Ein türkisches Gericht hat die Anordnung zur Sperrung der oppositionellen Nachrichtenseite Bianet aufgehoben. Die Website sei "aus Versehen" auf einer schwarzen Liste gelandet, sagte die Anwältin Meric Eyüboglu. Demnach hatte die Polizei ihren Antrag zur Blockade der Website bereits Mitte Juli zurückgezogen.

Die Entscheidung des Gerichts zur Sperrung von Bianet war am Dienstag bekannt geworden. 135 weitere Internetadressen waren von der Maßnahme betroffen: Twitter- und Instagramkonten sowie Facebookseiten von Oppositionellen aus Politik, Kunst und Medien und auch Videos auf den Plattformen YouTube und Dailymotion. Darunter ist zum Beispiel die Abgeordnete der prokurdischen Oppositionspartei HDP Oya Ersoy, die linke Band Grup Yorum, die sich als "revolutionär" bezeichnet, und Internetseiten im Zusammenhang mit den regierungskritischen Gezi-Protesten von 2013.

Die 1997 in Istanbul gegründete Website Bianet ist in der Türkei für ihre Artikel zu Menschenrechten und Gewalt gegen Frauen sowie für die ausführliche Berichterstattung über Prozesse in Verbindung mit freier Meinungsäußerung bekannt.

Menschenrechtsgruppen kritisieren immer wieder die Aushöhlung der Pressefreiheit unter Präsident Recep Tayyip Erdoğan, insbesondere nach dem gescheiterten Putschversuch 2016. Die Türkei steht auf der aktuellen Rangliste der Organisation Reporter ohne Grenze zur Pressefreiheit auf Platz 157 von 180, zwischen Irak und Kasachstan.