Rechtsruck à la Toskana – Seite 1

In der Toskana heißen die meisten Männer Carlo oder Giuseppe. Aber wer genug Zeit in der Region verbringt, wird schließlich ältere Herren treffen, die weniger gängige Namen tragen: Igor, zum Beispiel. Oder Wladimir.

In den vergangenen 100 Jahren war die Toskana eine der verlässlichsten Festungen der italienischen Linken. Historiker und Politikwissenschaftler haben lange über die Gründe dieser lokalen Tradition debattiert. Vielleicht ist die linke Identität der Region der Bedeutung mittelalterlicher Republiken geschuldet, etwa Florenz oder Siena? Oder vielleicht folgte sie aus dem tiefen Antiklerikalismus, der aus der Nähe zu den Kirchenstaaten erwuchs?

Was auch immer die Gründe dafür waren, diese Realität war unbestreitbar – selbst in abgelegenen Ecken der Toskana wie Monte Amiata, wo ich in den vergangenen Dutzend Jahren jeden Sommer einige Zeit verbracht habe. In den bitteren Jahren unter Benito Mussolini fanden tapfere Antifaschisten Zuflucht in den Wäldern, die die nahe gelegenen Berge bedecken. Als die Demokratie nach Italien zurückkehrte, wählten die Bauern Bürgermeister, die der Kommunistischen Partei angehörten; etliche nannten ihre neugeborenen Jungen nach russischen Revolutionären, daher all die Igors und Wladimirs. Selbst als die Parteien, die die Nachkriegszeit dominiert hatten, sich in den frühen Neunzigerjahren in einem gigantischen Korruptionsskandal auflösten und Silvio Berlusconi die bestimmende Kraft der italienischen Politik wurde, übertrugen die Einheimischen ihre Loyalität pflichtbewusst auf die Mitte-links-Partei Partito Democratico.

Über diesen ganzen Zeitraum bekamen rechtsextreme Parteien wie die Lega Nord in der Toskana wenig Unterstützung. Noch 2014 kratzte die Lega in der Provinz Grosseto gerade einmal an den drei Prozent.

Aber diese jahrhundertealte Tradition hat nun ein bemerkenswertes Ende gefunden. In Arcidosso, das in den vergangenen Jahren mein Sommerrevier war, hat Matteo Salvinis Lega bei der Europawahl am Sonntag 39 Prozent der Stimmen bekommen. In Castel del Piano, einer wunderschönen Hügelstadt, auf die ich aus meinem Küchenfenster schaue, ist sie auf 41 Prozent geschossen. In Seggiano, einem pittoresken Dorf, auf das der Blick aus meinem Garten fällt, hat sie volle 48 Prozent geschafft.

Nicht in falscher Sicherheit wiegen

Dieselbe Veränderung hat es in vielen Teilen der ländlichen Toskana und in anderen links orientierten Regionen überall in Italien gegeben. Tatsächlich sogar in ganz Europa: Einige Regionen, die in der Vergangenheit am standhaftesten die Linke unterstützt haben, sind dabei, Kernland der extremen Rechten zu werden.

Der schiere Umfang der Europawahl und die extremen Unterschiede zwischen den Parteien, die von Griechenland bis Schweden auf dem Wahlzettel standen, machen es möglich, für so ziemlich jede Interpretation der Ergebnisse passende Belege zu finden. Während einige Kommentatoren die Europawahl in den vergangen Tagen als Beweis für den weltweit anhaltenden Aufstieg populistischer Parteien hergenommen haben, beschrieben andere die Wahl als "die populistische Welle, die nicht kam".

Drei Jahre nach der überraschenden Abstimmung für den Brexit und der schockierenden Wahl Donald Trumps ist die Geschichte vom Aufstieg des Rechtspopulismus‘ langsam ein alter Hut. Also entschieden sich viele Medien für die neuere Geschichte. Der triumphale Sieg der extremen Rechten, das scheint sich als Konsens durchzusetzen, ist ausgeblieben. Stattdessen hat eine Wahl mit hoher Beteiligung den grünen und liberalen Parteien überall auf dem Kontinent neue Kraft geschenkt.

An dieser Erzählung ist etwas dran. Die Populisten erlebten in einigen wichtigen Ländern eine enttäuschende Wahlnacht, unter anderem in Deutschland und Spanien. Auch in Ländern, wo es einst so aussah, als würden sie zu einer echten Gefahr werden, hat sich ihr Vormarsch verlangsamt, etwa in Dänemark oder Schweden. Wenn der Referenzwert die Befürchtung ist, dass die extreme Rechte inzwischen bei jeder Wahl in jedem Land triumphiert, dann können die Ergebnisse in falscher Sicherheit wiegen.

