Brasiliens Superhelden verblassen – Seite 1

Wenn die brasilianische Politik eine Telenovela wäre, eine der süchtig machenden Seifenopern des Landes, würde man seit dem Wochenbeginn sagen: Sie hat ein dramaturgisches Problem. Es gibt keine Heldenfiguren mehr, oder besser: Die letzten großen Helden des Landes erscheinen seit Montagnachmittag arg lädiert. 

Seit 2014 hatten der unerbittliche Richter Sérgio Moro und ein Team von Staatsanwälten aus der südlichen Provinzstadt Curitiba einen spektakulären Korruptionsfall nach dem nächsten aufgeklärt, und sie wurden dafür vom Volk gefeiert. Sie galten als die Trockenleger im korrupten Sumpf der brasilianischen Politik, sie ließen Konzernchefs und Spitzenpolitiker im Blitzlichtgewitter abführen, und im April 2018 steckten sie sogar den Ex-Präsidenten Inácio "Lula" da Silva für knapp neun Jahre in Haft.

Doch seit Montag stehen Moro und seine Mitstreiter dumm da. Könnte es sein, dass sie sich selbst die ganze Zeit über korrupt verhalten haben? Müssen ihre Verfahren neu aufgelegt werden, kommt sogar Lula da Silva wieder auf freien Fuß, muss die ganze Präsidentschaftswahl von 2018 infrage gestellt werden?

Private Handychats des Richters

Die investigative Nachrichtenseite The Intercept hat Auszüge aus privaten Handychats des Richters Moro und der Strafverfolger veröffentlicht. Aus diesen Gesprächsfetzen ergibt sich das Bild eines Verhaltens, das etliche brasilianische Rechtsexperten inzwischen als einen groben Verstoß gegen die Rechtsordnung werten. Moro – der als Richter eigentlich unabhängig handeln und urteilen müsste – scheint in den Chats die verschiedenen juristischen Verfahren nach taktischen und PR-Gesichtspunkten gemeinsam mit den Staatsanwälten zu koordinieren. Er steckt ihnen sogar Informationen zu.

Weitere Chats legen nahe, dass Richter und Staatsanwälte gemeinsam politisch agierten. Etwa als sie die damalige Präsidentin Dilma Rousseff blamierten, indem sie Telefonmitschnitte illegalerweise an die Medien weitergaben. Und später, als sie im Jahr 2018 das Verfahren gegen Lula da Silva außergewöhnlich rasch abwickelten, bevor er erneut eine Präsidentschaftswahl gewinnen konnte, und ihm dann im Wahlkampf jedes Recht auf Interviews absprachen.

The Intercept gibt an, dass die Chats seinen Journalisten aus einer anonymen Quelle zugespielt worden seien. Es handele sich um Texte, Tonaufnahmen und Videos, die Moro und die Staatsanwälte über die in Russland entwickelte Nachrichten-App Telegram verschickten. Telegram ist in Brasilien sehr beliebt und gilt als besonders sicher. Die Staatsanwaltschaft spricht davon, dass Telefone gehackt oder geklont worden seien. An den Berichten wirkte auch der in Rio de Janeiro lebende US-amerikanische Journalist Glenn Greenwald mit, ein Mitgründer von The Intercept, der durch seine Arbeit mit den Enthüllungen des NSA-Whistleblowers Edward Snowden ab 2013 weltberühmt geworden war.

Dünne Beweise gegen Lula

Der auf den ersten Blick pikanteste Teil der Enthüllungen betrifft den Prozess gegen Lula da Silva. Das Verfahren warf von Beginn an viele Fragen auf. Lula war bei seiner Verhaftung Präsidentschaftskandidat und führte sogar die Umfragen an. Der Richterspruch machte den Weg frei für seinen Widersacher, den rechtsextremen Politiker Jair Bolsonaro, der heute als Präsident regiert. 

Die Vorwürfe gegen Lula waren allerdings dünn. Es ging um eine Wohnung an einem drittklassigen Strand, die Lula angeblich als Bestechungsgeschenk erhalten haben sollte. Doch er war dort nie eingezogen und es gab auch keine schriftlichen Unterlagen. Gleich nach seiner Wahl zum Präsidenten beförderte Bolsonaro Moro zum Justizminister in Brasília. Waren Lulas Haft und Bolsonaros Wahlsieg am Ende das Resultat eines Komplotts?

Die Intercept-Gesprächsmitschnitte liefern dazu jetzt ein paar Extrainformationen. Demnach hatte zwischenzeitlich sogar der Chefankläger Deltan Dallagnol kalte Füße wegen der dünnen Beweislage gegen Lula. In einem der Mitschnitte scheint er mit dem Richter zu besprechen, wie man das in Gesprächen mit der Öffentlichkeit am besten vertuscht.

