Wiederholt sich die Geschichte? – Seite 1

Cornelius Adebahr ist selbstständiger Politikberater und Analyst in Berlin und seit Anfang 2006 am Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik tätig. Von 2011 bis 2013 hat Adebahr mit seiner Familie in Teheran gelebt, das er seitdem gelegentlich besucht. Im Gastbeitrag schreibt er darüber, ob der immer mal wieder aufgeworfene Vergleich des Iran-Konflikts mit der Situation vor der Irak-Invasion 2003 legitim ist.

In Washington warnen Kongressmitglieder und Kommentatoren derzeit vor einer Wiederholung des "Irak-Drehbuchs von 2003": Die US-Regierung unterstellt dem Iran, nach Massenvernichtungswaffen zu streben, obwohl sich die Islamische Republik bislang – anders als die USA selbst – an das Atomabkommen von 2015 hält. Im Zusammenhang mit den Angriffen auf Tanker im Golf von Oman präsentiert der US-Außenminister nicht überprüfbare nachrichtendienstliche Beweise für Irans angebliche Urheberschaft. Und hinter alldem zieht mit Sicherheitsberater John Bolton einer der Köpfe des Einmarschs in den Irak die Fäden, der schon immer für einen zur Not gewaltsamen regime change im Iran plädierte.

Kann sich die Geschichte gut 16 Jahre später auf derart simple Weise wiederholen? Manche Faktoren lassen auf Läuterung hoffen. Doch ist – frei nach Marx – weder eine erneute Tragödie ausgeschlossen noch eine Farce.

Ein erster Unterschied zur damaligen Situation besteht in den Mahnungen, die nun laut werden und 2003 nicht so vernehmbar waren. Während damals weite Teile des außenpolitischen Establishments der USA von der Notwendigkeit eines militärischen Eingreifens überzeugt waren und fast die gesamte Regierung unter Führung George W. Bushs auf ein solches hinarbeitete, ist der Chor der Kritiker nun deutlich vernehmbar. Zu eindeutig sind die langfristigen Folgen der amerikanischen Besatzung des Irak (auch wenn nicht alle den Zusammenhang zwischen jenem Krieg und dem Aufstieg der Terrormiliz "Islamischer Staat" sehen wollen); zu naheliegend sind die Kosten, bemessen in Menschenleben und Steuergeld, auch für die amerikanische Bevölkerung – von der irakischen ganz zu schweigen. Während Präsident Barack Obama noch mit der Unterscheidung zwischen dem "guten" Krieg in Afghanistan und dem "schlechten" im Irak Wahlkampf machte, ist sein Nachfolger Donald Trump auch für das Versprechen gewählt worden, die US-Truppen insgesamt aus dem Nahen Osten abzuziehen. Ein Krieg mit dem Iran passt nicht zu dieser Strategie.

Der Iran hielt sich über drei Jahre lang an das Abkommen

Ein zweiter Unterschied besteht im Atomabkommen selbst beziehungsweise in der Tatsache, dass die USA diesen "Deal" verletzen, während ihn der Iran (noch) respektiert. In der Auseinandersetzung mit dem Irak bis 2003 ging es um ein mögliches Nuklearwaffenprogramm, das die Inspektoren der Internationalen Atomenergieorganisation IAEO mangels Zugriff womöglich nicht entdecken könnten. Im Falle des Iran sorgt das Atomabkommen für genau diesen Zugang, sodass die Welt – zumindest solange der Deal besteht – sicher sein kann, dass der Iran nicht an einer Bombe basteln kann oder wenigstens rechtzeitig erwischt würde. Zwischen dem Inkrafttreten des Deals im Januar 2016 und heute hat die IAEO in über einem Dutzend Berichten bestätigt, dass sich Teheran an die Auflagen hält. Genau diese Gewissheit könnten die Amerikaner mit der Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen und ihrer Strategie des "maximalen Drucks" beseitigen, sollte sich der Iran wie angekündigt nicht mehr an die vereinbarten Begrenzungen gebunden fühlen.

Damit einher geht der dritte wichtige Unterschied: die weltpolitische Isolation der USA. Außer Israel sowie einzelnen Verbündeten am Golf wie Saudi-Arabien oder den Vereinigten Arabischen Emiraten gibt es kaum Unterstützer für den Konfrontationskurs mit dem Iran. Vor allem die Europäer sind – anders als 2003, als die USA den Kontinent in ein "altes" und ein "neues" Europa spalten konnten – geeint: Zögerlich, aber beharrlich stehen sie für das Atomabkommen ein, das Deutschland, Frankreich und Großbritannien zusammen mit China, Russland und den USA unter der Führung der EU verhandelt hatten.

Es mag ihnen schwerfallen, dem wirtschaftlichen Druck Washingtons auf europäische Unternehmen etwas entgegenzusetzen. Auch auf die Hardliner im Iran haben sie kaum Einfluss, während die Zusammenarbeit mit Moskau und Peking aufgrund unterschiedlicher Interessen ihre natürlichen Grenzen hat. Obgleich die Europäer also weder im Alleingang den Deal retten noch eine militärische Konfrontation verhindern können, kommt ihnen als eine in alle Richtungen mäßigende Kraft eine wichtige Funktion zu.

Pearl-Harbour-ähnlicher Auslöser?

