Vor diesem Mittwoch wussten vermutlich nur wenige US-Amerikaner, wie Robert Muellers Stimme klingt. Zwei Jahre lang hat der Sonderermittler kein einziges Interview gegeben. Die fast wöchentlichen Berichte über den Stand der Ermittlungen zur Einmischung Russlands in den Wahlkampf 2016 und etwaige Absprachen der Trump-Kampagne mit Moskau wurden meist mit Archivfotos bebildert. Die Schweigsamkeit des ehemaligen FBI-Chefs nährte die Spekulationen über dessen Erkenntnisse. Umso gespannter waren am Mittwochmorgen die Washingtoner Medien, als das Justizministerium bekannt gab, dass Mueller noch am selben Vormittag eine Pressekonferenz abhalten würde. 

Doch wer sich bahnbrechende neue Erkenntnisse zu etwaigen Vergehen des US-Präsidenten aus Muellers Mund erwartete wurde enttäuscht. Mueller nutzte die Pressekonferenz um zu verkünden, dass seine Arbeit nun endgültig abgeschlossen sei und er seinen Dienst beim Justizministerium beende. Zu seinen Ermittlungen sagte der 74-Jährige nur: "Meine Aussage ist in meinem Bericht."

Keine Mutmaßungen über Trump

In den knapp zehn Minuten wiederholte Mueller dann auch lediglich das, was in seinem Report steht. Russland hat mit Manipulationen in den sozialen Medien und der Veröffentlichung privater Emails der Clinton-Kampagne versucht, die Wahl zu beeinflussen. Was die Frage nach einer möglichen Justizbehinderung Trumps anginge, sei man zu keinem Urteil gelangt, weil man Präsidenten nach geltender Rechtsauffassung des Justizministeriums nicht anklagen könne. "Wir werden uns nicht zu etwaigen Schlussfolgerungen in dieser Frage äußern, noch zu irgendwelchen Hypothesen über den Präsidenten", sagte Mueller. Gerade diese Äußerung dürfte die Demokraten ärgern. Denn damit ist nahezu ausgeschlossen, dass Mueller seine Schilderungen zu möglichen Vergehen Trumps öffentlich bewertet.

Noch wichtiger ist: Robert Mueller hält eine öffentliche Aussage vor dem Kongress für unnötig. "Ich würde keine Informationen bereitstellen, die nicht schon veröffentlicht wurden", sagte der Sonderermittler. Es scheint, als wolle er einen Schlussstrich unter die Ermittlungen ziehen.  

Möglicherweise hat Mueller kein Interesse daran, sich von den Demokraten im Kongress für ein medienwirksames Tribunal über die Fehltritte Donald Trumps einspannen zu lassen. Eine im ganzen Land übertragene Anhörung hätte maximale Aufmerksamkeit garantiert und Muellers Ermittlungen erneut ins Rampenlicht gestellt. Vermutlich haben nur wenige US-Bürger den 448 Seiten langen Bericht gelesen, der mehrere mögliche Fälle von Justizbehinderung des US-Präsidenten beschreibt. Eine öffentliche Aussage Muellers zur besten Sendezeit hätte die Wirkung des Ermittlungsberichts dagegen deutlich erhöht. 

Doch Robert Mueller gilt als seriöser Staatsdiener, der offenkundig wenig Interesse daran hat, sich zwischen den politischen Fronten im Kongress aufreiben zu lassen.

Laut Medienberichten hatte der Sonderermittler darum gebeten, die Fragen der Kongressabgeordneten unter Ausschluss der Öffentlichkeit beantworten zu dürfen. Damit hätten die Parlamentarier ihre verfassungsmäßige Kontrollfunktion ausüben und weitere Erkenntnisse erlangen können. Allerdings hätten die Demokraten auf das Medienspektakel einer öffentlichen Anhörung verzichten müssen. Dazu waren Trumps Gegner offenkundig nicht bereit. Zumindest ist es augenscheinlich zu keiner Einigung gekommen – und nun versucht Mueller sich der Aussage gänzlich zu entziehen. Allzu sehr sollte man sich also nicht an den Klang seiner Stimme gewöhnen.

Andere Themen sind vielen Wählern wichtiger

Für die Demokraten ist das bitter. Zwar wäre es möglich, ihn auch gegen seinen Willen zu einer Aussage vorzuladen, doch der Sonderermittler könnte zu jeder Frage auf seinen Bericht verweisen. Gewonnen wäre damit nichts. Und nachdem die Demokraten Mueller zwei Jahre lang als unbestechlichen Ehrenmann feierten, könnte eine für den Sonderermittler demütigende Vorladung auch dessen Ansehen beschädigen.

Allerdings hat Mueller bei dieser Pressekonferenz auch erneut – und mit deutlicher Betonung – darauf hingewiesen, dass die Entscheidung, ob Trump für seine vielfältigen Versuche, die Ermittlungen zu behindern, belangt werden kann "außerhalb des Strafverfolgungssystems" stattfinden müsse. Damit meint Mueller den US-Kongress, der auf Basis des Berichts ein etwaiges Amtsenthebungsverfahren gegen Trump anstrengen könnte.  

In den vergangenen Wochen sind entsprechende Forderungen aus der Demokratischen Partei wieder lauter geworden. Doch an der seit Monaten unveränderten Grundkonstellation in dieser Frage hat sich nichts geändert. Für ein so genanntes Impeachment bräuchte man eine Mehrheit in beiden Kammern des US-Kongresses. Im Senat sind jedoch die Republikaner in der Mehrzahl.

Nichts deutet darauf hin, dass genug Abgeordnete der Gegenseite ein Amtsenthebungsverfahren unterstützen würden. Auch politisch wäre das Manöver sehr riskant. Denn Trumps Anhänger stört dessen Gleichgültigkeit gegenüber demokratischen Gepflogenheiten offenbar nicht. Die Zustimmungsraten des Präsidenten veränderten sich im Langzeitvergleich nach der Veröffentlichung des Mueller-Reports nur unwesentlich. Und die übrigen Wähler interessieren sich laut Umfragen mehr für andere Themen wie Gesundheit, Immigration und die Wirtschaftslage. Abgesehen von den weiteren parlamentarischen Ermittlungen hat der Mueller-Report den Demokraten also wenig gebracht.

Robert Mueller hat beschlossen unter die Russland-Ermittlungen einen Schlussstrich zu ziehen. Er will sich nun ins Privatleben zurückziehen. Die Demokraten müssen nun überlegen, ob sie seinem Beispiel folgen und sich ebenfalls anderen Dingen widmen wollen.