Hassan Ruhani - Atomabkommen droht zu scheitern Ein Jahr nach dem Austritt der USA aus dem Atomabkommen will der Iran wieder mehr Uran anreichern. Präsident Ruhani setzte den übrigen Vertragspartnern ein Ultimatum. © Foto: EPA/dpa

Genau ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen hat der iranische Präsident Hassan Ruhani einen Teilausstieg seines Landes aus der internationalen Vereinbarung bekannt gegeben. Laut einer Mitteilung werde der Iran ab diesem Mittwoch seine Bestände an niedrig angereichertem Uran sowie an Schwerwasser erhöhen und sich damit nicht mehr an die bislang geltenden Beschränkungen etwa für die Reaktoranlage in Arak halten.

Das sogenannte Wiener Abkommen wurde im Juli 2015 geschlossen. Die Vereinbarung soll es dem Iran mit strengen internationalen Kontrollen unmöglich machen, Atomwaffen zu entwickeln. Das Land sollte beispielsweise bislang nur 300 Kilogramm angereichertes Uran vorhalten. Im Gegenzug stellte der Westen einen Abbau von Sanktionen und eine Normalisierung von Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht. Im Mai 2018 traten jedoch die USA einseitig aus dem internationalen Abkommen aus. Seitdem haben sich die Beziehungen zwischen den Regierungen in Washington und Teheran weiter verschlechtert.

"Wir sind nicht aus dem Atomdeal ausgestiegen, sondern machen von unserem legitimen Recht Gebrauch, einem Vertragsbruch zu entgegnen", sagte Ruhani mit Blick auf die Haltung der US-Regierung. "Wir können ja nicht allein ein internationales Abkommen umsetzen, wenn die Gegenseite dies nicht tut." Er verlange von den internationalen Vertragspartnern, "ihren Zusagen insbesondere im Öl- und Bankensektor wieder nachzukommen".

4+1-Gruppe bekommt 60 Tage Zeit

Damit zielte Ruhani auf die im Abkommen verbliebenen Staaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland. Sie sollen innerhalb der nächsten zwei Monate die US-Wirtschaftssanktionen gegen den Iran aufheben. Sollte die sogenannte 4+1-Gruppe diese Frist verstreichen lassen, werde man weitere der eigenen Verpflichtungen aufkündigen und dann etwa auch vermehrt hoch angereichertes Uran herstellen.

Die europäischen Staaten versuchen über eine Zweckgesellschaft namens Instex, die US-Wirtschaftssanktionen im Sinne des Atomabkommens auszuhebeln und den Handel mit dem Iran weiterhin zu ermöglichen. Die Instex-Initiative ist jedoch bisher wenig erfolgreich, weil besonders die Großbanken aus Angst vor US-Strafen keine Handelsprojekte mit dem Iran finanzieren wollen.

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