Doch trotz dieser gewichtigen Gegensätze – in der politischen Debatte in Washington ebenso wie mit Blick auf die mögliche Bedrohung durch den Iran und die weltpolitische Konstellation – ist die Gefahr eines Krieges nicht gebannt. Zum einen könnte sich die Bereitschaft der US-Amerikaner, in einen Krieg mit dem Iran zu ziehen, ändern, sollte es einen Pearl-Harbour-ähnlichen Auslöser geben. Seit der Geiselnahme von US-Diplomaten im Zuge der Islamischen Revolution von 1979 ist der Iran das Feindbild Nummer eins in den USA.

Daran hat auch die kurze Phase relativer Entspannung unter Präsident Barack Obama nichts geändert, zumal diese bei weiten Teilen der Bevölkerung – und vor allem unter Anhängern der Republikaner – nie so wahrgenommen wurde. Wer nur oberflächlich die eher regierungsnahen Medien konsumiert, sieht den Iran als ein "bösartiges" Land, das Israel vernichten und Amerika angreifen will und nun auch die freie Seefahrt und den Ölhandel attackiert und somit die Weltwirtschaft gefährdet. Sollte es also im Zuge der sich aufschaukelnden, von einigen in den USA gewollten Konfrontation zu einem iranischen Angriff mit Todesopfern unter US-Soldaten beispielsweise im Irak oder im Persischen Golf kommen, wäre dies ein Casus Belli für einen umfassenden Krieg bis hin zur Entmachtung des Regimes in Teheran.

Darüber hinaus wappnet sich die US-Regierung auch ohne eine solche direkte Attacke für ein mögliches militärisches Eingreifen. Hierfür soll die 2001 vom Kongress erteilte Autorisierung herhalten, die sich ursprünglich gegen das Terrornetzwerk Al-Kaida als Urheber der Anschläge vom 11. September richtete. Deshalb haben US-Außenminister Mike Pompeo und andere Regierungsvertreter zuletzt mehrfach auf angebliche Verbindungen des Iran zu der afghanischen Terrorgruppe hingewiesen. Das wiederum brachte demokratische Senatoren auf die Barrikaden. Denn sie erkennen sehr wohl, dass der Iran weder mit Al-Kaida noch mit dem "Islamischen Staat" gemeinsame Sache macht. Vielmehr hat Teheran die Terroristen mehrfach gemeinsam mit den USA bekämpft: die einen 2001 in Afghanistan, die anderen nach 2014 im Irak.

Kein direkter Draht zwischen den Hauptstädten

Außerdem besteht die aktuell größte Gefahr einer militärischen Eskalation in Fehlinterpretationen und Automatismen. Sowohl die iranische als auch die amerikanische Führung haben mehrfach erklärt, keinen Krieg zu wollen, aber zugleich angekündigt, sich im Ernstfall gegen etwaige Angriffe zu verteidigen. Die vielfach in der Region stationierten US-Truppen stellen dabei leicht verwundbare Ziele für iranische Einheiten dar, während es unter der aktuellen Regierung keinen direkten Draht zwischen Washington und Teheran gibt, um Missverständnisse zu vermeiden. Von der direkten amerikanisch-iranischen militärischen Zusammenarbeit nach 9/11 zur Bekämpfung von Al-Kaida ist nichts mehr übrig geblieben.

Gerade die Angriffe auf Öltanker in den letzten Wochen haben zudem gezeigt, wie diffus die Bedrohungslage ist: Handelte es sich wirklich um Maßnahmen der Iranischen Revolutionsgarden, wie Washington behauptet? Oder könnte dies auch Sabotage unter falscher Flagge gewesen sein, um einen Vorwand für einen Militärschlag zu haben? Nach dem Abschuss einer US-Drohne durch den Iran am 19. Juni blies der US-Präsident einen Militärschlag in letzter Minute ab, da ihm nach eigenen Angaben die zu erwartenden Opfer auf iranischer Seite als unverhältnismäßig erschienen. Damit steigt gleichwohl der Druck auf den US-Präsidenten, beim nächsten Zwischenfall entschlossener zu reagieren, um nicht als schwach wahrgenommen zu werden – und sei die Beweislage noch so dürftig.

Die alten Lügen der US-Regierung helfen heute dem Iran

Tatsächlich erschwert auch das Bewusstsein um die gefälschten Belege zur Rechtfertigung der Irak-Invasion 2003 die Argumentation der aktuellen US-Regierung, Teheran stecke hinter diesen und anderen Aggressionen in der Region. Schließlich war es ebenfalls eine republikanische Regierung, die 2003 über Massenvernichtungswaffen log. Diese Erinnerung führt auch in den USA zur Skepsis gegenüber einzelnen Akteuren in Washington, die offensichtlich versuchen, Kriegsgründe herbeizureden oder zu fabrizieren. Dieses Mal müssten die Gründe für ein militärisches Eingreifen wirklich stichhaltig sein.

Es ist somit eine Ironie der Geschichte, dass die Islamische Republik nicht nur durch den amerikanischen Sturz von Saddam Hussein zur dominierenden Kraft im Nachbarland wurde, sondern nun auch von einem weltweiten Misstrauen gegenüber der Regierung in Washington profitiert. Wer einmal lügt …