Die Enthüllungen sind frisches Futter für alle, die Lulas Verhaftung schon seit jeher für ein politisches Ränkespiel halten. Aber auch die als unparteiisch geltende anwaltliche Aufsichtsbehörde OAB hat empfohlen, dass Moro und Dallagnol ihre Ämter ruhen lassen. Der Verfassungsrichter Marco Aurelio sprach von "anstößigem" Verhalten, das Verfassungsgericht will in den kommenden Tagen oder Wochen eine mögliche Neuauflage der Verfahren gegen Lula und andere Beschuldigte erwägen. Von einer Neuauflage der Präsidentschaftswahl allerdings hat bisher noch niemand von Einfluss gesprochen.

Wer war der anonyme Informant?

Es gibt aber ein Problem mit den Veröffentlichungen vom Wochenbeginn: Die Journalisten des Intercept haben eine starke Auswahl weniger Passagen aus einer angeblichen Fülle von Text- und Bildmaterial vorgenommen. Später wollen sie mehr veröffentlichen. Sie begründen das mit ihrer Pflicht zur journalistischen Überprüfung und mit dem Schutz der Privatsphäre der Abgehörten, was legitim sein dürfte.

Doch Außenstehende können nicht einschätzen, in welchem Kontext die jeweiligen Gespräche stattgefunden haben, und ob die Gesprächsausschnitte justiziabel sind. Moro und die Staatsanwälte haben in ersten Erklärungen die Authentizität des Materials nicht in Zweifel gezogen, mögen aber selber nichts Unanständiges oder gar Illegales daran erkennen. Dafür beklagen sie die offenkundig kriminelle Beschaffung des Materials durch die unbekannte Quelle.

Allerdings ist es auch in Brasilien nicht verboten, dass Journalisten illegal beschafftes Material veröffentlichen, wenn es ihnen zugesandt wird und das öffentliche Interesse daran überwiegt. Moro-Kritiker machten sich am Wochenende sogar über Moros Beschwerden lustig. Hatte der Richter nicht früher schon mal private Gespräche der Präsidentin Dilma Rousseff ohne Rechtsgrundlage den Abendnachrichten zugespielt, wofür er sich später entschuldigen musste? Auch das Anwaltsteam von Lula da Silva hatte sich mal beschwert, dass zeitweise all seine Telefone durch die Strafverfolger abgehört würden.

Drohungen gegen Glenn Greenwald

Wie eigentlich immer bei großen Skandalen ist die brasilianische Öffentlichkeit gespalten, ihre Reaktionen verlaufen entlang politischer Lager. Lula-Fans sind seit dem Wochenbeginn ganz aus dem Häuschen, denn vielleicht kommt ihr gefallener Held wieder frei. Moro- und Bolsonaro-Fans wittern Verrat und Sabotage am Projekt ihres Präsidenten. Bolsonaro-Anhänger, bei denen liberale Reflexe nicht tief verankert sind, ziehen über die Veröffentlichungsplattform The Intercept her. Im Internet hagelt es vor allem gegen den US-Journalisten Greenwald Beschimpfungen und Drohungen: Der 52-jährige "Ausländer", der mit Ehemann und Adoptivkindern in Rio de Janeiro lebt, solle schnellstmöglich ausgewiesen werden (oder verhaftet, erschossen und dergleichen mehr).

Zwei Fragen bleiben bislang völlig offen: Wer war der unbekannte Informant und wem wird die Aktion am Ende nützen? Tatsächlich könnte der Minister Moro noch über die Sache stürzen. In einigen Tagen muss er sich vor dem Senat verantworten. Präsident Bolsonaro hat ihn am Dienstag getroffen, aber keine persönliche Erklärung zu seinen Gunsten abgegeben und eine Pressekonferenz abgebrochen, als es Fragen zu Moro gab.

Lula könnte tatsächlich freikommen, aber es wäre unklar, für wie lange, denn gegen den Ex-Präsidenten laufen noch weitere Korruptionsverfahren. Er selbst hält sich für unschuldig, doch es ist auch klar, dass er mindestens eine politische Verantwortung für die blühende Korruption in seiner Amtszeit trägt, die von 2003 bis 2010 dauerte.

Und was ist, wenn das oberste Gericht demnächst urteilt, dass wirklich viele der von Moro betreuten Korruptionsverfahren noch mal aufgerollt werden müssen? Juristisch wäre es gerechtfertigt. Aber es wüchse auch die Gefahr, dass zahlreiche korrupte Großverbrecher ohne Strafe davonkommen. Vielleicht – doch das ist reine Spekulation – steckt einer von ihnen hinter den anonym zugespielten Informationen. Die größte Schuld läge dann bei Brasiliens gefallenen Helden, bei Moro und den Staatsanwälten.