Mit Gebeten und anderen Zeremonien hat die Türkei den dritten Jahrestag des gescheiterten Putschversuchs begangen. Präsident Recep Tayyip Erdoğan besuchte eine Gebetsrezitation in der Moschee des Präsidentensitzes in Ankara. Am Abend will er eine Rede am ehemaligen Atatürk-Flughafen halten, der beim Putschversuch von Putschisten vorübergehend besetzt worden war. Teilnehmen soll auch der neue oppositionelle Bürgermeister von Istanbul, Ekrem İmamoğlu.

Zudem werden zwei Museen eröffnet, die an die Menschen erinnern sollen, die während des Putsches verletzt wurden oder ums Leben kamen. Das erste Gebäude liegt in Istanbul, auf der asiatischen Seite an der ersten Brücke über den Bosporus. Das zweite Museum befindet sich in Ankara und ist nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu von Dienstag an für Besucher zugänglich. In den Museen werden laut Medienberichten unter anderem durch Fotografien und Videoinstallationen die Abläufe des Putschversuchs dargestellt. In Istanbul sind demnach auch persönliche Gegenstände der Opfer ausgestellt. Die Brücke, an der das Istanbuler Museum liegt und auf der beim Putschversuch 34 Menschen starben, heißt bereits Brücke der Märtyrer des 15. Juli.

Tausende Entlassungen und Verhaftungen

Am 15. Juli 2016 versuchten Teile des Militärs, Erdoğans Regierung zu stürzen. Sie setzten dabei Panzer, Kampfhubschrauber und Kampfflugzeuge ein, beschossen Parlament und Regierungsgebäude und feuerten auch auf Demonstranten, die sich ihnen entgegenstellten. 286 Menschen wurden getötet – davon 35 Putschisten –, es gab etwa 2.000 Verletzte.

Erdoğan macht für den Putschversuch das Netzwerk des im US-Exil lebenden muslimischen Geistlichen Fethullah Gülen verantwortlich. Gülen, ein ehemaliger Verbündeter Erdoğans, bestreitet das. Zehntausende mutmaßliche Mitglieder der Gülen-Bewegung wurden seit dem Putsch aus Militär- und Staatsdienst entlassen. Viele von ihnen wurden auch inhaftiert und vor Gericht gestellt. Bis heute bekamen 2.000 Angeklagte lebenslange Freiheitsstrafen.

Offenbar Auslieferungsforderung an Deutschland

Medienberichten zufolge fordert die Türkei von Deutschland die Auslieferung des mutmaßlichen Putschistenführers İlhami Polat. Ein hochrangiger Regierungsvertreter sagte der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu, Ankara habe einen Auslieferungsantrag gestellt, um den früheren Oberst in der Türkei wegen Versuchs zum Sturz der Regierung vor Gericht zu stellen. Als Stabschef der Militärakademie von Ankara soll Polat direkt an dem Putschversuch beteiligt gewesen sein.

Der Spiegel hatte Anfang Februar 2018 berichtet, die deutschen Behörden hätten Polat und drei weiteren türkischen Militärs Asyl gewährt. Mit der Zuerkennung des Flüchtlingsstatus ist eine Auslieferung an die Türkei ausgeschlossen. Laut dem Bericht war der Fall wiederholt Gegenstand deutsch-türkischer Krisengespräche. Polat sagte dem Blatt, die deutsche Polizei habe ihm zur Vorsicht geraten, da der türkische Geheimdienst ihn womöglich aus Deutschland verschleppen wolle. Nach Angaben der türkischen Regierung hat der Geheimdienst in den vergangenen Jahren 110 Verdächtige aus 20 Ländern in die Türkei zurückgebracht.

Der Putschversuch war für den türkischen Präsidenten auch Anlass, repressiver gegen die Presselandschaft in seinem Land vorzugehen. So ließ Erdoğan per Dekret mehr als 100 Medien und Verlage schließen. Zahlreiche Journalistinnen und Journalisten sitzen außerdem im Gefängnis, viele ohne Anklage in Untersuchungshaft. Die Angaben über die Zahl der inhaftierten Reporter gehen auseinander: Die Nichtregierungsorganisation P24 zählt mindestens 140 Journalisten und Medienmitarbeiter im Gefängnis. Nach Angaben von Reporter ohne Grenzen sind zurzeit 34 Journalisten inhaftiert. Die Organisation erklärt jedoch, dass in vielen weiteren Fällen ein Zusammenhang zwischen Inhaftierung und Journalismus wahrscheinlich sei, dieser aber nicht nachgewiesen werde könne.

Wegen der Verschlechterung der Menschenrechtslage nach dem Putsch hatte das EU-Parlament im Herbst 2016 einen Stopp der seit Jahren stockenden Beitrittsgespräche mit dem Land verlangt.