Der Iran hat die laut dem Atomabkommen zulässige Menge gering angereicherten Urans überschritten. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) erklärte, sie bestätige iranische Angaben, wonach das Land die erlaubte Menge von 300 Kilogramm auf 3,67 Prozent angereicherten Urans überschritten habe. Dieser Grenzwert war im internationalen Atomabkommen von 2015 festgelegt worden. Die USA hatten die Vereinbarung im vergangenen Jahr aufgekündigt; die europäischen Vertragspartner hatten dagegen versucht, daran festzuhalten.

Zuerst hatte die halbamtliche iranische Nachrichtenagentur Fars unter Berufung auf den iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif über den Bruch des Atomdeals berichtet.

Das Atomabkommen von 2015 sollte dazu dienen, Teheran am Bau einer Atombombe zu hindern. Neben der Obergrenze an erlaubten Vorräten muss der Iran auch die Auflage beachten, dass er sein Uran nicht höher als 3,67 Prozent anreichern darf. Diese Auflage will Teheran nach bisherigen Angaben am 7. Juli verletzen, falls die verbliebenen Vertragsparteien – das sind Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland – nicht neue Vertragsbedingungen aushandeln. Dem Iran geht es vor allem darum, die Wirkung der US-Sanktionen abzuschwächen.

Die Vertragspartner wollen zwar an dem Abkommen festhalten, konnten jedoch nicht verhindern, dass sich die meisten ihrer Firmen aus Furcht vor den US-Sanktionen aus dem Iran zurückziehen. Um Geldtransfers außerhalb des internationalen Finanzsystems zu ermöglichen, haben die Europäer im Januar das Zahlungsinstrument Instex auf den Weg gebracht, doch sind die Hoffnungen darauf begrenzt.

Sarif sagte in einer im Fernsehen übertragenen Rede, Instex erfülle weder die Bedürfnisse des Iran noch die Verpflichtungen der Europäer. Es habe jedoch einen "strategischen Wert", indem es zeige, dass die Europäer bereit seien, sich in wirtschaftlichen Fragen von den USA zu distanzieren. Dies werde gewiss "langfristige Effekte" haben, sagte Sarif.

Die Europäer hatten am Freitag nach einem Krisentreffen zur Rettung des Atomabkommens gesagt, Instex sei einsetzbar und die ersten Geldüberweisungen seien in Arbeit. Allerdings ist Instex nur zur Erleichterung des Handels im pharmazeutischen, medizinischen und landwirtschaftlichen Sektor gedacht.

Militärische Spannungen nehmen zu

Die US-Regierung hatte sich 2018 unter Donald Trump aus dem Abkommen zurückgezogen und seitdem die Sanktionen verstärkt. Die IAEA hatte dem Iran seit Anfang 2016 mehr als ein Dutzend Mal die Einhaltung aller Auflagen bescheinigt. Verstöße gegen das Abkommen wollen aber auch die verbliebenen Partner des Abkommens nicht ohne Weiteres hinnehmen.

Unterdessen haben auch die militärischen Spannungen am Persischen Golf zugenommen. Die USA verstärken dort ihre Militärpräsenz, es gab Angriffe auf mehrere Tanker, und im Juni schossen die Iraner eine US-Drohne ab.