Brexit, Brexit, Brexit, Brexit – Seite 1

Boris Johnson ist undiszipliniert. Das war er auch am Dienstagabend im Fernsehduell mit seinem Widersacher, dem britischen Außenminister Jeremy Hunt. Johnson, der ehemalige Bürgermeister von London, und Hunt kämpfen beide um die Gunst von 160.000 Mitgliedern der Konservativen Partei. Die stimmen in diesen Tagen darüber ab, wer von beiden neuer Parteivorsitzender und damit neuer britischer Premierminister und Nachfolger von Theresa May wird. Am 23. Juli soll das Ergebnis der Abstimmung bekanntgegeben werden, zwei Tage vor der Sommerpause des britischen Parlaments.

Eigentlich war das Fernsehduell beim Sender ITV lange überfällig. Es hätte mehr bewirkt, hätte es früher stattgefunden. Das Rennen um den Posten des künftigen Premierministers läuft seit Wochen. Viele Parteimitglieder werden ihren Stimmzettel bereits abgeschickt haben. So war es fast egal, dass Hunt am Ende überzeugender wirkte als Johnson.

Das PR-Team von Johnson hatte den oft chaotisch wirkenden Politiker so lange vor öffentlichen Auftritten bewahrt wie möglich. Denn Johnson macht häufig keine gute Figur. So auch am Dienstag: Zu Beginn der Sendung, als beide Kandidaten ihr Eröffnungsstatement vom Teleprompter ablesen mussten, redete Johnson zu schnell. Wenigstens verhaspelte er sich nicht so, was er häufig tut. Dann rutscht er schnell in die Rolle eines Unterhaltungskünstlers, der eher auf Lacher aus ist, als sich auf die Sache zu konzentrieren.

Hunt wirkte erst weniger sympathisch. Er redete zu viel über sich und nicht wie Johnson darüber, wie wichtig es jetzt sei, den Brexit zu liefern und im Notfall den "Marxisten" Jeremy Corbyn zu besiegen.

Hauptsache Brexit

Es war klug, dass ITV darauf bestanden hatte, eine direkte Diskussion der beiden Kandidaten zuzulassen. Gut war auch, dass die Redezeit kurz bemessen war. Daher fiel es umso mehr auf, als Johnson im Verlauf der Sendung die Geduld verlor, aufbrausend drauflos wetterte und jene Disziplinlosigkeit durchschlug, die sein Team hatte vermeiden wollen. Hunt hatte ihm vorgehalten, dass er die Fragen einfach nicht beantwortete. "Das kann man vielleicht als Politiker machen – als Premierminister muss man aber Antworten parat haben."

Hauptthema der Debatte war natürlich der Brexit und der Irrglaube, dass die Konservative Partei offenbar nur gerettet werden kann, wenn der Brexit am 31. Oktober durchgezogen werde – egal wie. Es setzte ein grotesker Schlagabtausch zwischen Johnson und Hunt ein, ob es wirklich dieser Tag sei (Hunt: "Am nächsten Tag ist nämlich mein Geburtstag"), oder es noch Tage, Wochen – oder vielleicht bis Weihnachten – dauern werde.

Johnson zielte vor allem auf die Klientel in der Partei ab, die einfach nur hören will, dass Großbritannien aus der EU treten wird, egal wie das bewerkstelligt wird. Daher waren seine Argumente etwas ungereimt. Er will bis zum 31. Oktober mit der EU Folgendes verhandeln, "denn die wollen das Thema ja auch lösen": Der "so wahnsinnig schlechte" Austrittsvertrag von May und der EU soll auseinanderdividiert werden, etwas, was die EU strikt abgelehnt hat.

Viele Fragen, wenig Antworten

Johnson möchte vor allem vier Dinge:

