Am Dienstag wird sich das neu gewählte Europaparlament in Straßburg zur konstituierenden Sitzung versammeln. Schon vorher werden die vielen Neuen unter den 751 Mitgliedern durch das Labyrinth der Flure im Parlamentsgebäude irren, darunter auch Abgeordnete der Fraktion "Identität und Demokratie", kurz ID.  

"Europäische Allianz der Menschen und Nationen" (EAPN) sollte die Fraktion der Rechtspopulisten im Europaparlament eigentlich heißen. Doch weil der Buchstabensalat den Kürzeln der anderen Fraktionen so ähnelte, entschied man sich nach der Wahl im Mai für das knappere ID – nur halb so lang und einprägsamer.

Den Fraktionsvorsitz hat der Italiener Marco Zanni von der rechten Partei Lega, zu der auch Italiens Innenminister Matteo Salvini gehört. Zweitstärkste Gruppe in der 73 Mitglieder zählenden Fraktion ist der französische Rassemblement National unter Marine Le Pen, die in Frankreich stärkste Kraft geworden war. Darauf folgt die AfD mit Jörg Meuthen und zehn Neulingen. Die restlichen zwölf Abgeordneten stellen die österreichische FPÖ und weitere rechte Parteien aus Finnland, Tschechien, Dänemark und Estland.

Der Plan Meuthens, die polnische PiS einzubinden, schlug fehl. Die Partei von Jarosław Kaczyński will ihre Dominanz in der EKR-Fraktion (Europäische Konservative und Reformer) nicht aufgeben. Auch die ungarische Fidesz-Partei trat nicht der ID bei, obwohl sie wegen der EU-feindlichen Attitüde von Premier Viktor Orbán in der EVP-Fraktion nur noch geduldet ist. So ist die ID nur fünftstärkstes Segment im Europaparlament hinter den EVP-Konservativen, den Sozialdemokraten, Liberalen und den Grünen. 

Stärker werden könnte sie, sollte der Brexit ausbleiben: Dann nämlich müsste sich der EU-feindliche Nigel Farage mit seinen 29 Abgeordneten einer Fraktion angliedern. Einladungen Salvinis schlug der Brite bisher aus. Die ID-Strategen hoffen, dass Farage weich wird und die ID dann auf mehr als 100 Mitglieder anwächst. Mit seinen derzeitigen Partnern von der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung kann Farage keine vollwertige Fraktion bilden, denn in Fraktionen müssen Abgeordneten aus mindestens sieben Mitgliedstaaten sein.   

Was kann die fünftgrößte Fraktion im Parlament überhaupt ausrichten? "Das wird sich zeigen", sagt der AfD-Abgeordnete Joachim Kuhs, auf Listenplatz 11 zur Wahl gerade noch reingerutscht. Derzeit fehlen der Fraktion genau zwei Mandate, um die Zehn-Prozent-Marke im Parlament zu überschreiten. Die könnte sie hinzugewinnen, wenn der Brexit vollzogen würde, weil das Parlament durch den Auszug der Briten dann schrumpfen und sich die Relationen dann leicht verschieben. Erst dann hätte die Fraktion weitere Rechte, etwa ein Vetorecht bei bestimmten Entscheidungen, Initiativrechte und mehr Mitsprache in Ausschüssen.

Doch die Parlamentsarbeit ist für einige in der Fraktion sowieso Nebensache. Im Wahlkampf erklärtes Ziel der AfD ist, das Parlament überflüssig zu machen. "Wir wollen ein Europa der Vaterländer", hatte Meuthen betont – in dem die Nationalstaaten zwar einen gemeinsamen Binnenmarkt bilden und zwingend internationale Bereiche wie den Umweltschutz europäisch regeln, alles Weitere aber Sache der Regierungen bleiben soll. Und der Abgeordnete Maximilian Krah, über Listenplatz drei ins Europaparlament eingezogen, warb unter seinen Anhängern in Sachsen vor allem für die Besucher-Busreisen nach Brüssel. 

Für alle Neuen in Straßburg gilt: Es werden Monate vergehen mit dem Verteilen und Beziehen von Büros, dem Zurechtfinden im Parlamentsbetrieb, dem Besetzen der Ausschüsse und der Wahl für die Ausschussvorsitze und Vizeposten. Jedem Parlamentarier stehen zwei bis drei Mitarbeiter zu – aus einem Pool gut ausgebildeter Fachleute mit perfektem Englisch und Französisch. Die Abgeordneten und diese ihnen zugeteilten Kräfte müssen zunächst zusammenfinden. Auf konkrete Ergebnisse wird man warten müssen.

"Politisch geht es erst mal um gar nichts", sagt Guido Reil, der Bergarbeiter aus Essen, der direkt hinter Meuthen als zweiter AfD-ler ins Parlament einzog. "Ich versuche, mich erstmals zurechtzufinden und klarzukommen, ganz in Ruhe." Montagnachmittag wird er sich zunächst mit seinen AfD-Kollegen treffen, danach tagt die gesamte Fraktion. 

Dreimal saß die ID-Fraktion schon zusammen, um die Verteilung von Posten und Aufgabengebieten zu sondieren. Gleiches geschieht derzeit übergreifend zwischen den Spitzen aller Fraktionen. Die ID reklamierte dort den Vorsitz von zwei der 22 Parlamentsausschüsse für sich: Im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Landwirtschaft. Das sei bereits interfraktionell vorabgestimmt, sagt der Abgeordnete Kuhs. Zudem will die ID einen der 14 stellvertretenden Parlamentspräsidenten stellen. "Ich hoffe, dass man uns da nicht außen vor lässt", sagt Kuhs.

In der Fraktionssitzung am Montag soll auch die Entscheidung fallen, welche Abgeordneten in welchem Ausschuss mitarbeiten. Die AfD habe innerhalb der Fraktion "bei diesen Entscheidungen als drittgrößte Kraft durchaus mitzureden", sagt Kuhs.

Beim Thema Euro gespalten

Der Bergarbeiter Reil will in den Ausschuss für Arbeit und Soziales. Kuhs will in den für Haushaltkontrolle. Als sein Vorbild nennt er die CDU-Politikerin Ingeborg Gräßle, die als Chefin des Ausschusses "mit ihrer freundlichen Art, aber in der Sache knallhart, einen sehr guten Job" gemacht habe. Es gelte in dem Ausschuss vor allem, "der Ausgabenwut der Südländer Grenzen zu setzen", sagt Kuhs.

Damit benennt er einen Dissens, der schon jetzt die Fraktion belastet: Die Italiener um Fraktionschef Zanni beargwöhnen die Deutschen wegen deren Forderung nach Haushaltsdisziplin. Denn die von Geldnot geplagten Italiener sind dankbar, wenn Deutschland als finanzstarke Volkswirtschaft auf EU-Ebene zahlt, um eine Schuldenkrisen zu verhindern. Italienisches Geld will Zanni aber nur für italienische Bürger ausgeben.

Auch beim Thema Euro ist die ID-Fraktion gespalten: Die Finnen wollen die gemeinsame Währung abschaffen und sind weitaus radikaler als etwa Meuthen, der sich für "eine andere Eurozone" ausspricht, etwa mit parallelen Währungen. Die österreichische FPÖ wiederum, die vor Kurzem noch in Wien regierte, bekennt sich klar zur Gemeinschaftswährung. Gut möglich, dass die Europaparlament-Abschaffer zunächst stärker mit sich selbst beschäftigt sind als mit konkreter Politik.