Die Abgeordneten der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament haben Manfred Weber erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der CSU-Politiker erhielt nach Angaben eines Sprechers 156 von 156 gültigen Stimmen. Vier weitere Stimmen waren demnach ungültig. 

Weber führt die Fraktion seit 2014 und war bei der vergangenen Europawahl Spitzenkandidat der EVP. Die konservative Parteienfamilie hatte bei der Wahl europaweit 24 Prozent der Mandate erzielt. Da sie damit weiterhin die größte Fraktion im Europaparlament bleibt, erhebt Weber Anspruch auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten, der am 1. November neu besetzt wird. 

Ob Weber Chancen darauf hat, wird sich erst in den nächsten Wochen herausstellen. Auch der niederländische Sozialdemokrat und bisherige Kommissar für Rechtsstaatlichkeit Frans Timmermans bewirbt sich um den Posten. Ebenso die Dänin Margrethe Vestager. Sie ist die Spitzenkandidatin der drittgrößten Fraktion im Europarlament, der liberalen Alde-Fraktion und war bisher EU-Wettbewerbskommissarin.

Die EVP bräuchte mindestens die Unterstützung von zwei weiteren größeren Fraktionen, damit Weber im Parlament zum Nachfolger des derzeitigen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gewählt werden kann. Sondierungen laufen derzeit mit den Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen. Wird Weber zum Kommissionspräsidenten gewählt, würde die EVP-Fraktion einen neuen Vorsitzenden bestimmen. 

EU-Parlament akzeptiert nur Spitzenkandidaten als Kommissionspräsidenten

Zuvor hatten sich Chefs der großen Fraktionen im Europäischen Parlament darauf geeinigt, die Zahl der möglichen Bewerberinnen und Bewerber für den Posten des Kommissionspräsidenten zu limitieren. Aussichten auf den Posten sollen nur noch diejenigen Kandidaten haben, die vor der Wahl von ihrer Fraktion als Spitzenkandidaten nominiert wurden.

Einzelne Mitgliedsstaaten lehnen ein solches Vorgehen jedoch ab, darunter der französische Präsident Emmanuel Macron. Sie wollen, dass die Staats- und Regierungschefs der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten unabhängig von den Fraktionen einen Präsidenten für die Kommission auswählen können.

Die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten bilden den Rat der Europäischen Union, der auch als Ministerrat bezeichnet wird. Sie haben das offizielle Vorschlagsrecht für den Posten des Kommissionschefs. Ein Kandidat braucht dabei die Stimmen von mindestens 21 der 28 Mitgliedsstaaten. Außerdem muss er eine Mehrheit der Abgeordneten im Parlament hinter sich versammeln.