  • Die Rechte der EU-Bürger sollen gesichert werden (damit die britischen Rentner weiter in Spanien leben können);
  • die Bezahlung der während der EU-Mitgliedschaft aufgelaufenen Zahlungsverbindlichkeiten von mehr als 40 Milliarden Euro soll scheibchenweise nur dann geleistet werden, wenn die EU auf die Forderungen der neuen britischen Regierung eingeht.
  • Die Notlösung der irischen Grenze soll noch mal und zwar erst mit dem künftigen Freihandelsabkommen verhandelt werden (auch das lehnt die EU strikt ab). Die offene grüne Grenze auf der Insel Irland soll durch technische Lösungen bewahrt werden, die es nach Aussagen britischer Fachleute so noch nicht gibt. Wenn das bis zum 31. Oktober nicht klappe, werde man das in der Übergangszeit nach dem EU-Austritt klären. Johnson weiß genau, dass es ohne Austrittsvertrag keine Übergangsphase gibt.
  • Gleichzeitig werde er, Johnson, das Land für einen No Deal vorbereiten, damit die EU merke, wie ernst es Großbritannien sei. Bei richtiger Vorbereitung sei ein No Deal gar nicht teuer. Allerdings wolle niemand wirklich einen No Deal. 

Viele Fragen, wenig Antworten

Hunt hakte nach: Würde Johnson am 31. Oktober zurücktreten, wenn er den Brexit dann nicht liefern könne? Keine Antwort.

Warum behaupte Johnson, dass es bei einem No Deal keine Zölle zwischen Großbritannien und der EU geben werde, was falsch sei? Keine Antwort.

Warum behaupte Johnson, dass Großbritannien ein Stillhalteabkommen verfügen könne, was gar nicht stimme? Keine Antwort.

Auf die Frage der Fernsehmoderatorin und Hunts, ob Johnson bereit sei, gar das Parlament kalt zu stellen, um einen No Deal durchzuboxen, antwortete Johnson nicht.

Hunt wurde konkreter. Er werde keine Dinge versprechen, die er nicht halten könne. Er werde nach Brüssel gehen und sehen, was neu verhandelt werden könne und was nicht. Und wenn es länger als bis zum 31. Oktober dauere, dann sei es so, auch wenn er hoffe, das Thema bis dahin lösen zu können.

Er könne einfach besser verhandeln, so Hunt – was ihm allerdings niemand ganz abnimmt. Zwar hat auch er keine überzeugenden Vorschläge für eine andere Lösung der irischen Grenze. Aber er sagt klarer, dass die britische Regierung auf das Entgegenkommen der EU angewiesen sei. "Da bringt es nichts, mit einer harten Linie nach Brüssel zu fahren, sonst erntet man von dort auch nur harte Antworten." Hunt, der als Jungunternehmer positive wie negative Erfahrungen gesammelt hat und vor seinem Posten als Außenminister fünf Jahre lang Gesundheits- und davor noch Kulturminister war, spielte die Karte des Vernünftigen: "Man muss schon die Details kennen." Oder auch: "Ich komme hier nicht nur mit Optimismus an, man muss schon ehrlich sein."

Kam das gut an? Nein. Die konservativen Parteimitglieder wollen den Brexit. Sie wollen Boris Johnson. Der Applaus zeigt es. Und die Umfragen zeigen es auch.

Johnson als Brexit-Hoffnung

Nach der jüngsten Umfrage der Analysegesellschaft YouGov unter Parteimitgliedern der Tories lag Johnson am Wochenende mit 72 Prozent der Stimmen weit vor Hunt mit 26 Prozent der Stimmen. Eskapaden im Privatleben von Johnson spielen für die meisten Parteimitglieder keine Rolle. Für sie zählt nur der Brexit. 45 Prozent der Parteimitglieder glauben, dass Johnson in Brüssel vielleicht einen besseren Deal aushandeln kann, nur 22 Prozent trauen dies Hunt zu. 

90 Prozent der Parteimitglieder glauben auch, Johnson könne, Großbritannien auch ohne Deal aus der EU zu führen, nur 27 Prozent vertrauen in diesem Punkt dem jetzigen Außenminister. Daher gehen fast dreiviertel der Parteimitglieder davon aus, dass Großbritannien mit Hunt die EU am 31. Oktober nicht verlassen wird. Sie trauen ihm nicht. Er hatte 2016 für einen Verbleib in der EU gestimmt, ist daher kein waschechter Brexit-Anhänger.

Genau das weiß Johnson. Er rief am Ende der Sendung dazu auf, endlich wieder an das Land zu glauben. Jetzt gehe es um den "can-do spirit". Dabei schüttelte er nach vorn gebeugt begeistert seine beiden Arme, als ob er den ganzen Saal über die Hürde des Brexits heben wollte. "Wir machen das!", rief er – und der Applaus rauschte ihm entgegen. Wer will da schon Antworten auf zu viele Fragen hören.