Er wird selbst Donald Trump unheimlich

Vor einer guten Woche war John Bolton wieder einmal in seinem Element. In Venezuela waren gerade Anhänger des von den USA unterstützten Übergangspräsidenten Juan Guaidó mit Sicherheitskräften von Präsident Nicolás Maduro zusammengestoßen. Es kam zu schweren Auseinandersetzungen, ein Demonstrant starb. Und während viele Beobachter noch versuchten, die Ereignisse zu sortieren, meldete sich der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump bereits mit einem Video zu Wort: "Der Sieg ist in Reichweite", rief Bolton aus dem Weißen Haus den Guaidó-Anhängern zu. "Lasst ihn nicht durch die Finger rutschen."

Es war eine Situation ganz nach Boltons Geschmack: Gut gegen Böse, Schwarz und Weiß. Auf der einen Seite das korrupte Maduro-Regime, laut Weißem Haus unterstützt von kubanischen Truppen, auf der anderen Seite die prodemokratischen Demonstranten, denen die Vereinigten Staaten im Zweifel zu Hilfe eilen könnten. "Es werden zahlreiche Optionen vorbereitet", so Bolton einige Tage später in einem Interview. Er habe bereits mit dem Kommandeur des Southern Command der US-Streitkräfte gesprochen. "Er hat mir gesagt: Wir sind jederzeit ready to go." 

Bolton und Trump sind oft anderer Meinung

Dass ausgerechnet in der Trump-Regierung Pläne für eine militärische Intervention entwickelt werden, ist überraschend. Schließlich hatte der Präsident stets beteuert, an Auslandseinsätzen des amerikanischen Militärs kein Interesse zu haben. In seiner Amtszeit schockte Trump seine Verbündeten vielmehr mit einer Vorliebe für Isolationismus, für einen weitgehenden Rückzug der USA von den Krisenherden dieser Welt. Doch seit Trump vor einem guten Jahr Bolton ins Weiße Haus holte, hat sich diese Sichtweise ein Stück weit verändert. Der berüchtigte Falke hat es geschafft, dass die "militärische Option" wieder Anhänger im West Wing hat.

Bolton ist bereits der dritte Nationale Sicherheitsberater des Präsidenten – und der mit Abstand einflussreichste. Seine Vorgänger vermochten es nie, die Außenpolitik der Regierung zu formen. Bolton hingegen ist es gelungen, seine Sicht von Außenpolitik im Weißen Haus zu verankern. Zumindest für den Moment.

Denn es ist es kein Geheimnis, dass der Präsident und sein Sicherheitsberater in zentralen Fragen nicht einer Meinung sind. Und andere Meinungen erträgt Trump sonst kaum. So will er keinen weiteren unpopulären Krieg. Über Bolton hält sich hingegen in Washington der Witz, er habe noch nie ein Land gesehen, das er nicht bombardieren wollte. Trump stellte sich im Präsidentschaftswahlkampf als Gegner des Irakkriegs dar, Bolton, einer der Architekten der Invasion von 2003, verteidigt die Entscheidung bis heute. Und auch wenn es um aktuelle Konflikte geht, sind sich beide längst nicht immer einig.

Bolton provozierte Nordkorea

Während der Präsident etwa im Atomkonflikt mit Nordkorea einen persönlichen Draht zu Diktator Kim Jong Un aufbaut und eine friedliche Lösung zumindest anstrebt, hält Bolton die Verhandlungen eigentlich für Unsinn. So legte er im vergangenen Frühjahr in einem Meinungsbeitrag für das Wall Street Journal bereits seine rechtliche Einschätzung dar, warum ein Präventivschlag gegen Pjöngjang unproblematisch, ja notwendig sei. "Wir sollten nicht bis zum letzten Moment warten", so Bolten damals.

Wenige Wochen später, nachdem er seinen Job im Weißen Haus bereits angetreten hatte, provozierte er Kim, indem er die Verhandlungen mit Libyen aus dem Jahr 2003 als Vorbild heranzog. Damals verzichtete Diktator Gaddafi auf sein Atomprogramm, im Gegenzug hoben die USA Wirtschaftssanktionen auf. Wenige Jahre später wurde Gaddafi dann von Rebellen mit Nato-Unterstützung gestürzt und umgebracht – ein Ausgang, den Kim um jeden Preis vermeiden will. Entsprechend pikiert reagierten die Nordkoreaner. Sie drohten, die Verhandlungen platzen zu lassen. Erst nachdem das Weiße Haus die Bolton-Äußerungen heruntergespielt hatte, gingen die Gespräche weiter.

