Um Gaza geht es längst nicht mehr – Seite 1

Man mag das Bild kaum noch bemühen. Groundhog Day, zu Deutsch: Und täglich grüßt das Murmeltier. Aber es passt einfach zu gut. Und wer seit Jahren aus und über Gaza berichtet, kommt kaum daran vorbei: Hamas und Israel führen miteinander einen seltsamen Pas de deux auf, eine gut einstudierte Choreografie, mit einem Vorspiel, einer Klimax und einem abrupten Ende, als sei nichts gewesen. Das mag zynisch klingen angesichts von 600 Raketen, die in nur zwei Tagen auf Israel herniederprasselten, angesichts von über 300 Luftangriffen der israelischen Luftwaffe auf Gaza in dieser Woche. Das Ergebnis: vier Tote auf israelischer Seite, 25 auf palästinensischer. Wer mag da von einem Tanz reden? 

Und doch – es ist einer. Beide Seiten wissen genau, wie das Spiel funktioniert und wie sie ihre Ziele immer wieder erreichen wollen und teils auch können. Im Fall der jetzigen Kämpfe gab es für beide Seiten Termine, vor denen die Kampfhandlungen eingestellt sein mussten: Für die Muslime war es der Beginn des Ramadan, für Israel der 71. Unabhängigkeitstag an diesem Donnerstag und der Beginn des Eurovision Song Contest (ESC), der nächste Woche in Tel Aviv ausgetragen wird. Darum eskalierte bei dieser Runde der Auseinandersetzungen die Gewalt mehr denn je: Es wurde schneller, härter, brutaler zugeschlagen, die Zeit war knapp. Für beide Seiten.

Ein Vorgeschmack auf den nächsten richtigen Krieg

Die Raketensalven der Hamas und des Islamischen Dschihads brachten die Abwehrsysteme der Israelis in arge Bedrängnis, Israel führte seine Methode der gezielten Tötungen nach fünf Jahren Pause wieder ein und bombardierte zudem wichtige strategische Positionen der Islamisten, inklusive Hochhäusern und Büros. Man bekam einen Vorgeschmack darauf, wie der nächste richtige Krieg zwischen beiden Seiten aussehen dürfte.

Entzündet hat sich die Lage mal wieder an der großen wirtschaftlichen Not in Gaza. Im letzten November und auch im März dieses Jahres hat es immer wieder so ein Aufflackern von Gefechten gegeben: jedes Mal dann, wenn die Hamas das Gefühl hatte, die zuvor vereinbarten Waffenstillstandsabkommen werden von Israel nicht eingehalten. Tatsächlich hat sich Jerusalem nicht wirklich beeilt, alle zugesagten Erleichterungen so zügig umzusetzen, wie sich die Hamas das vorgestellt hatte. Dass die versprochenen Dollarmillionen aus Katar, die die Hamas so dringend benötigt, um die größte Not in Gaza stillen zu können, nicht pünktlich eintrafen, lag allerdings nicht an den Israelis, sondern an einem technischen Problem im Reiseplan des katarischen Emissärs. Die Hamas und der Islamische Dschihad rechneten sich zu Recht aus, dass sie Premier Netanjahu gerade jetzt bestens unter Druck setzen können, um noch mehr Konzessionen von den Israelis zu erpressen. Den Islamisten war klar, welchen Imageverlust eine mögliche Absage des ESC für Israel bedeutet hätte. 

Zwei Tage tobten die Kämpfe, auf der israelischen Seite von der Grenze zu Gaza bis nach Aschdod, rund 35 Kilometer vor Tel Aviv. Überall dort kam der israelische Alltag praktisch zum Erliegen. Nichts ging mehr, ununterbrochen heulten die Sirenen, die Menschen hatten nur wenige Sekunden Zeit, sich in die Schutzräume zu retten.

"Die Lage ist schrecklich"

Limor arbeitete an dem Abend, als Aschdod angegriffen wurde, als Kellnerin in einem Restaurant in Tel Aviv. Ihre Eltern leben in der Kleinstadt. Als die Meldung kam, ließ sie alles stehen und rief sofort daheim an. Mitten im Lokal sprach sie mit ihrer Mutter, ihrem Vater, alle Gäste und Kollegen nahmen Anteil. Ist alles in Ordnung? Ja? Sind sie in Sicherheit? Ja. Wie fühlst du dich? "Ach, das kennen wir doch. Alles ist in Ordnung, ich arbeite hier weiter und wenn wir auch noch hier angegriffen werden, dann gehen wir halt auch kurz in den Schutzbunker und machen dann weiter. Das ist doch Israel, nein? Wir geben niemals nach!" Alle Gäste nickten, die ausländischen Besucher bekamen das Gespräch ins Englische oder Französische übersetzt, und anders als die Israelis wirkten sie nicht ganz so selbstsicher und überzeugt, dass "alles gut sein werde".