Der geballte Effekt rechter Erfolge

Und doch ist diese zuversichtliche Erzählung viel zu optimistisch. Denn nicht nur in Italien hat die extreme Rechte am Sonntag triumphiert. In Frankreich hat Marine Le Pens Rassemblement National Emmanuel Macrons En Marche geschlagen. In Großbritannien hat Nigel Farages neu gegründete Brexit-Partei mehr Stimmen geholt als Labour und die Konservativen zusammen. In Polen hat die rechte PiS ein breites Bündnis moderater Politiker geschlagen. Und in Ungarn, wo Viktor Orbán bereits so viel Macht auf sich versammelt hat, dass Wahlergebnisse mit einer gesunden Dosis Skepsis gelesen werden sollten, hat die Fidesz einmal mehr die Opposition erdrückt.

Der geballte Effekt dieser populistischen Siege ist in der Zusammensetzung des Europaparlaments ersichtlich. Während die Mitte-rechts-Fraktion der Europäischen Volkspartei EVP lange die lauteste Stimme in Brüssel war, macht ihr jetzt die extreme Rechte Konkurrenz. Zusammengenommen sind die verschiedenen Fraktionen der Rechtspopulisten der EVP neuerdings zahlenmäßig überlegen.

Sicher, moderate Parteien – von der bedrängten EVP bis zu den aufstrebenden Grünen und Liberalen – behalten eine schmale Mehrheit im Parlament. Aber nachdem die De-facto-Koalition der Mitte-rechts-Konservativen und der Mitte-links-Sozialdemokraten erstmals in der Geschichte des Parlaments ihre Mehrheit verloren hat, erfordert jede substanzielle Entscheidung fortan die Beteiligung einer verwirrenden Menge von Abgeordneten unterschiedlicher Länder und Ideologien. Es wird eine gigantische Herausforderung sein, einen Haushalt zu entwerfen oder einen neuen Kommissionspräsidenten zu bestimmen, dem ein Konservativer aus Finnland, ein Liberaler aus den Niederlanden, ein Umweltschützer aus Deutschland und ein Sozialist aus Spanien gleichermaßen zustimmen können.

"Oooooh, Je-re-my Cor-byn!"

Als Jeremy Corbyn, ein schwer linker Rebell mit langjährigen Verbindungen zu kommunistischen Bewegungen in vielfältigen Schattierungen, im Jahr 2015 Chef der britischen Labour-Partei wurde, erfreute er sich unter jungen Aktivisten gewaltiger Popularität. Im Sommer 2017 machten sich 100.000 Feiernde beim Glastonbury, dem größten Musikfestival des Landes, einen berühmten Hit der White Stripes zu eigen und sangen: "Oooooh, Je-re-my Cor-byn!"

Corbyn war nicht der einzige klar linke Politiker, der zu dieser Zeit eine Welle unerwarteten Zuspruchs erfuhr. In Griechenland kam Alexis Tsipras‘ Syriza an die Macht und schlug die Mitte-links-Partei Pasok vernichtend. In Spanien führten Proteste zur Gründung von Podemos; angeführt wurden sie von Pablo Iglesias, einem Akademiker, der kurz vorher noch Seminare zu Themen wie "Kino, politische Identitäten und Hegemonie" gehalten hatte. Die Partei schlug in einigen wichtigen Wahlen die Sozialdemokraten. In der Zwischenzeit schien es, als mache Emmanuel Macrons Demütigung der Sozialistischen Partei einen selbsterklärten Kommunisten namens Jean-Luc Mélenchon zur führenden Stimme der französischen Linken.

Umso frappierender ist es, dass die kurze Renaissance der äußersten Linken schon erlahmt, bevor sie richtig in Gang gekommen ist. Corbyns Scheitern ist das auffälligste Beispiel. Die Europäische Union ist für ihn ein zutiefst kapitalistisches Projekt, die seiner Lieblingsvision vom "Sozialismus in einem Land" im Wege stünde. Und so hat Corbyn wieder und wieder bewiesen, dass er mit seinen jungen, in überwältigender Mehrheit europhilen Anhängern nicht Schritt hält. Selbst als der Brexit zum allumfassenden und einzigen Thema der britischen Politik wurde, beharrte er auf einem hakenschlagenden Mittelweg, der die kosmopolitischen Einstellungen der Parteiaktivisten mit den eher nationalistischen Ansichten der Anhänger aus der Arbeiterschicht im Norden in Einklang bringen sollte.

