will die Abberufung anfechten.

Also war alles umsonst, kehrt das alte System zurück? Alasanija verneint – trotz allem. "Es sind zumindest diese zwei dünnen Säulen, auf denen der Rundfunk heute steht: die Zivilgesellschaft und die internationalen Partner", sagt er. Das habe es früher, vor dem Maidan, nicht gegeben. Als die Propaganda unter Wiktor Janukowitsch im Staatsfunk verbreitet wurde und Medien viel stärker unter Druck gesetzt wurden als heute. "Die Menschen vergessen schnell, wie schlimm es damals war."