Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den rund 850 Bundeswehrsoldaten im nordmalischen Gao für ihren Einsatz für eine Stabilisierung des von islamistischem Terrorismus bedrohten Landes gedankt. "Die Mission ist schwierig", sagte Merkel bei Temperaturen um die 50 Grad während ihres ersten Besuchs im Camp Castor. Der Einsatz gehöre zu den gefährlichsten der Bundeswehr weltweit. In Gao ist der Großteil des rund 850 Soldaten starken deutschen Kontingents der UN-Stabilisierungsmission Minusma stationiert. 

"Das ist schon speziell", sagte Merkel mit Blick auf das Arbeitsumfeld der deutschen Soldaten in Mali. "Das sind hier Bedingungen, die wir in Deutschland ja nicht so kennen." Der Einsatz fordere von den Soldaten erhebliches Anpassungsvermögen und erheblichen Anpassungswillen. Sie leisteten mit ihrer Aufklärungstätigkeit einen erheblichen Beitrag zur Minusma, sagte Merkel.

Die Bundesregierung wünsche sich von der malischen Regierung, dass sie die Sicherheitslage im Land verbessern und die Waffenruhe umsetzen könne. Es sei allerdings schwierig, dies nur mit militärischen Mitteln zu erreichen, wenn es nicht ausreichend politische Unterstützung gebe. Das Land sei dringend weiter auf solche internationale Hilfe angewiesen.

Transportflugzeug statt Regierungs-Airbus

Der Einsatz ist für die Bundeswehr der zweitgrößte, knapp hinter Afghanistan. Die UN-Truppe ist etwa 15.000 Mann stark. Der Norden Malis war 2012 nach einem Militärputsch vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen geraten.

Minusma soll Waffenruhevereinbarungen, vertrauensbildende Maßnahmen und einen politischen Dialog unterstützen. Für den Flug nach Gao hatte Merkel aus Sicherheitsgründen ihren Regierungs-Airbus gegen ein Transportflugzeug der Bundeswehr getauscht.

Noch am Abend wollte die Kanzlerin nach Niamey weiterreisen, die Hauptstadt von Niger. Dort ist unter anderem ein Treffen mit dem nigrischen Präsidenten Mahamadou Issoufou geplant.

Merkel verspricht Einsatz für einheitliche Haltung der EU zu Libyen

In einer Diskussion mit Studenten der Universität in Ouagadougou, der Hauptstadt Burkina Fasos, hatte die Kanzlerin zuvor erklärt, sie werde sich in der EU intensiv für eine einheitliche Haltung zur angestrebten politischen Lösung in der Libyen-Krise einsetzen. Deutschland habe nach der damaligen Enthaltung als nicht ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat Mitverantwortung für die Lage in Libyen. Sie werde ihren Beitrag dazu leisten, dass etwa Frankreich und Italien zu einer einheitlichen Haltung fänden und Europa nicht mehr mit zwei verschiedenen Positionen bei der Lösung der Libyen-Krise auftrete.

Für ein Ende der Krise werde auch ein Beitrag der Afrikanischen Union (AU) notwendig sein, sagte Merkel. In Libyen konkurrieren zwei Regierungen und Milizen um die Macht. Truppen von General Chalifa Haftar hatten kürzlich eine Offensive auf Tripolis begonnen, wo die international anerkannte Regierung von Fajis al-Sarradsch ihren Sitz hat. Haftar gibt den Angriff als Offensive gegen Terrororganisationen aus. Unterstützt wird er von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), Saudi-Arabien, Russland und auch Frankreich.

Merkel verteidigte den restriktiven Umgang der Bundesregierung mit Waffenlieferungen in Krisenregionen wie den Sahel. Man stehe vor der schwierigen Lage, dass Terroristen jene Waffen erbeuten könnten, die man an Länder wie Burkina Faso zur Bekämpfung des Terrorismus liefere, sagte sie in Ouagadougou. Zugleich dürften die Armeen der demokratischen Staaten aber nicht schlechter ausgerüstet sein als die Terroristen und Milizen.