Die EU wird zum Opfer ihrer Selbstgewissheit – Seite 1

Die Europäische Union lebte jahrzehntelang in dem Gefühl, sie sei die beste aller Welten. Mögen andere Kriege führen, die Europäer haben die Zauberformel für den ewigen Frieden gefunden. Wohlstand und Freiheit gab es für die Bürger der Union quasi als Selbstverständlichkeit dazu. Wer Zweifel an der Überlegenheit der EU hegte, wurde auf die lange Liste von Staaten verwiesen, die Mitglied werden wollten. Sie reichte von der Ukraine über die Westbalkan-Staaten bis zur Türkei.

Diese europäische Selbstgewissheit ist scheinbar dahin. Zuerst wurde sie von Eurokrise erschüttert, dann vom Krieg in der Ukraine, und schließlich kam der ganz große Schlag: der Brexit. Am 23. Juni 2016 entschied eine Mehrheit der Briten, dass ihr Land die EU verlassen sollte. Ausgerechnet Großbritannien, die älteste parlamentarische Demokratie der Welt, wollte aus der Union austreten.

Es war ein Schock, der zu einer Erkenntnis führte: Nichts an der EU ist mehr selbstverständlich, nichts an ihr ist evident, alles steht zur Disposition. Auch ihre Existenz. Sie musste kämpfen lernen, wenn sie nicht untergehen wollte, sie musste geschlossen, entschieden und hart sein. Das war sie bis zum 10. April 2019 – bis sie Großbritannien eine Verlängerung gewährte.

Brüssels Kompromisse machen mürbe

Diese Entscheidung ist das Ergebnis eines typischen EU-Reflexes. Konflikte werden nicht durch einen Zusammenstoß auf offenem Feld entschieden, sie werden kleingemahlen und wegverhandelt, man bleibt so lange am Tisch sitzen, bis alle einem Kompromiss zustimmen, und sei es aus purer Erschöpfung. Die Brüsseler Kompromissmaschine hat schon die härtesten Krieger mürbe gemacht.

Die Verlängerung des Brexits folgt dieser Logik. Kommt Zeit, kommt Rat, kommt Einsicht. In ihr schimmert die alte Selbstgewissheit der EU durch: Die Briten brauchen nur noch etwas Zeit zum Nachdenken, bis sie merken, wie dumm ihre Entscheidung war, dann werden sie ein zweites Referendum abhalten und sich für den Verbleib in der Union entscheiden.

Niemand sagt das offen, aber viele in Brüssel hoffen das, einige glauben es. Die gütige Mama EU wird dann die reuigen Briten wieder aufnehmen wie verlorene Söhne und Töchter, die sich kurzzeitig im Irrgarten des Populismus verlaufen haben. Die Hoffnung stützt sich auf der Annahme, dass die Kräfte, die in Großbritannien am Wirken sind, sich bändigen lassen. Man muss ihnen nur Raum und Zeit geben, sich auszutoben. Doch diese Hoffnung ist trügerisch.

Es lässt sich mit abschließender Gewissheit nicht sagen, doch die letzten drei Jahre legen den Schluss nahe, dass die britische Demokratie, wie wir sie kennen, den Weg der Selbstzerstörung beschritten hat. Die Brexiteers haben am 23. Juni 2016 eine Lunte gezündet, die im Lauf der letzten Jahre eine Kette von Explosionen auslöste.

Die nächste Explosion droht den Tories

Nach dem Brexit-Entscheid kam der Rücktritt von Premier David Cameron. Seine Nachfolgerin Theresa May entschied sich für vorzeitige Wahlen, die sie krachend verlor. Dann verlor sie die Kontrolle über ihre Partei, dann die Kontrolle über das Parlament, und schließlich verlor das Parlament die Kontrolle über den gesamten Brexit-Prozess. Und die nächste Explosion kann man schon hören, sie wird vermutlich die Tories zerreißen.

Die Lunte brennt also munter weiter – und die Sprengsätze, die sie noch zünden könnte, stehen auch auf dem europäischen Festland. Die Europäische Union hat nicht die Kraft gefunden, die britische Lunte zu kappen.