Linkspopulismus ist nicht die Antwort

Das Ergebnis war eine totale Demütigung an der Wahlurne. Ohne eine klare Linie für das drängendste und emotional polarisierendste Thema der Stunde konnte Corbyn weder den kosmopolitischen noch den nationalistischen Teil seiner Basis halten. Mit dem schlechtesten Ergebnis bei einer nationalen Wahl seit 100 Jahren kam Labour auf den dritten Platz mit 14 Prozent der Stimmen. Selbst sein Heimvorteil im linkslastigen Islington half nichts, dort schlugen ihn die Liberaldemokraten, "Zentristen" also, auf die seine überzeugtesten Anhänger so sehr schimpfen.

In anderen Teilen Europas war die Schicksalswende für die äußersten Linken ebenso extrem. In Griechenland wurde Syriza von Mitte-rechts so schwer geschlagen, dass Tsipras gezwungen wurde, eine Neuwahl auszurufen, die ihn das Amt kosten dürfte; eine Mehrheit der Wähler unter 30 Jahren stimmte für die Mitte-rechts-Partei von Kyriakos Mitsotakis, seinem wahrscheinlichen Nachfolger. In Spanien fiel Iglesias‘ Podemos auf zehn Prozent. In Frankreich holte Mélenchon nicht mehr als sechs Prozent der Stimmen; für dasselbe magere Ergebnis hatte er 2017 nach der Wahl Macrons die traurigen Reste der Sozialistischen Partei verspottet.

Philosophinnen wie Chantal Mouffe haben in den vergangenen Jahren argumentiert, nur linkspopulistische Bewegungen wie Syriza oder Podemos könnten eine angemessene Antwort auf den Rechtspopulismus geben. Diese Argumentation verharmlost das Ausmaß, in dem linkspopulistische Bewegungen, die bestehende Institutionen angreifen, der Demokratie schaden können. Entgegen einer weitverbreiteten Annahme waren linkspopulistische Regierungen von Venezuela bis Ecuador in den vergangenen Jahrzehnten genauso sehr geneigt, die Rechte ihrer Bürger zu untergraben, wie rechte Regierungen.

Die Linken verblassen zur Bedeutungslosigkeit

Vor allem aber dürfte Mouffes Einschätzung nicht aufgehen, weil die äußerste Linke bei Wahlen kaum jemals ein ernsthaftes Gegengewicht zur äußersten Rechten darstellt. Während die Linke lediglich in einem europäischen Land regiert, wo sie bis zum Ende des Sommers wahrscheinlich ihre Macht verlieren wird, dominiert die Rechte inzwischen in fünf europäischen Ländern das politische System und ist in vielen anderen Teil der Regierung. Während also die Rechtspopulisten ihren bemerkenswerten Aufstieg fortsetzen, verblassen die Linken langsam zur Bedeutungslosigkeit.

Mit dem Niedergang sowohl der Sozialdemokraten als auch der äußersten Linken konnten Parteien, die eine selbstbewusste, kosmopolitische Wählerschaft bedienen – zum Beispiel die österreichischen NEOs oder die deutschen Grünen – signifikante Stimmenanteile abgreifen. Aber während sich diese Parteien in urbanen Zentren und in gebildeten Bevölkerungsschichten als sehr stark erwiesen haben, spielen sie in den traditionellen Kernländern der Linken kaum eine Rolle. Junge Studenten in London und Berlin haben sich zugunsten liberaler oder grüner Parteien von den Sozialdemokraten abgewandt. Aber ältere Arbeiter in Wolverhampton, Ladenbesitzer in mittleren Jahren in Gelsenkirchen oder junge Verkäuferinnen und Verkäufer in Arcidosso unterstützen zunehmend die äußerste Rechte.

Grüne und Liberale sprechen die falsche Sprache

Beim Gedanken an die Hügel und Täler der Toskana, die ich so sehr liebe, und an die Einheimischen, die mich und meine Freunde ohne Ansehen von Hautfarbe oder Religion immer so freundlich und einladend behandelt haben, kann ich nur hoffen, dass sie ihre Unterstützung für die grausame Demagogie Salvinis bereuen werden. Aber ich fürchte auch, dass keine der Parteien, die derzeit auf der politischen Speisekarte stehen – in Italien oder anderswo in Europa– in der Lage sein wird, die dringendsten Aufgaben zu bewältigen.

Die äußerste Linke ist zu utopistisch und zugleich zu dogmatisch, um Menschen anzusprechen, die auf echte Verbesserungen in ihrem Leben hoffen. Die traditionellen Parteien der Linken haben zu viele Menschen zu oft enttäuscht. Derweil sprechen die aufstrebenden Stars unter den Grünen und Liberalen eine völlig andere Sprache und zielen auf ein fundamental anderes Publikum. Vorerst ist es noch Matteo Salvini, der die desillusionierten Wähler von Monte Amiata am direktesten anspricht.

Aus dem Englischen übersetzt von Carsten Luther