Die manchmal skurrilen Wendungen der Politik in Washington sind vielen Amerikanerinnen und Amerikanern wohl am einfachsten mit Analogien aus dem Sport begreiflich zu machen. Die Abstimmung im Senat, in diesem Fall über ein Ende des von Donald Trump verordneten Notstands zur Finanzierung seiner Mauerpläne, war dann am späten Donnerstagabend quasi schon der Abpfiff – das eigentliche Spiel war längst gelaufen.

Kurz vor Schluss, wenn das Ergebnis absehbar ist, schwindet gemeinhin die Motivation. So wie bei dem republikanischen Senator John Neely Kennedy aus Louisiana, der zuletzt eine Anekdote aus dem Football bemühte. Der Quarterback "Dandy" Don Meredith habe in einer solchen Lage immer einen Song von Country-Legende Willie Nelson angestimmt: "Turn out the lights, the party's over" – also Licht aus und ab nach Hause, Leute. Wer wollte, konnte das allerdings auch so verstehen, wie es gar nicht gemeint war: Die Partei ist am Ende.

Die Republikaner wollten dieses Spiel nicht, denn früh war klar, wie es ausgehen würde. Noch einmal ohne Sport: Der US-Präsident hatte Mitte Februar den Notstand erklärt, der es ihm ermöglichen sollte, Haushaltsmittel umzuwidmen und so den Bau weiterer Befestigungen an der Grenze zu Mexiko zu finanzieren. Der Kongress hatte ihm das geforderte Geld für sein Mauerprojekt nicht bewilligt und ließ sich auch durch einen wochenlangen Shutdown, der viele Regierungsbehörden lahmlegte, nicht erpressen.

Das hätten die Republikaner gern vermieden

Trump verweigerte sich jedem Kompromiss und wurde übergriffig: Der kaum zu begründende Notstand missachtet die Gewaltenteilung, weil er das Haushaltsrecht des Kongresses untergräbt, und schafft einen Präzedenzfall, der die Verfassung aushöhlt, so sehen es die Gegner dieses brutalen Schritts. Und die finden sich eben nicht nur in den Reihen der oppositionellen Demokraten. Viele Republikaner sahen sich nun gezwungen, gegen ihren Mann im Weißen Haus, gegen Trump, zu intervenieren – eine heikle Situation, die sie gern vermieden hätten.

Die Resolution, die den Notstand aufheben soll, war im Repräsentantenhaus locker verabschiedet worden. Dort sind inzwischen die Demokraten in der Mehrheit, die Republikaner konnten deren Initiative also nicht verhindern. Dennoch stimmten bereits dort auch 13 Republikaner dafür. Im Senat haben die Republikaner die Mehrheit, vier Abweichler hätten gereicht, um die Resolution durchzubringen, am Ende stimmten sogar zwölf zusammen mit der geschlossen agierenden Opposition.

Dabei war auch schon vorher klar, wie es nun weitergehen dürfte: Trump will zum ersten Mal von seinem Vetorecht Gebrauch machen, danach bedarf es in beiden Kongresskammern einer Zweidrittelmehrheit, um den Notstand des Präsidenten zu stoppen – und das ist trotz aller Kritik eher unwahrscheinlich. Eher noch wird der tatsächliche Mauerbau durch eine Vielzahl von Klagen blockiert. Auch der Supreme Court könnte letztendlich die Verordnung des Präsidenten kassieren, gerade, weil er durch Trumps neu berufene Richterinnen und Richter konservativer gewichtet ist.

Donald Trump - US-Präsident will zum ersten Mal von Vetorecht Gebrauch machen Der Senat hat gegen den Notstand gestimmt, der von Donald Trump Anfang des Jahres erklärt wurde. Trump wollte damit die Finanzierung einer Grenzmauer zu Mexiko sichern. © Foto: Evan Vucci/dpa

Schleichende Entmündigung des Kongresses

Um das Fiasko der offen sichtbaren Spaltung zu vermeiden, haben die Republikaner bis zuletzt alles in Bewegung gesetzt. Der Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, versuchte schon seit Wochen, Trump von seiner Linie abzubringen. Unter anderem mit Vizepräsident Mike Pence verhandelten die Republikaner in den vergangenen Tagen fieberhaft über einen gesichtswahrenden Ausweg, wohl wissend, dass es immer nur allein auf Trump ankommt.

Die Idee war eine grundlegende Reform der Notstandsbefugnisse, nach der ein Ausnahmezustand wie der aktuelle nur für 30 Tage gelten würde, bevor allein der Kongress über seine Verlängerung oder sein Ende zu entscheiden hätte. Der Deal wäre im Grunde gewesen: Dieses eine Mal machen wir eine Ausnahme, schränken die Macht des Präsidenten aber dann stärker ein, damit hier kein Präzedenzfall geschaffen wird. Trump ließ sich nicht darauf ein, auch wenn er am Donnerstag plötzlich wieder twitterte, er würde ein Update der Gesetzgebung unterstützen, zu einem späteren Zeitpunkt. Der Schwerpunkt seiner Kommunikation waren dann doch eher Drohungen: Wer gegen den Notstand stimme, sei für Kriminalität, Drogen und so fort.

So wurde die Abstimmung über die Resolution am Abend für die Republikaner zur Gewissensfrage darüber, was wichtiger ist: Loyalität zu Trump oder das Einstehen für eine klare Gewaltenteilung. Die Verantwortung für den umstrittenen Notstand können sie jedenfalls fortan nicht mehr auf das Weiße Haus abwälzen.

Denn die Mehrheit der Partei hat sich trotz aller verfassungsrechtlichen Bedenken für eine schleichende Entmündigung des Kongresses entschieden, nur um den Konflikt mit dem Präsidenten zu vermeiden – dessen Basis viele nicht verärgern mögen, die noch gewählt werden wollen. Verloren haben die Republikaner damit an Würde und Glaubwürdigkeit. Die kleine Revolte zeugt zugleich von einer Spaltung, die bleiben wird. Sie ist womöglich der Beginn einer Entfremdung von Trump in der Partei, die sich längst vollends von ihm abhängig gemacht hat. Vielleicht kriegen sie irgendwann die Kurve. Oder sie summen am Ende alle: "Turn out the lights, the party's over."