Verdammt, miteinander zu reden – Seite 1

Adnan Tabatabai ist Mitgründer und Geschäftsführer des Forschungszentrums CARPO in Bonn. Als Iran-Experte berät er EU-Institutionen, Bundesministerien und politische Stiftungen zu Iran-Angelegenheiten. Tabatabai ist Lehrbeauftragter an der Universität Düsseldorf und Autor des Buches "Morgen in Iran" (Edition Körber, Okt. 2016).

Der iranische Außenminister Dschawad Sarif ist seit Sonntag in New York. Anlass ist die Sitzung des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen, wo Sarif Mittwoch als Redner erwartet wird. Und wie so oft bei seinen vergangenen Besuchen in den Vereinigten Staaten nutzt der iranische Chefdiplomat auch diesmal die Gelegenheit, während seines Aufenthalts eine Reihe von Interviews mit internationalen Medien zu geben.

In einem Interview mit dem US-Sender NBC betonte Sarif die Entschlossenheit Irans, sich im Falle einer Militäroperation der USA zu wehren. Dann werde "niemand in der Region sicher sein". Gleichzeitig versicherte er, dass der Iran "binnen Stunden" wieder die Vorgaben des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) einhalten könne. Die Führung in Teheran hatte in Reaktion auf die ausbleibende Dividende aus dem JCPOA verkündet, die Obergrenze der Lagerung von 300 Kilogramm niedrig angereichertem Uran und 130.000 Tonnen Schwerwasser nicht länger anzuerkennen. Zudem ließ sie verlauten, die 3,67-Prozent-Marke des zulässigen Anreicherungsgrades zu überschreiten. Beide Schritte zeichnen einen graduellen Ausstieg des Iran aus dem Abkommen ab, sollten sich die verbleibenden Vertragspartner nicht auf Möglichkeiten einigen, die dem Iran zustehende Wirtschaftsdividende aus der Einhaltung des JCPOA trotz der US-Sanktionen sicherzustellen. 

Die Trump-Regierung ist geneigt, Sarif diesen Medienzugang zu verwehren. Gerüchte über das Vorhaben Washingtons, Sarif auf die Sanktionsliste zu setzen, hatten sich verdichtet. Doch bislang wurde von dem Schritt Abstand genommen. Vielleicht auch, um nicht alle Möglichkeiten eines Gesprächs mit Teheran zu verschließen. 

Allseits wird auf Indikatoren geschaut, ob es womöglich informelle Treffen zwischen Sarif und Vertretern der US-Regierung oder zumindest Vorbereitungen auf ein solches Treffen im Rahmen der Vollversammlung der Vereinten Nationen im September geben könnte. In dieser hochgradig angespannten Zeit gibt es wiederholt Zwischentöne, die auf die mögliche Aufnahme informeller Gespräche zwischen der Führung in Teheran und den USA hinweisen könnten. Bislang fungieren in Abwesenheit direkter Gesprächskanäle Diplomaten aus Europa, Irak und Oman als Mittler. 

Auffallend häufig in den vergangenen Wochen ließ US-Präsident Donald Trump zwischen seinen rhetorischen Salven Richtung des Iran auch immer wieder verlauten, dass er regelrecht auf einen Anruf aus Teheran wartet. Bei seinem Staatsbesuch in Japan schloss er überdies aus, dass er einen regime change verfolge und dass der Iran ein prosperierender Staat werden könne. Auch sein Außenminister Mike Pompeo, der einst einen zwölf Punkte umfassenden Bedingungskatalog für Gespräche mit Teheran verlas, nahm zuletzt etwas Schärfe aus seinen Ausführungen und sprach von der Möglichkeit, ohne Vorbedingungen Gespräche aufnehmen zu können, sofern sich der Iran "wie ein normaler Staat" verhalte.

Beide Seiten folgen einem Muster

Doch auch weil parallel hierzu die Sanktionen der USA gegenüber der Islamischen Republik stetig ausgeweitet wurden, wies die Führung in Teheran bislang die Gesprächsersuche aus Washington ab. Man werde unter Druck keine Verhandlungen mit den USA führen, hatte Revolutionsführer Ali Chamenei dem japanischen Premierminister Shinzo Abe während dessen Besuch in Teheran mit auf den Weg gegeben. Natürlich ist dies eine Absage, die eine Hintertür offenlässt: Sobald der Druck nachlässt, werde man gesprächsbereit sein.

In diese Richtung gingen auch die Ausführungen des Präsidenten Hassan Ruhani vergangenen Sonntag. Man könne "jetzt gleich" mit den USA Verhandlungen führen. Aber auch Ruhani betont, dass Washington zunächst Sanktionen aufheben und die Politik des "maximalen Drucks" beenden müsse. In seinem Interview mit dem US-Sender NBC schloss sich Außenminister Sarif dieser Linie an und fügte in einer klaren Ouvertüre an Trump hinzu, dass der iranische Markt der amerikanischen Wirtschaft offen stehe. Er verwies überdies auf über tausend amerikanische Jobs, die mit dem Kauf von 88 Boeing-Flugzeigen durch den Iran hätten geschaffen werden können, wenn sich die USA an die Vereinbarungen gehalten hätten.