Bereits wenige Stunden nach Beginn des Waffenstillstands konnte man an der Grenze zu Gaza kaum noch glauben, dass gerade eben noch massiv gebombt und gefeuert worden war. Ein heftiger Sharav-Wind blies heiß über die Landschaft, die Luft flimmerte, die Menschen auf beiden Seiten gingen stöhnend ihren Alltagsgeschäften nach, als sei nichts gewesen.

Die neuen Bombardierungen und Zerstörungen auf der palästinensischen Seite haben erneut Schrecken und Panik verbreitet. Aber die Palästinenser versuchen, sich abzulenken mit den Vorbereitungen auf den Fastenmonat Ramadan. "Wenn wir wenigstens in Ruhe durch den Monat kommen, dann ist das schon was", meint Samer, der als Fahrer in Gaza-Stadt sein Geld verdient. "Die Lage ist schrecklich. Schuld sind die Israelis, die arabischen Staaten, die uns hängen lassen ... " Er vollendet den Satz nicht. Doch es ist klar, was er eigentlich noch sagen will: Dass seine Regierung, Hamas, auch schuld ist an der Lage.

Israel braucht Hamas

Immer mehr Menschen in Gaza trauen sich, gegen die Islamisten aufzubegehren. In den letzten Wochen hatte es massive Demonstrationen gegeben, die von Hamas brutal niedergeschlagen wurden. Doch die Menschen in Gaza kaufen den Islamisten längst nicht mehr deren Slogans ab, dass die USA, die Zionisten und die Palästinensische Autonomiebehörde allein verantwortlich seien für die Misere, in der sie dahinsiechen müssen.

Am Desaster in Gaza sind viele Akteure schuld. Allen voran Hamas, die mit ihrer fundamentalistischen Politik gegen Israel und gegen die Palästinensische Autonomiebehörde hetzt und im Bruderkampf mit Präsident Mahmud Abbas und dessen Fatah um die Kontrolle in Palästina ringt – selbstverständlich auf Kosten der eigenen Bevölkerung. Israels Blockadepolitik tut das ihrige dazu. Mit Sicherheitsargumenten begründet Israel sein Vorgehen, weit weniger Waren und Güter nach Gaza hineinzulassen, als der Streifen benötigt. Auf der anderen Seite, an der Grenze zwischen Gaza und Ägypten, schaut es noch viel schlimmer aus. Präsident Abdel Fattah al-Sissi in Kairo lässt die Grenze in Rafah nur ab und zu öffnen. Da kommt so gut wie nichts durch. Keine Waren, keine Menschen.

Netanjahu will Hamas schwächen – nicht zerstören

Abbas, Palästinas greiser Präsident, schnürt Hamas seit Monaten das Geld ab. So erhielt Gaza nicht mehr genug Strom, Löhne für die Beamten konnten nicht mehr ausgezahlt werden, bis Katar einsprang – unter Duldung Israels.

Israel kommt die Gesamtsituation ganz gelegen und muss dennoch bei den militärischen Auseinandersetzungen mit Hamas aufpassen, sie nicht allzu sehr zu schwächen: Benjamin Netanjahu braucht Hamas. Sie ist der Garant für eine gewisse Stabilität in Gaza, ohne sie würden der Islamische Dschihad, Salafis, der sogenannte Islamische Staat oder Al-Kaida übernehmen. Das Chaos in Gaza wäre unüberschaubar und für Israel brandgefährlich.

Hamas an der Macht, das heißt für Israel auch, die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) in Ramallah weiter schwächen zu können, die ebenfalls zunehmend in finanzielle Nöte gerät. Denn Israel hat sich entschieden, Gelder, die der PA zustehen, nicht mehr auszuzahlen. Die Summe entspricht den Zahlungen der PA an Familien von Attentätern. Attentätern gegen Israel wohlgemerkt. Diese Form der Wohltätigkeit will Israel nicht mehr dulden. Aus Protest hat die PA alle Gelder eingefroren, sodass nun auch ihre Beamten kein Geld mehr bekommen. Eine unendliche Spirale der Abhängigkeiten, des Hasses und des finanziellen Debakels.

