Mit der Ankündigung, Deutschland wolle mehr internationale Verantwortung übernehmen, hat die Bundesregierung im Jahr 2014 im In- und Ausland Erwartungen geweckt. Unser Gastautor, der Politikwissenschaftler Hanns W. Maull, meint, dass das ein Irrweg ist: Deutschlands Außenpolitik sollte sich auf die Rolle eines "Enablers" beschränken.

Die deutsche Bundesregierung bemüht sich seit ein paar Jahren vergeblich, einem selbst auferlegten Anspruch gerecht zu werden. Es war im Februar 2014, als sich die große Koalition auf der Münchner Sicherheitskonferenz in koordinierten Reden des Bundespräsidenten, des Außenministers und der Verteidigungsministerin dazu bekannte, mehr internationale Verantwortung übernehmen zu wollen. Die Ergebnisse dessen sind bislang aber eher bescheiden, misst man sie an den außerordentlichen Herausforderungen, mit denen die internationalen Beziehungen seither Deutschland, Europa und die Welt konfrontieren: Berlin, so scheint es, kann es nicht. So ist etwa in der Krise um die freie Tankerschifffahrt im Persischen Golf auf deutscher Seite keine Führung zu erkennen. 

Paradox ist allerdings, dass Deutschlands politische Klasse und ihr mediales Umfeld das nicht wahrhaben wollen: Hört man genau hin, findet man in der Berliner Politikszene viele, die geradezu besessen sind von der Idee einer deutschen Führungsrolle – in der Europäischen Union, in Europa, ja sogar in der Welt.  

Natürlich möchte man auf gute Weise führen, möglichst mit gutem Beispiel, oder doch zumindest mit Frankreich, in der EU, multilateral. Selbstredend geht es dabei nicht um deutsche Machtgelüste, sondern darum, der Verantwortung gerecht zu werden, die mit Deutschlands angeblich gewachsener Macht einhergeht – und damit die Welt zu einem besseren Ort zu machen. Aber führen soll und muss Deutschland, darüber herrscht breite Übereinstimmung. 

Wirtschaftsleistung taugt nicht für einen Führungsanspruch

Nur: Worauf gründet sich dieser Führungsanspruch eigentlich? Ist er so zwingend? Aus deutscher Sicht ist es wohl vor allem Deutschlands wirtschaftliche Stärke, seine geopolitische Lage in der Mitte Europas und die demographische Tatsache, dass Deutschland mit rund 80 Millionen Einwohnern das bevölkerungstechnisch größte Mitgliedsland der EU ist.

In der Tat ist Deutschland derzeit wirtschaftlich leistungsfähig: Auf der Basis von kaufkraftbereinigten Zahlen erbringt Deutschland die fünftgrößte Wirtschaftsleistung weltweit; es gehört zu den drei größten Exportnationen und liegt dabei fast gleichauf mit den USA (allerdings inzwischen weit hinter dem neuen Exportweltmeister China). Doch als Grundlage eines europäischen oder internationalen Führungsanspruchs taugt die Wirtschaftsleistung nicht: Sie wird ja in erheblichem Maße von privaten Wirtschaftsakteuren erbracht, sie ist europäisch eingebunden und entsteht transnational vernetzt.

Aus der geopolitischen Lage in der Mitte Europas lässt sich zwar die Notwendigkeit einer aktiven Außenpolitik ableiten, aber keineswegs auch schon ein wie immer gearteter Führungsanspruch. Und der demographische Vorteil relativiert sich, wenn man sich klarmacht, dass beispielsweise Indiens Bevölkerung derzeit pro Jahr um etwa 15 Millionen Menschen zunimmt – ungefähr so viel also, wie Deutschlands Bevölkerungsvorsprung gegenüber Großbritannien und Frankreich beträgt.

Auch der Machtzuwachs Deutschlands seit Ende des Ost-West-Konflikts 1990 ist eher eine optische Täuschung als Realität: Wie immer man Machtrelationen bemisst, zeigen die Ergebnisse eine Verschiebung weg von Russland und den westlichen Mächten und hin zu den aufsteigenden Mächten des Südens, insbesondere Chinas. 

Deutschland hat also weder in Europa noch weltweit seine relative Machtposition verbessert – sie verschlechtert sich eher kontinuierlich und wird das auch in Zukunft tun. Kurzum: Dass Deutschland unbedingt führen müsste, ist keineswegs offensichtlich.