Es ist 12.52 Uhr, als die Bundeskanzlerin sichtlich übernächtigt, aber überraschend gut gelaunt vor die Presse tritt. Man habe ausführlich diskutiert, wer die Spitzenjobs in der EU denn nun bekommen solle. "Wir wollen, dass diejenigen, die als Spitzenkandidaten angetreten sind, auch in der zukünftigen Kombination und Verantwortlichkeit eine Rolle spielen", sagt Angela Merkel. Noch ein paar erklärende Sätze, ein paar Phrasen wie "Gut Ding will Weile haben", dann ist es 12.53 Uhr. Und Merkel sagt: "Joa, das war's eigentlich."

Da muss sie selbst lachen. Fast 21 Stunden hat dieser Gipfelmarathon gedauert. Ob Staats- und Regierungschefs, Journalisten, der Politikertross oder das Personal in der Cafeteria: Alle sind mindestens mal körperlich erledigt. Ein skurriler Mix aus stundenlangen Einzelgesprächen in der Nacht, einem empörten Brief von Ungarns Premier Viktor Orbán und zähen, übermüdeten Diskussionen beim Frühstück liegt hinter ihnen. Und Merkel sagt nach einer Minute Statement nur ein "Das war's". 

Dabei ist das, was hier passierte, ein großes Fiasko auf europäischer Ebene. Den 28 Staats- und Regierungschefs ist es bislang nicht gelungen, sich auf ein austariertes Personaltableau für die Spitzenjobs zu einigen, das alle Erwartungen aus allen Hauptstädten erfüllt. Das Ergebnis der EU-Wahl und die Vorstellungen einiger Länder sind so schwer zu vereinen, dass die EU sich gerade in eine Blockade manövriert. Und so beginnt schon wenige Minuten nach dem offiziellen Ende das Blame Game: Wer ist schuld, dass es selbst auf diesem Sondergipfel nicht geklappt hat?

Ein typischer EU-Kompromiss

Um das zu verstehen, hilft ein Blick darauf, welcher Vorschlag unter anderem auf dem Tisch lag. Am Vormittag machte etwa folgendes Personalpaket die Runde:

  • Der Konservative Manfred Weber (Deutschland) könnte EU-Parlamentspräsident werden.
  • Die Konservative Kristalina Georgieva (Bulgarien) würde möglicherweise Ratspräsidentin.
  • Der Liberale Charles Michel (Belgien) könnte eventuell Außenbeauftragter werden.
  • Und möglicherweise könnte die Liberale Margrethe Vestager (Dänemark) Vizekommissionspräsidentin werden.

Es ist ein typischer EU-Kompromiss – und wenn es danach geht, 28 unterschiedliche Interessen der Mitgliedstaaten und Parteieninteressen auf einen Nenner zu bringen, Rücksicht auf die geografische Verteilung zu nehmen und mindestens eine Frau im Team zu haben, ist er gar nicht so schlecht. Zumindest aus Sicht von Merkel nicht, die als Bedingung formulierte, dass die Spitzenkandidaten "auch in der zukünftigen Kombination und Verantwortlichkeit eine Rolle spielen".

Das Besondere ist, dass der Wahlsieger, der Deutsche Manfred Weber von der konservativen EVP, in diesem Szenario nicht den Topjob erhält, die Kommissionspräsidentschaft. Deswegen würde dieser Vorschlag auch Frankreichs Staatspräsidenten Emanuel Macron entgegenkommen, der unbedingt Weber verhindern will, weil er nach 15 Jahren die EVP-Ära an der Spitze der EU-Kommission beenden will. Und weil er Weber den Job einfach nicht zutraut.

Zugleich sehen die EU-Verträge vor, dass zwar der Europäische Rat den Kommissionschef vorschlägt, er aber vom EU-Parlament gewählt werden muss. Beide Institutionen sind also voneinander abhängig. Der Favorit der Staats- und Regierungschefs braucht eine Mehrheit in Straßburg. Bundeskanzlerin Merkel, die sich nur halbherzig zu Weber bekannte, hatte sich daher schon vor dem Gipfel und nach einem Treffen im Kanzleramt vergangene Woche dafür eingesetzt, zwar am Spitzenkandidatenprinzip festzuhalten – dafür aber auf Manfred Weber als Kommissionschef zu verzichten.

Orbán: "erniedrigend" und "historischer Fehler"

Merkel sieht das ganz pragmatisch. Weber hätte ohnehin im EU-Parlament ohne die Liberalen – also dem Macron-Lager – keine Mehrheit gehabt. Aber innerhalb ihrer Europäischen Volkspartei kam es zum sonntäglichen Aufstand. Nur wenige Stunden vor Beginn des Gipfels wurde klar, dass der Rest der EVP das Vorpreschen Merkels nicht unterstützen würde. Wie könne es sein, dass die EVP die stärkste Fraktion im Parlament stelle – aber nicht den Kommissionspräsidenten? Vertreter wie Irlands Regierungschef Leo Varadkar empfanden das als verfrühtes Einknicken.

Vor allem aber stößt der Sozialdemokrat Frans Timmermans an der Spitze der Kommission auf Widerstand in der Gruppe der Visegrád-Staaten, dem Zusammenschluss von Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn. Der Niederländer ist in der ausscheidenden EU-Kommission zuständig für Rechtsstaatlichkeit und hat immer wieder die umstrittenen Justizreformen in Polen und Ungarn kritisiert und gegen die polnische Regierung sogar ein Artikel-7-Strafverfahren eingeleitet.

Ungarns Regierungschef Viktor Orbán, dessen Fidesz-Partei von der EVP-Fraktion noch immer suspendiert ist, schrieb Sonntagnachmittag gleich einen empörten Brief an die EVP-Spitze, in dem er von einem "historischen Fehler" sprach, wenn die EVP ihren Anspruch aufgebe, den Kommissionspräsidenten zu stellen. Es wäre "erniedrigend", als Wahlsieger den Posten einer anderen Partei zu überlassen.