Theresa May musste ihren Kollegen im Rat versprechen, dass Großbritannien bis zum 31. Oktober die Entscheidungen der EU nicht torpedieren wird. Das klingt ganz gut, ist aber ziemlich naiv. Theresa May ist schwach und könnte sehr bald stürzen. Was ist, wenn dann Boris Johnson britische Premier wird? Gewiss, die EU kann am 31. Oktober den Stecker ziehen. Doch bis dahin könnte Johnson einigen Schaden anrichten.

Und Johnson ist vielleicht nur das kleinere Problem. Das größere: Was geschieht, wenn die Briten bis zum 31. Oktober noch immer nicht so weit sind und weiter in ihrem Irrgarten hocken und sich streiten?

Chaotisch und wirr bis zur Selbstblockade

Vermutlich wird dann die EU wieder verlängern und dann wieder und dann wieder. Aber mit jeder Verlängerung bröckelt die Einheit der EU. Das ist schon bei der jetzigen Verlängerung sichtbar geworden. Es gab Debatten zwischen Frankreich, das eine harte Linie gegen Großbritannien vertrat, und Deutschland, das eine weichere wollte und auch durchsetzte. Es haben sich Risse aufgetan, die sich vertiefen dürften.

Man sollte sich schon mal mit der Schreckensvorstellung auseinandersetzen, dass es im Brüsseler Rat bald so zugehen könnte wie heute in London – chaotisch und wirr bis zur Selbstblockade. An den Tischen des Rates sitzen jetzt schon Leute, die für die EU mindestens so gefährlich sind wie Boris Johnson: Viktor Orbán zum Beispiel, der Italiener Matteo Salvini spielt schon kräftig mit. Nicht nur in Großbritannien, auch in der EU wimmelt es von Pyromanen.

Ende Mai werden die EU-Bürger ein neues Parlament wählen. Seit Monaten wird ihnen gesagt, dass diese Wahl einen existenziellen Charakter habe und sie deshalb in Scharen an die Wahlurne gehen sollten. Es läge an ihnen, ob die Union eine Zukunft hat oder nicht! Und jetzt wird es wirklich kompliziert: Die EU-Bürger werden ein Parlament wählen, in dem britische Parlamentarier sitzen werden, die nur auf Zeit dort sein sollen und in dieser Zeit eh nichts zu sagen haben sollen, wobei das nicht ganz stimmt, denn allein ihre Anzahl wird einen Einfluss darauf haben, wen das Parlament als Spitzenkandidaten für die EU-Kommission aufstellt.

Wem jetzt schwindlig wird oder wer das Gefühl hat, dass er nicht mehr durchblickt, der sollte die Schuld nicht bei sich suchen. Die Lage ist tatsächlich verwirrend und chaotisch. Vor allem: Sie schwächt das Parlament, das die Herzkammer der Demokratie sein sollte.

Winkelzüge und Taktiererei

Das alles ist von genau jenen EU-Verantwortlichen herbeigeführt worden, die seit Jahren sagen, die EU müsse näher an den Bürgern sein, transparenter werden und ihre Entscheidungen so treffen, dass sie für alle nachvollziehbar sind. Wer einigermaßen verstehen will, warum man den Brexit verlängert hat, welche Überlegungen dabei eine Rolle spielen, welche Folgen das haben kann – der muss schon ein politikwissenschaftliches Seminar besuchen.

Das aber kann man von einem Wähler nicht erwarten. Dafür hat er keine Zeit, verständlicherweise. Er wird den Kopf schütteln angesichts so vieler Winkelzüge und Taktiererei, angesichts so viel Kauderwelschs. "Eurokraten!" Das wird das Wort sein, das dem Bürger noch über die Lippen kommt, bevor er sich abwendet. In diesem Fall ist es ein berechtigter Vorwurf.

Die EU hat sich bis zum 10. April in Sachen Brexit gut geschlagen, doch dann ist sie Opfer ihrer Selbstgewissheit geworden. Man kann sie ihre alten Glaubenssätze murmeln hören: Wir sind so gut, wir sind so vernünftig, wir sind die Antwort auf die Vergangenheit, auf die Gegenwart und auf die Zukunft. Es gibt nur ein paar wenige, die das noch nicht eingesehen haben. Aber das wird noch. Ist nur eine Frage der Zeit.

Jetzt müssen die Briten dafür sorgen, dass es so kommt. Ausgerechnet die Briten.