Schon vor seinem Amtsantritt war klar, dass Bolton in der Trump-Regierung nicht seine komplette Agenda würde durchsetzen können. "Wenn man Teil einer Regierung wird, weiß man, dass man nicht immer gewinnen kann", so Bolton zum New Yorker. Ein westlicher Diplomat formulierte es gegenüber dem Magazin drastischer: "Bolton musste sich die Eier abschneiden und sie auf Trumps Schreibtisch legen, um diesen Job zu bekommen", lässt er sich zitieren.

Bolton kann sich derzeit recht uneingeschränkt austoben

Bei allen Unstimmigkeiten verbindet Trump und Bolton politisch einiges. Beide halten die Nachkriegsordnung aus internationalen Organisationen und Abkommen für ein Zeichen von Schwäche der Vereinigten Staaten. "Die beste Hoffnung für die Freiheit der Menschheit ist die Geschichte der USA", so Bolton zum Magazin The Atlantic. "Die nationalen Interessen Amerikas zu beschützen ist daher die beste Strategie für die Welt."

Auf dieser Überzeugung hat Bolton eine eindrucksvolle Karriere aufgebaut. Seit 1981 diente er unter jedem republikanischen Präsidenten, zuletzt als UN-Botschafter unter George W. Bush – ein Job, für den ihn selbst führende Republikaner aufgrund seines undiplomatischen Auftretens und seiner Verachtung für die Vereinten Nationen für untauglich hielten. Doch dieser Stil hat in Trumps Regierung Konjunktur, wie auch das Beispiel Richard Grenell zeigt. Der heutige US-Botschafter in Berlin war unter Bolton Sprecher der US-Delegation bei den Vereinten Nationen.

Ein Hardliner ist Bolton auch nach seiner Zeit bei den Vereinten Nationen geblieben. Er gilt als eine der treibenden Kräfte hinter der Aufkündigung des INF-Vertrags, in dem sich die USA und die Sowjetunion auf die Abrüstung von Mittelstreckenraketen geeinigt hatten. Auch den amerikanischen Rückzug aus dem Atomabkommen mit dem Iran vor einem Jahr hielt er für überfällig. Eine Kopie der Executive Order, mit der Trump den Ausstieg offiziell machte, hängt gerahmt in Boltons Büro im Weißen Haus.

Wird Bolton Trump unheimlich?

Bolton ist nicht der einzige Iran-Falke in der Administration. Bis hinauf zum Präsidenten sieht der übergroße Teil von Trumps Team Teheran als die größte Bedrohung für Stabilität und Sicherheit im Nahen Osten. Doch Bolton geht weiter als die meisten: Er wirbt seit Jahren für einen Umsturz in Teheran. Noch kurz vor seiner Berufung zum Nationalen Sicherheitsberater forderte er, die US-Regierung sollte einen Regimewechsel anstreben. Als die Vereinigten Staaten am Wochenende wegen zunehmender Spannungen mit Teheran einen Flugzeugträger in die Region verlegten, verkündete die Entscheidung: Bolton.

Dass der Nationale Sicherheitsberater über eine so starke Stellung innerhalb der Regierung verfügt, hängt jedoch nicht nur mit seiner Intelligenz oder seiner Nähe zum Präsidenten zusammen. Bolton profitiert auch davon, dass derzeit kaum jemand in der Lage ist, ihm zu widersprechen. Das Heimatschutzministerium wird nach dem Rücktritt von Kirstjen Nielsen nur von einem Interimsminister geführt. Der Platz an der Spitze des Pentagons war auch lange vakant, bis Trump den kommissarischen Leiter Patrick Shanahan zum Minister machte. Einen richtigen Gegenspieler innerhalb der Regierung hat Bolton deshalb im Moment nicht.

Und so kann Bolton sich in der Sicherheitspolitik derzeit recht ungestört austoben. Dass er über einen möglichen Militäreinsatz in Venezuela schon länger nachdenkt, wurde spätestens im Januar deutlich. Damals betrat er den Presseraum des Weißen Hauses mit einem gelben Notizblock in der Hand, auf dem gut lesbar "5000 Truppen nach Kolumbien" zu lesen war.

Doch langsam scheint sein Nationaler Sicherheitsberater auch dem Präsidenten zunehmend unheimlich zu werden. Bolton wolle ihn "in einen Krieg" zerren, soll sich Trump jüngst vor Vertrauten beklagt haben. Vielleicht wird Trump bald seinen vierten Kandidaten für den Job suchen.