Die Nerven liegen blank

Der Atomkonflikt zwischen den USA und dem Iran spitzt sich zu. Die immer härter werdenden Sanktionen gegen den Iran treffen zunehmend auch die Bevölkerung. Der Grünen-Politiker Omid Nouripour, selbst in Teheran geboren und heute Sprecher für Außenpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, war gerade auf einer Reise in der iranischen Hauptstadt. Er sagt: Noch könne Europa die Krise beruhigen.

Mit der zunehmenden Eskalation des Konflikts mit den USA wird auch das Leben der Iranerinnen und Iraner von Tag zu Tag härter. Nicht nur Angriffe auf Tanker im Golf von Oman oder die verheerende Wirtschaftslage machen die Lebensumstände schwieriger – auch die Machtverhältnisse, die sich durch den Konflikt mit den USA im Iran verschoben haben.

In der vergangenen Woche hatte ich die Gelegenheit, bei einem Besuch in der Hauptstadt einen Blick hinter die Kulissen zu werfen. Noch immer gibt es in Downtown Teheran viele europäisch anmutenden Cafés, die vom Aufbruch der Mittelschicht zeugen. Denn viele Iranerinnen und Iraner lehnen sich gegen die rigiden Vorschriften der Islamischen Republik auf. Ein buntes Plakat etwa kündigt eine kontroverse Ausstellung mit dem Titel Der Kampf um den Körper der Frau an. Auch in den Shoppingmalls sieht man selbstbewusste Frauen, die das Kopftuch einfach weglassen. Die Cafés und Einkaufszentren sind noch die Refugien der weltoffenen Mittelklasse. Doch das könnte sich ändern.

Denn man erzählt mir von einer steigenden Zahl von Kontrollen und Verhaftungen wegen unzüchtiger Kleidung. Auch private Veranstaltungen sollen wieder vermehrt ins Visier der Sittenwächter geraten sein, vor allem wegen Verstößen gegen das strikte Alkoholverbot. Verhaftungen sind an der Tagesordnung.

Das alles mag banal klingen angesichts eines möglichen Kriegs. Doch es zeigt auch, dass sich die Gewichte innerhalb des Machtapparats verschoben haben. Die Islamische Republik war nie ein homogener Block – das betrifft die Außenpolitik ebenso wie die Vorstellungen über die (eingeschränkten) bürgerlichen Freiheiten, wie etwa Kleidungsvorschriften.

Während die Gruppe um den derzeitigen Präsidenten Hassan Rouhani und seinen Außenminister Dschawad Sarif sich für Diplomatie und das Atomabkommen mit den USA eingesetzt hatte, standen die Hardliner diesem Projekt schon immer skeptisch gegenüber. Immer wieder wird mir dieses Argument in Teheran vorgetragen: dass die Hardliner mit ihrer Warnung erwiesenermaßen recht behalten hätten – den USA könne man nicht trauen, denn sie seien aus dem Atomabkommen ausgestiegen, obwohl sich das Land weiterhin an seine Verpflichtungen aus dem Deal hält.

Das hat den moderateren Kräften im System den Wind aus den Segeln genommen. Und auch die Opposition hat an Kraft verloren. Von flächendeckenden Demonstrationen wie noch vergangenes Jahr gibt es kaum eine Spur mehr. Die Menschen haben andere Sorgen.

Die Hoffnung liegt auf den Europäern

Vor allem von den Europäern hatte man sich mehr erhofft. Anfangs verkündete die EU lautstark, die Vereinbarung retten zu wollen. Ihre Möglichkeiten dazu waren seit jeher eingeschränkt, denn auch europäische Unternehmen und vor allem Banken sind von den US-Sanktionen gegen den Iran betroffen. Doch auch die wenigen bestehenden Möglichkeiten sind bis heute fast ungenutzt geblieben. Außer Ankündigungen bringe die EU seit einem Jahr kaum etwas zuwege, heißt es in Teheran. 

Das Paradebeispiel dafür ist die Handelsplattform Instex. Weil der Iran wegen des Drucks der USA vom weltweiten Transaktionssystem Swift abgekoppelt wurde, ist es kaum mehr möglich, Geschäfte mit dem Land abzuwickeln, also Geld zu transferieren. Abhilfe soll Instex bringen, das eine Art Verrechnungsmechanismus ohne Geldtransfer durch Banken darstellt. Doch bis heute ist dieser Mechanismus nicht in Kraft getreten. Deswegen sind sogar elementare humanitäre Geschäfte kaum möglich: So wurde mir von einem deutschen Arzneimittelhersteller berichtet, der Ware liefern möchte, die im Iran dringend gebraucht wird und auch bezahlt werden könnte. Die Transaktion freilich kann nicht stattfinden.

Teheran sollte sich an Nordkorea orientieren

Auch wenn die Vielstimmigkeit in der iranischen Führung kleiner geworden ist, kann trotzdem nicht von einer klaren Strategie die Rede sein. Stattdessen herrscht gegenseitiges Misstrauen. Und es fehlt die Kraft zu entschlossenem Handeln. So bringen es die Iraner derzeit nicht fertig, souverän auf Trumps Angebot direkter Gespräche einzugehen. Dabei wäre es doch aus der Sicht Teherans sinnvoll, Demütigung durch die USA hin oder her, einen Blick nach Nordkorea zu werfen. Dort hat der Diktator Kim Jong-Un durch seine politische Romanze mit Trump die immer bedrohlicheren Spannungen mit den Vereinigten Staaten vorerst beseitigen können.

Stattdessen provoziert der Iran mit der Ankündigung, die Regeln des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) verletzen zu wollen. Das sind zunächst nur große Worte. Laut dem Protokoll des Nuklearabkommens muss zunächst die Internationale Atomenergieorganisation in ihrem Vierteljahresbericht den Verstoß feststellen, das wäre Ende August. Dann wird der Fall in eine Kommission der Vereinten Nationen überwiesen. Bis es zu einem Wiedereinsetzen der kompletten Sanktionen käme, dürften also noch ein paar Monate ins Land gehen.

Entstünde dann aber der Eindruck, der Iran wolle die Bombe, könnte Saudi-Arabien, ermutigt durch Trumps Solidarität, auf die Idee kommen, auch nuklear aufzurüsten – das fiele den Saudis leicht, denn sie könnten atomare Waffen zum Beispiel von ihrem engen Partner Pakistan kaufen. Und das wiederum wäre auch für den Iran ein erhebliches Sicherheitsrisiko.

Mein Aufenthalt in Teheran war also keinesfalls ermutigend. Die Nerven liegen blank, und ebenso wie in Washington gibt es keine klare Strategie, was man erreichen will und wie. Darum werden nun die Europäer gebraucht.

Europa muss die diplomatische Krise beruhigen

Der einzige hochrangige Besuch aus der EU in den letzten Wochen aber war der deutsche Außenminister Heiko Maas. Das war eine richtige, aber leider wirkungslose Geste. Außer ein paar netten Worten und Gelegenheit zu einigen Fotos brachte Maas wenig mit.

Nichtsdestotrotz hat Europa jetzt noch die Möglichkeit, eine große diplomatische Krise zu beruhigen. Doch die Zeit drängt.

Der Verlierer wäre nicht nur die aufbrechende Mittelschicht. Wenn die größte Sorge darin besteht, woher die nächste Mahlzeit kommt, bleibt nicht mehr viel Energie etwa für den so dringend nötigen Kampf um die Freiheit der Frauenkörper. Dann könnten die Cafés in Downtown Teheran schnell wieder schließen. Keine guten Aussichten.