"Netanjahu hat uns zu Feinden gemacht" – Seite 1

Je näher die Knesset-Wahl in Israel rückt, desto skrupelloser wird der amtierende Premier Benjamin Netanjahu. Dennoch bleibt es auf den Straßen ruhig. Warum aber gibt es heute keine richtige Protestbewegung gegen ihn? Warum demonstrieren keine zehntausenden Menschen mehr gegen Netanjahu? "Die Menschen sind müde", meint Emilie Moatti. "Und sie haben Angst, etwas zu tun, was nicht legitim erscheint. Denn das hat Bibi in den letzten zehn Jahren geschafft: dem Volk einzutrichtern, dass alles, was es gegen ihn unternimmt, Verrat und Betrug sei." Moatti sagt das nicht wütend oder entsetzt, sondern mit einem feinen Lächeln.

Denn Bibi, wie der Premier von allen Israelis genannt wird, hat sie veranlasst, politisch aktiv zu werden. "Das macht mich glücklich. Dafür bin ich dankbar!" Die 39-jährige, die sich stets schwarz kleidet und dünne Zigarillos raucht, ist ein bekanntes Gesicht in Israel. Seit Jahren ist sie als innenpolitische Expertin in Talkshows zu sehen. Sie spricht die Dinge offen an, argumentiert emotional, aber faktenkundig. Sie hat einen hoch gelobten Roman veröffentlicht, schreibt regelmäßig für die linksliberale Haaretz und arbeitet fürs Radio. Viele Jahre hat sie als PR-Fachfrau Kampagnen für verschiedene israelische Parteien geplant und durchgeführt. 

Entdeckt wurde sie von Zipi Livni, als diese noch zur Kadima-Partei gehörte und Oppositionsführerin in der Knesset war. Sie hatten sich in Paris kennengelernt, wo Emilie sechs Jahre lebte. Livni holte sie nach Israel zurück. Moatti plante später für die von Livni gegründete Hatnua-Partei den Onlinewahlkampf. Sie organisierte 2015 auch die PR-Kampagne der Vereinigten Arabischen Liste auf Hebräisch. Wo sie politisch steht – links von der Mitte – wusste daher jeder im Land, lange bevor sie sich entschloss, selbst aktive Politikerin zu werden. Das war im Mai 2018. Ihre politische Heimat wurde Avoda, die Arbeitspartei, oder zumindest das, was von der einst stolzen und staatstragenden Partei übrig geblieben ist.

Jedes dritte Kind lebt unter der Armutsgrenze

Warum gerade die Arbeitspartei? "Wenn man links ist, hat man noch Moral. Denn das Schicksal der Armen und Schwächsten lässt uns nicht kalt", sagt Emilie Moatti. Bibis Israel sei längst ein Land der Reichen geworden. Tatsächlich boomt Israel, in vielen Wirtschaftsbereichen gehört der jüdische Staat zur Weltspitze, insbesondere im High-Tech-Sektor. Aber: Jedes dritte Kind in Israel lebt unterhalb der Armutsgrenze. Das liege auch an der Wirtschaftspolitik Netanjahus, erklärt Moatti: Bibi kümmere sich nicht um die Armen und Schwachen. "Und wenn das geschieht, hat man für niemanden mehr Achtung. Das ist nicht nur ein soziales Problem, sondern ein ethisches."  

Für Emilie Moatti geht es bei den kommenden Wahlen um alles. "Es geht nicht um links oder rechts, es geht um Anstand oder eben keinen Anstand." Begonnen habe das Problem bereits vor Jahren. Bis Benjamin Netanjahu 2009 erneut Premier geworden ist, gab es in Israel tatsächlich stets einen gesellschaftlichen Kitt, der das ganze Land zusammenhielt.

Ob links oder rechts: Man kämpfte für das Wohl des Landes, stritt sich über den richtigen Weg, doch man hielt zusammen. "Ich habe weder Ariel Sharon noch Ehud Olmert als Premier gewählt. Aber: Sie waren meine Premiers." Und lächelt nun ein wenig bitter: "Netanjahu war der erste Premier, der nur noch von uns und denen gesprochen hat, er machte seine politischen Gegner zu Feinden. Es gab nur noch loyale oder illoyale Menschen. Und auf einmal gehört man nicht mehr dazu, da bricht etwas in einem zusammen." Das Lächeln ist verschwunden.

Wann sie begriffen hat, dass Netanjahu eine Politik der Spaltung betreibt? "Da war ich sechzehn. Netanjahu hatte damals im Wahlkampf den orientalischen Rabbiner Kadouri besucht und dabei gesagt, die Linken wüssten nicht, was es heißt, Jude zu sein. Da verstand ich sofort: Dies ist der Samen für etwas sehr, sehr Schlechtes."

"Soldatin im Dienste einer Idee"

Wer sich in Israel umhört, wird Moattis Beobachtung bestätigt finden. Netanjahu hat tatsächlich die Solidarität unter den Israelis zerstört, das Zusammengehörigkeitsgefühl. Wenn man mit der Rechten redet, erlebt man deren Verachtung, ja, Hass auf die Linke. Und die Gegner Netanjahus sind verzweifelt: Israel sei nicht mehr das Land von früher; sie hassen die Rechte. Tatsächlich hat Netanjahu keine erkennbaren politischen Prinzipien mehr. Es geht ihm inzwischen nur noch um den reinen Machterhalt, koste es, was es wolle, sogar, wenn es um rechtsstaatliche, demokratische Prinzipien geht. 

