Die wahre Geschichte der Regierung Trump

Amerikanische Medien waren höflich. Damals. Amerikanische Medien gaben stets auch dem Gegenargument Raum, selbst wenn jenes Gegenargument zweifelsfrei das Gegenteil der Wahrheit transportierte. Amerikanische Medien nannten "Lügen" ohnehin nur selten Lügen, weil dieses Wort so fürchterlich hart klang. Und wenn ein Politiker Begriffe wie "fuck" oder "bullshit" wählte, dann schrieben amerikanische Medien "f***k" oder "(expletive)"; der Leserschaft wurde auf die distinguierte Weise erklärt, worum es ging. Stilvoll waren die Zeiten, sie sind vorbei.

Donald Trump hat nun große Teile des Berichts des Sonderermittlers Robert Mueller "total bullshit" genannt. Dieses Wort stand am Karfreitag, kurz nachdem der Präsident es getwittert hatte, ohne Verklausulierung überall in den USA. Und der Präsident der Vereinigten Staaten hat im Oval Office auch dies gesagt: "I’m fucked." So nämlich steht es im 448 Seiten starken Mueller-Bericht, und so zitieren es Amerikas Medien, die nun von einem "Weißen Haus der Lügen" berichteten. Rau sind die Zeiten und vulgär. 

Die Oval-Office-Szene ist die eindrucksvollste in dem Bericht, der sich deshalb wie eine große Erzählung liest, weil er genau dies ist. In Muellers Bericht steht kein überflüssiges Wort. Die Sprache: präzise. Das Personal: eine Gangsterbande. Der Schauplatz: 1600 Pennsylvania Avenue, Washington D. C. In jener eindrucksvollsten Szene also, es ist Mai 2017, sitzt ein kleiner, allmächtiger Kreis zusammen, um die Nachfolge des frisch gefeuerten FBI-Direktors James Comey zu besprechen. Justizminister Jeff Sessions bekommt einen Anruf und verlässt den Raum, dann eilt er zurück und berichtet: Robert S. Mueller III. ist zum Sonderermittler berufen worden, um Russlands Einflussnahme auf die Wahl von 2016 und das Verhalten des Präsidenten zu untersuchen. "Oh, mein Gott", ruft Trump und sackt in seinem Stuhl zusammen, "das ist schrecklich. Das ist das Ende meiner Präsidentschaft." Dann sagt er's: "I’m fucked."

Ein politischer Refrain

Am Donnerstagmorgen wurde der Bericht vorgestellt, inklusive einiger geschwärzter Stellen (geschätzte zehn Prozent des Inhalts sind unleserlich). Sofort begann die nächste Schlacht eines politischen Krieges. Trumps Republikaner riefen, die Demokraten sollten nun endlich Ruhe geben, da weder eine verbotene Zusammenarbeit der Regierung mit Russland noch eine Behinderung der Justiz nachgewiesen seien. "No collusion! No obstruction!" So nennt es seit Monaten der in Slogans geübte Präsident, und seine Anhänger haben daraus längst wieder einen politischen Refrain gemacht.

Die Demokraten hingegen überlegen, wie sie den Mueller-Bericht nutzen können. Nun doch für ein Amtsenthebungsverfahren? 20 republikanische Senatoren müssten mitmachen, wenn dieser Weg zum Ziel führen sollte, und das ist ausgeschlossen. Also für den beginnenden Wahlkampf? Natürlich.

Denn der Bericht ist in vielen Passagen das glatte Gegenteil dessen, was Trump und sein neuer Justizminister William Barr in ihren flotten Zusammenfassungen vor vier Wochen gesagt und geschrieben hatten. Der Bericht liefert nämlich zahlreiche Beispiele dafür, wie begierig das Trump-Team schmutzige Informationen aus Russland über Hillary Clinton aufgesogen hatte; und wie oft es gelogen hatte; und wie hektisch der Präsident versucht hatte, eben diese Ermittlungen zu behindern. Trump hatte zwar keinen Erfolg mit seinen Bemühungen, das stimmt – weil nämlich seine eigenen Leute keine kriminellen Handlungen begehen wollten und die Anweisungen nicht ausführten.

Es steht dort nun ausdrücklich, dass der Sonderermittler nicht sagen könne, Trump habe die Justiz nicht behindert. Und nur weil ein amtierender Präsident nicht angeklagt werden könne, geht Mueller in seinen Folgerungen eben nicht weiter, auch das steht da explizit.  
Im vergangenen Jahr sind zwei spektakuläre Bücher über Trump erschienen: Fire and Fury von Michael Wolff und Fear von Bob Woodward berichteten von einer dysfunktionalen Truppe im Zentrum der Macht. Beide Autoren wurden beschimpft, weil sie anonyme Quellen genutzt hatten. Heute kann man sagen: Der eine hat bloß ein Vorwort geschrieben, der andere den Prolog. Denn nun gibt es E-Mails und Aussagen unter Eid und mit vollem Namen, und es gibt dieses Werk: Report On The Investigation Of Russian Interference In The 2016 Presidential Election, die wahre Geschichte der Regierung Trump. In Kurzform: was für ein Haufen von Dilettanten. Und welche Abgründe.

Die Furcht, dass die Lügen auffallen

Da ist, im Mittelpunkt von allem, ein vogelwilder Präsident: Trump greint und lügt, vergisst, ertrinkt in Selbstmitleid. Er fordert von den eigenen Leuten, dass sie für ihn falsch aussagen, und bietet im Gegenzug nicht das kleinste bisschen Loyalität. Und dann jammert er wieder.
Und da ist ein vogelwildes Team. In jenem Team fürchten beispielsweise manche, dass Trumps Lügen bald auffallen könnten. Auf einer Pressekonferenz hat er schließlich gesagt, dass er keine geschäftlichen Interessen in Russland habe. Michael Cohen, damals sein Anwalt, erinnert den Präsidenten daran, dass er, Cohen, persönlich vom Boss beauftragt worden sei, das Projekt Trump Tower in Moskau umzusetzen. "Warum müssen wir es erwähnen, wenn es kein abgeschlossenes Geschäft ist", sagt Trump. 

