Andreas Bock ist Professor für Politikwissenschaft und hat den Lehrstuhl für Unsicherheitsforschung an der Akkon-Hochschule für Humanwissenschaften in Berlin inne. In seiner Forschung verbindet er unterschiedliche sozialwissenschaftliche Ansätze, um die Dynamiken von Bedrohungswahrnehmungen zu analysieren, wie sie sich unter anderem im Atomstreit mit dem Iran, der Eskalation des Ukraine-Konflikts und der sozialen Konstruktion von Terrorismus als "exceptional violence" zeigen.

Wer die aktuelle Eskalation im sogenannten Atomkonflikt mit dem Iran verstehen will, sollte sich im Internet die Arte-Sendung Mit offenen Karten vom 3. April 2010 ansehen, mit dem vielsagenden Titel Bombarder L'Iran?Bombenangriffe auf den Iran? Das mag lange her sein, aber die Sichtweise auf den Konflikt, die in dem Beitrag deutlich wird, ist immer noch gängig. In knapp zwölf Minuten erfährt der Zuschauer, welche militärischen Optionen bestehen, vier für eine mögliche Produktion von Atomwaffen zentrale Anlagen im Iran zu zerstören. Neben Isfahan, Natans und Arak wird auch das Kernkraftwerk Buschehr als Angriffsziel genannt. Durch seine Zerstörung, heißt es in dem Film, würde ein riesiges Gebiet durch nuklearen Fallout kontaminiert: Tausende Iraner würden sofort sterben, Hunderttausende an Krebs erkranken ...

Die Frage, auf welcher völkerrechtlichen Grundlage ein solcher Angriff gerechtfertigt sein könnte, der im schlimmsten Fall Hunderttausende Menschen trifft, darunter Männer, Frauen und Kinder, die eigentlich unter dem Schutz des humanitären Völkerrechts stehen – diese Frage wirft der Arte-Beitrag nicht auf. Er begnügt sich mit dem Eingangsstatement, dass weder die USA, noch Israel, noch die EU, noch die sunnitischen arabischen Monarchien einen nuklear bewaffneten Iran wollen. Denn, erfährt man etwas später, niemand würde es mehr wagen, den Iran anzugreifen, wenn er über Atomwaffen verfügte. Genau das sei das Ziel des iranischen Regimes: das Staatsgebiet unangreifbar zu machen. Diese Feststellung ist so entwaffnend ehrlich, wie sie völkerrechtlich und politisch problematisch ist: Der Iran soll angreifbar bleiben.

Von der "Achse des Bösen" zur "Auslöschung"

Tatsächlich ist es kaum vorstellbar, einen ähnlichen Beitrag zu machen, der sich mit derart konkreten und detaillierten Angriffsplänen auf die USA, einen europäischen Staat oder Israel beschäftigen würde. Eine solche Sendung, im chinesischen, russischen oder iranischen Staatsfernsehen, würde die potenziellen Angriffsziele zumindest irritieren, wenn nicht alarmieren. Und China, Russland und Iran wären als aggressive Staaten enttarnt, gegen die auch Gegenmaßnahmen gerechtfertigt wären. Gegen den Iran aber scheinen solche konkreten militärischen Simulationen nicht nur möglich, sondern auch unproblematisch. Zumindest aus Perspektive der westlichen Staaten. 

Aus der Perspektive des Irans, der den Arte-Beitrag vermutlich ebenso aufmerksam wie irritiert und, mehr noch, alarmiert zur Kenntnis genommen haben wird, stellt sich die Situation natürlich etwas anders dar. Die projizierten Angriffspläne sind eine Bedrohung – und zwar eine Bedrohung des Regimes. Eben weil man offensichtlich ohne Rücksicht auf das Völkerrecht oder den Tod Zehntausender Unschuldiger öffentlich über einen Angriff auf den Iran nachdenken kann, ohne dass diese Simulationen problematisiert werden, spricht man dem Regime seine Legitimität und damit auch den Schutz durch das Völkerrecht ab. Der Iran kann und darf angegriffen werden.

Dies fügt sich in ein etabliertes und höchst problematisches politisches Narrativ: Die Theokratie der Islamischen Republik Iran ist ein Regime auf Abruf. Ein Narrativ, das George W. Bush 2002 mit seiner Axis-of-Evil-Rede ("Achse des Bösen") ebenso bedient hat, wie aktuell Donald Trump mit seinem Tweet, in dem er dem Iran die zumindest teilweise "Auslöschung" androht.

Was der Arte-Beitrag damit nolens volens freigelegt hat, ist der eigentliche Kern des seit Jahrzehnten schwelenden Konflikts mit dem Iran: ein Herrschaftskonflikt um die Frage, ob der Iran als Theokratie fortbestehen darf. Tatsächlich geht es in dem Konflikt mit dem Iran nicht um die Urananreicherung oder die Reichweite und Grenzen des Wiener Atomabkommens von 2015. Das sind lediglich Symptome dieses viel fundamentaleren Herrschaftskonfliktes.