Doch auch hier muss Netanjahu sich mäßigen: Er will die PA zwar so weit schwächen, dass er möglicherweise bald Territorium im Westjordanland annektieren kann. Der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner, will demnächst einen Plan für den Nahen Osten vorlegen, der für Israel eine Gelegenheit dazu bieten könnte. Auf der anderen Seite wäre der Zusammenbruch der PA nicht nur ein hohes Sicherheitsrisiko für Israel. Es könnte sogar zu einer Auflösung der palästinensischen Regierung kommen, was die Israelis zwingen würde, als Besatzungsmacht wieder die Kontrolle über das gesamte Westjordanland zu übernehmen.

Zurück nach Gaza. Natürlich haben auch die Amerikaner dazu beigetragen, dass der Küstenstreifen zum Armenhaus abzusinken droht. Die Verweigerung, dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNRWA weitere Subventionen zur Verfügung zu stellen, mag politisch durchaus vernünftig sein. Schon lange wird gestritten, wie es sein kann, dass die UNRWA den Flüchtlingsstatus unter Palästinensern als vererbbar anerkennt: 700.000 Palästinenser waren 1948 geflohen, heute sind fünf Millionen Palästinenser als Flüchtlinge anerkannt. Ein System der totalen Abhängigkeit wurde geschaffen, noch dazu mit einem Schulsystem, das nicht unbedingt Kooperation und Koexistenz mit Israel propagiert oder gar die Teilung des Landes. Die UNRWA gehört dringend reformiert und müsste in das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR überführt werden. Aber Gelder einfach zu streichen, so wie es Trump gemacht hat, ist auch keine Lösung. Man hätte zuvor andere Wege finden müssen. Doch die Hauruck-Politik des Weißen Hauses sieht so etwas nicht vor.

An Gaza entzündet sich viel im Nahen Osten

Doch es gibt noch mehr Player, die mit dem kleinen Gazastreifen Weltpolitik machen. Da wären etwa die Iraner, die sowohl Hamas als auch den Islamischen Dschihad mit Waffen und Geld ausstatten, um den Kampf gegen den zionistischen Feind über diese Stellvertreter fortführen zu können. Das Kalkül ist, Israel möglicherweise militärisch im Süden so zu binden, dass Jerusalem keine Zeit hat, sich um das größere militärische Problem zu kümmern – die Festsetzung des Iran in Syrien an der nördlichen Grenze Israels. Diese Rechnung dürfte allerdings nicht aufgehen. Israel ist es gewohnt, an mehreren Fronten gleichzeitig agieren zu müssen. Im Zweifelsfall wird Israel der Hisbollah und dem Iran im Libanon und Syrien stets den Vorrang zu geben, ist dies doch eine wesentlich existenziellere Bedrohung für den jüdischen Staat als alles, was aus Gaza drohen könnte.

Bleiben noch die Saudis, die Kataris, die Ägypter, die in ihrer Zusammenarbeit mit den USA und Israel zunächst einmal daran interessiert sind, die Lage einigermaßen stabil zu halten, damit sich vor allem die Saudis und Israel auf den gemeinsamen Feind Iran konzentrieren können. Und natürlich auch, um den wachsenden Einfluss des schiitischen Iran in der sunnitischen Welt zu stoppen. Wer in Ramallah, der aktuellen Hauptstadt der Palästinensischen Autonomiebehörde im Westjordanland, herumfragt, wird viele Palästinenser finden, die sich durchaus bewusst sind, dass sie nur noch Spielball unterschiedlicher Interessen sind.

Einer von ihnen spricht es ganz lakonisch aus: "Wir hassen eigentlich alle. Die Juden, die Islamisten, den Präsidenten, die Amerikaner, die arabischen Brüder, die schiitischen Mullahs. Sie verkaufen uns alle. Und niemanden interessiert, was mit uns geschieht. Nicht hier, nicht in Gaza." Der junge Palästinenser weiß gar nicht, wie recht er hat. An Gaza entzündet sich viel im Nahen Osten. Aber um Gaza geht es schon lange nicht mehr. Der Macht- und Überlebenskampf in der Region hat das palästinensische Problem längst zu einer Marginalie werden lassen.