Theresa May hat alles versucht, aber nur wenig erreicht. Mit ihrem wichtigsten Ziel, den Brexit umzusetzen, ist die britische Premierministerin komplett gescheitert. Aber sie trägt nicht die alleinige Verantwortung für das Desaster. Der Brexit hat die gesamte britische Politik überfordert.

Nach der Volksabstimmung im Sommer 2016 versprach May eine "starke und stabile" Regierung. Das Ergebnis: In ihrer relativ kurzen Amtszeit sind 36 Minister und Staatssekretäre zurückgetreten. Eine Partei- und Kabinettsdisziplin existiert längst nicht mehr, ihre Autorität als Premierministern ist stetig erodiert. May wollte die internen Machtkämpfe und Streitereien dieser "nasty party", wie sie die Tories einmal nannte, beenden. Heute ist die Stimmung in der Partei vergifteter als jemals zuvor, Ideologen geben eine Richtung vor, die nichts mehr mit der gesellschaftlichen Mitte und ausgewogenen Politik der früheren Tories zu tun hat. Moderate EU-Anhänger werden aus der Partei gejagt, als Abgeordnete abgesetzt und angefeindet. Und eine klare Strategie für einen EU-Austritt existiert noch immer nicht.

May wollte die Ungerechtigkeiten in der Gesellschaft reduzieren, den Bruch im Volk zwischen Brexit-Verfechtern und EU-Anhängern kitten – nichts davon ist gelungen. Stattdessen hat Nigel Farage eine Partei am rechten Rand aufgebaut. Die redet dem Volk ein, dass die herrschende politische Elite die Demokratie und das Volk verraten habe – Wut und Hass somit gerechtfertigt seien. Bei der Europawahl wird seine Brexit-Partei auf über 30 Prozent kommen, die Tories dagegen auf unter zehn Prozent abstürzen.

Großbritannien - Abschied unter Tränen Sichtlich bewegt hat die britische Premierministerin Theresa May ihren Rücktritt als Chefin der Tories für den 7. Juni angekündigt. Ein Ausschnitt aus ihrer Rede © Foto: Leon Neal / Getty Images

Insgesamt 17 Parteimitglieder haben bereits ihre Kandidatur für den Parteivorsitz und in der Folge für das Amt des Premierministers angekündigt. Sie alle wollen die Macht, unabhängig davon, ob sie mit dieser Macht etwas anfangen können. Der EU-Austritt hat die britische Gesellschaft tief gespalten und zu einer politischen Blockade geführt. Es ist nicht absehbar, wie ein neuer Premierminister oder eine neue Premierministerin mit diesem Fiasko fertigwerden will. Für die meisten Politiker – inklusive Theresa May – waren bislang parteipolitische Interessen wichtiger als das Wohl des gesamten Landes.

Es fehlt der Wille zum Kompromiss

Dabei hatte die Premierministerin mit den britischen Ministerialbeamten hervorragende Fachleute. Diese wären durchaus in der Lage gewesen, einen guten EU-Austrittsvertrag auszuhandeln, wären da nicht die grotesken Maximalforderungen der Hardliner der Konservativen Partei: Raus aus dem Binnenmarkt und der Zollunion, trotzdem aber reibungslosen Grenzverkehr mit der EU und eine grüne Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland. Das Produkt war ein kompliziertes Vertragswerk, das niemandem gefiel. Nicht, weil der Austrittsvertrag nicht umsetzbar gewesen wäre, sondern weil weite Teile des Kabinetts und des Parlaments auf ihren Maximalforderungen beharrten. Die für einen geordneten Brexit notwendige Kompromissbereitschaft, die eine politische Mitte vielleicht aufgebracht hätte, gab es nicht.

May hat es aber auch versäumt, der politischen Mitte Argumente zu liefern, Brücken zu bauen. Immer wieder auswendig gelernte Phrasen zu wiederholen, reicht nicht. Es hätte einen Premierminister oder eine Premierministerin gebraucht, die dem Volk frühzeitig erklärt, dass der Platz Großbritanniens an der Seite der EU ist und nicht im Nirgendwo im Atlantik zu suchen sei. Großbritannien hätte einen Premierminister haben müssen, der es mit der Überheblichkeit eines Jacob Rees-Mogg aufnehmen kann und Populisten wie Boris Johnson in die Schranken weist. Eine äußerst schwierige Aufgabe, an der May gescheitert ist.

Derzeit sieht es nicht so aus, als ob die britischen Tories aus diesen Fehlern lernen: Die 120.000 Parteimitglieder werden wahrscheinlich einen Brexit-Hardliner an die Spitze wählen. Nur was soll es bringen? Nigel Farages Brexit-Populismus hinterherzurennen wird die Krise der Partei und des ganzen Landes nicht beenden, sondern eher noch vergrößern. Für diese Politik gibt es keine Mehrheit im Parlament und auch nicht in der Gesellschaft. 

Der Brexit wird erst gelöst, wenn die britische Politik und Gesellschaft einsehen, dass jetzt Pragmatismus gefragt ist. "Vergesst nicht – das Wort Kompromiss ist kein schlechtes Wort", sagte Theresa May in ihrer Rücktrittserklärung. Auch der nächste Premierminister oder Premierministerin wird scheitern, wenn diese Worte nicht endlich beherzigt werden.