Ausschlafen ist noch keine Lösung – Seite 1

Es ist 12.52 Uhr, als die Bundeskanzlerin sichtlich übernächtigt, aber überraschend gut gelaunt vor die Presse tritt. Man habe ausführlich diskutiert, wer die Spitzenjobs in der EU denn nun bekommen solle. "Wir wollen, dass diejenigen, die als Spitzenkandidaten angetreten sind, auch in der zukünftigen Kombination und Verantwortlichkeit eine Rolle spielen", sagt Angela Merkel. Noch ein paar erklärende Sätze, ein paar Phrasen wie "Gut Ding will Weile haben", dann ist es 12.53 Uhr. Und Merkel sagt: "Joa, das war's eigentlich."

Da muss sie selbst lachen. Fast 21 Stunden hat dieser Gipfelmarathon gedauert. Ob Staats- und Regierungschefs, Journalisten, der Politikertross oder das Personal in der Cafeteria: Alle sind mindestens mal körperlich erledigt. Ein skurriler Mix aus stundenlangen Einzelgesprächen in der Nacht, einem empörten Brief von Ungarns Premier Viktor Orbán und zähen, übermüdeten Diskussionen beim Frühstück liegt hinter ihnen. Und Merkel sagt nach einer Minute Statement nur ein "Das war's". 

Dabei ist das, was hier passierte, ein großes Fiasko auf europäischer Ebene. Den 28 Staats- und Regierungschefs ist es bislang nicht gelungen, sich auf ein austariertes Personaltableau für die Spitzenjobs zu einigen, das alle Erwartungen aus allen Hauptstädten erfüllt. Das Ergebnis der EU-Wahl und die Vorstellungen einiger Länder sind so schwer zu vereinen, dass die EU sich gerade in eine Blockade manövriert. Und so beginnt schon wenige Minuten nach dem offiziellen Ende das Blame Game: Wer ist schuld, dass es selbst auf diesem Sondergipfel nicht geklappt hat?

Ein typischer EU-Kompromiss

Um das zu verstehen, hilft ein Blick darauf, welcher Vorschlag unter anderem auf dem Tisch lag. Am Vormittag machte etwa folgendes Personalpaket die Runde:

  • Der Konservative Manfred Weber (Deutschland) könnte EU-Parlamentspräsident werden.
  • Die Konservative Kristalina Georgieva (Bulgarien) würde möglicherweise Ratspräsidentin.
  • Der Liberale Charles Michel (Belgien) könnte eventuell Außenbeauftragter werden.
  • Und möglicherweise könnte die Liberale Margrethe Vestager (Dänemark) Vizekommissionspräsidentin werden.

Es ist ein typischer EU-Kompromiss – und wenn es danach geht, 28 unterschiedliche Interessen der Mitgliedstaaten und Parteieninteressen auf einen Nenner zu bringen, Rücksicht auf die geografische Verteilung zu nehmen und mindestens eine Frau im Team zu haben, ist er gar nicht so schlecht. Zumindest aus Sicht von Merkel nicht, die als Bedingung formulierte, dass die Spitzenkandidaten "auch in der zukünftigen Kombination und Verantwortlichkeit eine Rolle spielen".

Das Besondere ist, dass der Wahlsieger, der Deutsche Manfred Weber von der konservativen EVP, in diesem Szenario nicht den Topjob erhält, die Kommissionspräsidentschaft. Deswegen würde dieser Vorschlag auch Frankreichs Staatspräsidenten Emanuel Macron entgegenkommen, der unbedingt Weber verhindern will, weil er nach 15 Jahren die EVP-Ära an der Spitze der EU-Kommission beenden will. Und weil er Weber den Job einfach nicht zutraut.

Zugleich sehen die EU-Verträge vor, dass zwar der Europäische Rat den Kommissionschef vorschlägt, er aber vom EU-Parlament gewählt werden muss. Beide Institutionen sind also voneinander abhängig. Der Favorit der Staats- und Regierungschefs braucht eine Mehrheit in Straßburg. Bundeskanzlerin Merkel, die sich nur halbherzig zu Weber bekannte, hatte sich daher schon vor dem Gipfel und nach einem Treffen im Kanzleramt vergangene Woche dafür eingesetzt, zwar am Spitzenkandidatenprinzip festzuhalten – dafür aber auf Manfred Weber als Kommissionschef zu verzichten.