Und als Michael Flynn, Nationaler Sicherheitsberater, gehen muss, weil auch er das FBI belogen hat (er hat seine Kontakte zum russischen Botschafter während des Wahlkampfes verharmlost), sagt ihm Trump: "Wir geben dir gute Zeugnisse. Du bist ein guter Kerl. Wir passen auf dich auf." Jared Kushner, Trumps Schwiegersohn, sagt zu Flynn: "Der Präsident schätzt dich. Ich sorge nachher dafür, dass er einen positiven Tweet über dich absetzt." Und als James Comey, damals FBI-Direktor, zur Gefahr wird, bittet Trump beim Mittagessen seinen Freund Chris Christie, jenen Comey anzurufen: "Sag ihm, er ist Teil der Mannschaft." Gewaltenteilung? Chris Christie sagt aus, er habe diesen Auftrag nicht ausgeführt, da er ihn "unsinnig" gefunden habe. 

Welches Demokrativerständnis hat diese Regierung?

Reince Priebus, ehemaliger Stabschef, schimpfte, weil ja der Boss Trump allzu oft den Justizminister beschimpfte: "Nun hat er das Justizministerium am Hals." Und der Anwalt Donald F. McGahn II. klagt, dass Trump von ihm gefährliche Dinge verlange: "to do crazy shit", so heißt es im Original. Trump wiederum nannte McGahn einen "lügenden Bastard". Welches Verständnis von Rollen, welches Verständnis von der Funktionsweise einer Demokratie hat nun also diese Regierung?

Die Ermittlungen endeten ja nicht, und Trump wurde nur wütender und wütender, er schrie und schrie. Der Mueller-Bericht erzählt von ständigem Verrat. Von doppelten Böden auf allen Etagen des Weißen Hauses. Von Misstrauen, ewigen Kränkungen. Um die, um irgendeine Sache, um Inhalte geht es nie; es geht immer nur darum, wer wie gut dasteht. Das ist das System Trump: Er hat es erschaffen, er profitiert davon. Und Trump wies die Chefs seiner Geheimdienste an, gegen die Russland-Ermittlungen anzugehen. Die Chefs der National Security Agency (NSA) duckten sich weg, fertigten aber Notizen an und schlossen diese weg.

Im Mai 2017 ist unklar, ob Comey inzwischen gegen Trump persönlich ermittelt; vor dem Kongress hat Comey dazu die Aussage verweigert. Trump beschimpft seinen Justizminister Sessions, der sich – korrekterweise – aus den Ermittlungen heraushält: "Das ist schrecklich, Jeff. Du hast mich auf einer Insel ausgesetzt, ich kann nichts mehr tun." Stephen Bannon, ehemaliger Berater Trumps, sagt aus, der Boss sei von Comey schlicht besessen gewesen und habe immer wieder neu von diesem Comey angefangen. Bannon selbst und alle anderen Leute im Umfeld hätten davon abgeraten, aber Trump habe Comey am 8. Mai 2017 dann eben doch gefeuert. Trump persönlich habe verlangt, dass in der schriftlichen Erklärung der Entlassung stehen müsse, dass Comey ihm dreimal gesagt habe, gegen ihn persönlich, Trump, werde nicht ermittelt. "Ist dies der Anfang vom Ende?", notierte Annie Donaldson, McGahns Stabschefin.

Frei erfunden

Und so geht es weiter und immer weiter. Als Sarah Huckabee Sanders, damals stellvertretende Sprecherin des Weißen Hauses, die Entlassung Comeys öffentlich erklären muss, sagt sie, das Weiße Haus habe vorher mit "zahllosen Mitgliedern des FBI" geredet, welche die Entscheidung, Comey zu feuern, unterstützten. Das ist die nächste Lüge, es ist frei erfunden. "In der Hitze des Augenblicks" sei ihr "die Zunge ausgerutscht", sagte Sarah Huckabee Sanders den Ermittlern, und nein, in Wahrheit habe es leider keine Gespräche mit FBI-Mitgliedern gegeben. So geht es weiter und weiter und immer weiter. Es ist ein politisches Drama, ein demokratischer Untergang. Trump sagt zu McGahn: "Mueller muss gehen." In diesem Augenblick hat McGahn genug und beschließt zurückzutreten.

Aber es geht natürlich auch ohne McGahn weiter. Damals, als Trump im Oval Office seinen "I'm fucked"-Satz sprach, fügte er an: "Das ist das Schlimmste, was mir jemals passiert ist." Und doch überstand er auch dies, und das alles kann ja nur deshalb immer so weitergehen, weil seine Republikanische Partei beschlossen hat, diesen Präsidenten zu stützen und zu tragen, weil alles andere die Macht der Republikaner gefährden könnte. 

Wer den Mueller-Bericht unvoreingenommen und ohne Parteibuch liest, kann kaum zu einem anderen Schluss kommen: Wenn die mächtigste Demokratie der Welt derart von innen untergraben wird, ist diese Demokratie in Gefahr. Donald Trump ist heute seit genau zwei Jahren und drei Monaten im Amt. Bis zum 1. April 2019 hatte der 45. Präsident der Vereinigten Staaten exakt 9.451-mal gelogen.