Theresa May ist gescheitert, der Brexit ist zum zweiten Mal verschoben worden. Ob er überhaupt stattfindet, ist fraglich. Ein anderer britischer Premierminister hätte fast alles anders (und besser) gemacht, heißt es in diesen Tagen oft sehr schnell. Aber stimmt das?

Klar ist: May hat nicht erreicht, was sie sich vorgenommen hatte. Von einer starken und stabilen Regierung kann keine Rede sein. Statt Großbritannien nach erfolgreichen Verhandlungen aus der EU zu führen, fährt die Premierministerin – politisch schwer angeschlagen – immer wieder als Bittstellerin nach Brüssel. Das Volk ist empört, die Gesellschaft gespalten, das Parlament blockiert sich in offener Rebellion. Jüngste Umfragen (ironischerweise zur Europawahl) zeigen die Konservative Partei weit abgeschlagen hinter Labour, die radikale Rechte mit Ukip und der Brexit-Partei mit kräftigem Zuwachs. 

Aber das ist nicht allein Mays Schuld. Es liegt auch am Widerspruch des Brexits schlechthin: Ein harter Brexit ist wirtschaftlich schädlich, ein weicher Brexit sinnlos. Was sagt man über den Brexit mittlerweile? "You can't fix stupid."

Unter diesen Voraussetzungen hat May konsequent gehandelt, wenn man sie durch die Brille der Parteipolitik betrachtet. Wer davon ausgeht, sie handele als Premierministerin im nationalen Interesse, wie es idealerweise sein müsste, kommt zu falschen Schlüssen. Ihr Ziel ist ein anderes: die Partei vor der kompletten Spaltung bewahren.

Mays persönliche Eigenschaften machen sie freilich zu einem besonderen Fall. Drei Institutionen geben ihr moralische Werte und Handlungsanleitungen vor, denen sie – definitionsgetreu – folgt: Ehe, Kirche, Partei. Diesen Institutionen "dient" sie, pflichtbewusst und gewissenhaft bis zur Aufopferung. Mays Ehemann Philip ist seit Jahrzehnten ihre Stütze, die Kirche ist es ebenso, die Partei ist es. Wer hier Flexibilität erwartet, wird enttäuscht.

May wollte die Partei retten

Für May zählen bis heute allein die 52 Prozent des Volkes, die für den Brexit gestimmt haben. Insgesamt 61 Prozent der konservativen Wählerinnen und Wähler waren für den Austritt. Da spielen die 48 Prozent EU-Anhänger für sie keine Rolle. May selbst hat Politik und Gesellschaft in jene aufgeteilt, die "rechtschaffen" den Brexit umzusetzen versuchen, und jene, die diese Idee "vereiteln" und "verraten". Das war Gift für die Gesellschaft. Es rächt sich mit moderaten Abgeordneten, die aus ihren Ämtern getrieben werden, zeigte sich in einem Rechtsruck der Partei.

Brexit - EU erlaubt Austrittsverlängerung um ein halbes Jahr Um einen geregelten Brexit zu ermöglichen, hat die EU Großbritannien Zeit bis Ende Oktober gegeben. Theresa May hofft auf einen Austritt noch vor der Europawahl. © Foto: Leon Neal

Die aber war ohnehin schon in einem gefährlichen Zustand, zerstritten nach der unsachlich geführten Volksabstimmung im Sommer 2016. Der Brexit sollte die Partei zusammenhalten, brachte aber gleichzeitig eine neue Sprengkraft hinein. May wusste, dass ein Teil der Partei eine Einigung mit der EU anstrebte, die Hardliner aber einen radikalen Bruch mit der EU favorisierten. Um als Parteivorsitzende und Premierministerin zu überleben, musste May beide Seiten so lange wie möglich zufriedenstellen, ohne sich auf eine Seite zu schlagen. Hätte sie anders gehandelt, wäre sie schon früher über ein Misstrauensvotum abgesetzt worden.

Noch schwieriger war Mays Situation im Parlament: Dem Oppositionsführer Jeremy Corbyn ging es in den vergangenen drei Jahren ausschließlich darum, sie und die Konservativen zu schwächen, um mit Labour letztlich selbst an die Macht zu kommen. An einen parteiübergreifenden Konsens war also auch nicht zu denken. Dass der Streit im Parlament und die Unsicherheit über den Brexit schlecht für die Wirtschaft sein könnten, war für beide Seiten sekundär.