Es ist durchaus ein Muster auf beiden Seiten zu erkennen. Washington setzt auf maximalen Druck und wirtschaftliche Isolierung, Teheran auf maximalen Widerstand und militärische Abschreckung. Beide eröffnen der Gegenseite jedoch auch Möglichkeiten der Gesichtswahrung. Die an die Führung in Teheran gerichtete Rhetorik aus Washington, so inkohärent sie bisweilen auch sein mag, setzte in den vergangenen Wochen verstärkt auf die Forderung, Iran solle keine Atommacht werden. Die Rhetorik des regime change haben zumindest Präsident Trump und Außenminister Pompeo weitestgehend abgelegt. Auch aus Teheran gibt es ähnliche Signale.

So spielt vor allem Außenminister Zarif mit dem Ego von Präsident Trump, indem er ihn als denjenigen in den Vordergrund stellt, der keinen Krieg wolle, jedoch von seinem Umfeld und regionalen Verbündeten in einen Krieg getrieben werde. Zarifs Interview mit Fox News im April konnte man durchaus als eine Botschaft an den US-Präsidenten deuten. Auch in Teheran weiß man, dass dies der Wahlsender Trumps ist. Und die Hoffnung ist, Trump könnte seines nationalen Sicherheitsberaters John Bolton überdrüssig werden. Sollte Trump das Gefühl haben, zwischen ihm und einer Einigung mit Teheran steht Bolton im Weg, dessen Haltung gegenüber Venezuela und Nordkorea offenkundig bei Trump für Verärgerung sorgte – könnte es Bolton seinen Job kosten. 

Donald Trump will keinen Krieg

Doch damit diese unterschwelligen Schmeicheleien zwischen dem Iran und den USA ihre Wirkung entfalten, müssen beide Seiten womöglich weiter verdeutlichen, wie viel Schaden sie einander zufügen können: Die USA werden ihre Sanktionspolitik weiter ausweiten, um die iranische Wirtschaft fatal zu schwächen – und der Iran wird mit seinen Mitteln der Abschreckung aufzeigen, dass es sich dagegen wehren und US-Interessen in der Region unterwandern kann. Der Abschuss der US-Drohne, die am 21. Juni laut der iranischen Führung in den iranischen Luftraum eingedrungen war, verdeutlichte einerseits die Entschlossenheit der Islamischen Republik. Andererseits verdeutlichte der Zwischenfall aber auch, dass Donald Trump keinen Krieg will. Sonst hätte er den Vergeltungsschlag nicht in letzter Minute abgesagt.

Die Angriffe auf mehrere Öltanker im Persischen Golf hat der Iran von sich gewiesen. Tatsächlich bleibt die Beweislage unklar. Präsident Hassan Ruhani und einige hochrangige Militärkommandeure hatten jedoch in Vergangenheit wiederholt damit gedroht, die strategisch so bedeutende Straße von Hormus in einem Militärmanöver zu blockieren, sollte der Iran per Embargo am Export von Öl verhindert werden. Sollten iranische Operationen hinter den Angriffen auf die Öltanker stehen, wäre dies eine mögliche Variante der angedrohten Blockade – eine, die nicht eindeutig zuschreibbar ist.

Ganz gleich, ob Teheran nun hinter diesen Attacken gestanden hat oder nicht: Der Iran wird versuchen, die sich zuspitzende Sicherheitslage für sich zu nutzen. Als Staat mit der längsten Küste entlang des Persischen Golfs hat die iranische Marine enorme Kapazitäten, für die Sicherheit oder aber für Unsicherheit in dieser so wichtigen Handelsroute zu sorgen. 

Regionalpolitische Machtdemonstration

Die Gefahr für die Nachbarregion des Iran besteht darin, dass sich die Führung in Teheran genötigt sieht, so viel Schaden für die USA und ihre Verbündete in der Region – allen voran die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Saudi Arabien – zu verursachen, dass man aus einer Position der Stärke heraus in mögliche Gespräche mit den USA geht. In Teheran liest man den Rückzug der VAE aus dem Jemen sowie die Leugnung, der Iran stünde hinter der Attacke gegen die Angriffe auf Tanker vor der Küste von Fujairah, als Signal, dass die VAE aufgrund zu großer Sorge vor iranischer Vergeltung in der politischen Haltung gegen den Iran einlenken.

Diese regionalpolitische Machtdemonstration und die damit einhergehende Positionierung gegenüber den USA ist tief verwurzelt in der politischen DNA der Führung des Iran. Und es scheint, als hätte die Islamische Republik einen wesentlich längeren Atem, das durchzustehen, als gemeinhin angenommen. Ein zermürbender asymmetrischer Krieg mit verschiedenen Mitteln ist bereits Realität.

Daher ist jedwede Bemühung Europas wichtig, die Möglichkeiten der Gesichtswahrung sowohl in Washington als auch in Teheran auszuloten. Dies bedeutet zu ergründen, unter welchen Vorgaben die Trump-Regierung bereit wäre, einen Teil seiner extraterritorialen Sanktionen aufzuheben, und gleichzeitig Teheran davon zu überzeugen, mehr Geduld für das Beleben des Handelskanals Instex aufzubringen, und den eigenen Verpflichtungen des JCPOA erneut voll nachzukommen. Die bevorstehende Iran-Reise des französischen Präsidenten Emmanuel Macron sollte hierfür genutzt werden.