Orbán: "erniedrigend" und "historischer Fehler"

Merkel sieht das ganz pragmatisch. Weber hätte ohnehin im EU-Parlament ohne die Liberalen – also dem Macron-Lager – keine Mehrheit gehabt. Aber innerhalb ihrer Europäischen Volkspartei kam es zum sonntäglichen Aufstand. Nur wenige Stunden vor Beginn des Gipfels wurde klar, dass der Rest der EVP das Vorpreschen Merkels nicht unterstützen würde. Wie könne es sein, dass die EVP die stärkste Fraktion im Parlament stelle – aber nicht den Kommissionspräsidenten? Vertreter wie Irlands Regierungschef Leo Varadkar empfanden das als verfrühtes Einknicken.

Vor allem aber stößt der Sozialdemokrat Frans Timmermans an der Spitze der Kommission auf Widerstand in der Gruppe der Visegrád-Staaten, dem Zusammenschluss von Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn. Der Niederländer ist in der ausscheidenden EU-Kommission zuständig für Rechtsstaatlichkeit und hat immer wieder die umstrittenen Justizreformen in Polen und Ungarn kritisiert und gegen die polnische Regierung sogar ein Artikel-7-Strafverfahren eingeleitet.

Ungarns Regierungschef Viktor Orbán, dessen Fidesz-Partei von der EVP-Fraktion noch immer suspendiert ist, schrieb Sonntagnachmittag gleich einen empörten Brief an die EVP-Spitze, in dem er von einem "historischen Fehler" sprach, wenn die EVP ihren Anspruch aufgebe, den Kommissionspräsidenten zu stellen. Es wäre "erniedrigend", als Wahlsieger den Posten einer anderen Partei zu überlassen.

"Wir haben heute versagt"

Und so hat sich bislang keine Mehrheit im Europäischen Rat für Timmermans an der Spitze der EU-Kommission gefunden. Die EU-Verträge verlangen sogar eine sogenannte verstärkte qualifizierte Mehrheit – das bedeutet, dass mindestens 21 Staats- und Regierungschef zustimmen müssen, die wiederum 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren. Am Ende stellte Merkel es am Montag so dar, als wolle sie eine wichtige Personalentscheidung nicht gegen den Willen von zu vielen Regierungen durchdrücken. "Für mich ist wichtig, dass wir nicht bei 65,01 Prozent ankommen bei der Bevölkerungsmehrheit, das wäre etwas karg", sagte sie.

Aber zum vollständigen Bild gehört auch, dass sie mit ihrer Aufgabe von Weber als Kommissionspräsident ihre Parteikollegen offenbar überrascht hat. Mit den vier Visegrád-Staaten und Italien, einem bevölkerungsreichen und großen EU-Land, das sich möglicherweise bei der Entscheidung enthalten könnte, war der Widerstand gegen Timmermans am Ende zu groß. Vor fünf Jahren hatten Großbritannien und Ungarn gegen die Wahl des nun scheidenden Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gestimmt. An diesem Sonntag aber waren mindestens sieben Regierungen nicht von dem Personalpaket überzeugt. 

Am Dienstag zumindest ausgeschlafen

Nach weiteren Einzelgesprächen und fruchtlosen Diskussionen zog der Europäische Rat am Montagmittag einen müden Schlussstrich. Während Merkel das sichtbar gelassen nahm und betonte, dass später die Geschichte nicht fragen werde, ob die Entscheidung sich um einen Tag verzögert habe, kritisierte Frankreichs Präsident Macron die Vertagung deutlich: "Wir haben heute versagt. Der Rat und auch Europa hinterlassen einen sehr schlechten Eindruck." Es liege ganz klar an persönlichen Ambitionen einiger. Auch Macrons liberaler Amtskollege Mark Rutte aus den Niederlanden zeigte sich enttäuscht. Er habe gedacht, man sei einer Einigung nahe. Nun sei er aber nicht sicher, dass diese bei der Fortsetzung am Dienstag zustande kommen könne: "Es ist unglaublich kompliziert."

Und wie geht es jetzt weiter? Am Dienstag um 11 Uhr wollen die Staats- und Regierungschefs die Beratungen fortsetzen. Was dann anders sei als heute Mittag, wenn man ohne Einigung auseinandergegangen sei, wurde die Kanzlerin auf der Pressekonferenz gefragt. Man sei zumindest ausgeschlafen, antwortete sie sinngemäß und musste grinsen. Den Eindruck von schlechter Laune wollte sie nach diesem EU-Gipfel unbedingt vermeiden.