Netanjahu führt einen hochpersonalisierten Wahlkampf, wie man dies inzwischen auch aus anderen westlichen Ländern kennt. Er greift seinen unmittelbaren Herausforderer Benny Gantz vom Bündnis Blau-Weiß mit schmutzigsten Mitteln an, die PR-Leute des Likud scheuen sich nicht einmal, den Geistes- und Gemütszustand des ehemaligen Generalstabschefs Gantz infrage zu stellen. Eine Schlammschlacht ohne Respekt vor dem politischen Gegner.

"Mit Naftali Bennett, dem Erziehungsminister und Führer der Neuen Rechten, kann ich politisch umgehen. Bennett ist ideologisch, ihn geht es um die Sache. Ich teile seine Ansichten nicht, aber wir können politisch streiten!", erklärt Moatti den Unterschied zwischen Netanjahu und anderen rechten Politikern.

"Es geht nicht um mich"

Diese Wahl sei möglicherweise die letzte Chance, das Ruder herum zu reißen, davon ist Moatti überzeugt. Was nicht heißt, dass sie im Falle eines erneuten Wahlsieges Netanjahus aufgeben würde. Diese Option habe sie nicht. "Ich bin eine Soldatin im Dienste einer Idee", ruft sie lachend. 

Die Arbeitspartei hat sie auf Platz 18 gesetzt, ihre Chance, tatsächlich in die Knesset gewählt zu werden, ist gering. Im Augenblick liegt die Avoda in den Umfragen bei etwas über 10 Mandaten. Aber das stört sie nicht. "Es geht nicht um mich." 

Wenn man ihr tägliches Programm im Wahlkampf sieht, glaubt man ihr das sofort. Unermüdlich ist sie den ganzen Tag im ganzen Land unterwegs, egal wohin die Partei sie schickt. Sie geht zu Menschen in eine Bar ebenso wie in Altersheime, in Schulen, Universitäten, überall hin. Und sie ist bei sogenannten Chug Bait dabei: Mit Kollegen geht sie zu Israelis nach Hause, spricht und diskutiert dort jeweils mit rund 50 Gästen. Wenn die Veranstaltung vorbei ist, bleibt sie noch zwei, drei Stunden länger, "denn dann rede ich mit jedem Einzelnen weiter und versuche ihn zu überzeugen, dass unser Weg besser ist als der Weg, den das Land zurzeit geht". Sie spricht dabei weniger über Netanjahu als darüber, wie das Land sich weiterentwickeln soll.

Und was ist mit den Palästinensern, mit dem Iran? Moatti schüttelt den Kopf: "Ich habe vor den Palästinensern oder dem Iran keine Angst. Wir haben eine starke Armee, wir können mit diesem Problem umgehen. Die Gefahr, dass Israel an seinem innenpolitischen Problem zugrunde geht, treibt mich um."

"Ich will Dinge verändern"

Natürlich hält Moatti nichts von Netanjahus Außenpolitik. Er verwalte nur den Streit mit den Palästinensern. "Der Konflikt frisst uns auf!" Im israelischen Sicherheitssystem gäbe es niemanden mehr, der davon überzeugt sei, dass Bibis Weg der richtige sei. "Schau dir nur Gaza an." Sie schüttelt den Kopf.  

Für die Arbeitspartei ist Moatti eine wichtige Figur. So wie Parteiführer Avi Gabbay, der sie persönlich fördert, ist sie eine misrachische, eine orientalische Jüdin. Ihre Eltern wanderten aus Tunis ein. Sie waren arm, der Vater arbeitete als Putzmann im Krankenhaus, sie ist die Älteste von sechs Geschwistern. Sie kennt Armut und sie kennt die Einstellung der Misrachim, der orientalischen Juden. "Meine Eltern sind rechts, sie wählten schon Menachem Begin, den Likud." So wie viele orientalische Juden wählten sie niemals die Sozialdemokraten, die als Hort der aschkenasischen Elite, der europäischstämmigen Juden, gesehen wird. 

Bis heute ist das so, selbst wenn die Realität längst anders aussieht. Aber Klischees halten sich hartnäckig. Moatti, die Literatur, Philosophie und Erziehungswesen studiert hat und mit einem israelischen Ex-Diplomaten liiert ist, kann problemlos mit dieser Elite diskutieren – aber sie weiß eben auch genau, wie man mit denen redet, die sich mit ihrer orientalischen Kultur und häufig auch mit ihren sozialen Problemen im Stich gelassen und verachtet fühlen. Es gilt, auch solche Menschen als Wählerschaften zu mobilisieren, sie davon zu überzeugen, dass es Netanjahu nur um sich selbst geht, nicht um das Land. Und dass er für sie im Endeffekt nichts wirklich tut.

"Aber je schlechter deine Lage ist, desto mehr hast du Angst vor einem Wandel", weiß Moatti. Auch deswegen sei der öffentliche Aktivismus gegen Netanjahu so gut wie nicht mehr existent. Sie selbst glaubt sowieso nicht wirklich daran, nicht an Demonstrationen, nicht an den Journalismus. Für sie gibt es nur die Politik. "Ich will Dinge verändern. Das aber kann man nur, wenn man Teil des Systems ist, das Dinge ändern kann."

Für Emilie Moatti, aber nicht nur für sie, ist die politische Auseinandersetzung ein Kampf  zwischen Israel und Bibi geworden. So in etwa hat Netanjahu seinen Wahlkampf auch ausgerichtet: Wer Bibi nicht wählt, verrät ihn ganz persönlich. Das vergiftete Klima im Land stachelt Moatti an, weiterzukämpfen, selbst dann, wenn sie keinen Knessetsitz bekommt, selbst dann, wenn Netanjahu am 9. April gewinnen sollte, was sie einerseits für eine Katastrophe hält. Andererseits sei sie doch eben eine "Soldatin im Dienste einer Idee". Und werde weitermachen.