War's das jetzt mit den Fünf Sternen? – Seite 1

"Und, war's das jetzt mit den Fünf Sternen?", will der Mann vom Zeitungskiosk wissen. Tags zuvor hatte Matteo Salvini, Chef der rechten Lega, die Regierungskoalition zwischen seiner Partei und der EU-kritischen, populistischen Fünf-Sterne-Bewegung mit Parteichef Luigi Di Maio für beendet erklärt. Seit Juni 2018 regiert unter dem parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte in Italien diese nun gescheiterte Koalition der Rechtspopulisten.

Der Zeitungsmann will aber offenbar gar keine Antwort, sondern eher eine Beichte ablegen: Eigentlich habe er sein Leben lang links gewählt, anfangs aus Überzeugung, später eher notgedrungen, weil Silvio Berlusconi keine Option gewesen sei und die noch in den Kinderschuhen steckende Fünf-Sterne-Bewegung, das Movimento 5 Stelle, auch nicht. Doch irgendwann habe er den inneren Widerstand aufgegeben, dachte sich: Wer weiß, vielleicht schafft die Bewegung wirklich einen politischen Neuanfang?

Er meint damit keine Revolution im eigentlichen Sinn, "das liegt uns Italienern nicht", aber doch einen endgültigen Bruch mit der Vergangenheit. Also habe er vergangenes Jahr bei den Parlamentswahlen das Kreuz auf das Symbol der Fünf-Sterne-Bewegung gemacht. "Wenn das nicht ein Fehler war! Die funktionieren ja nur auf den Oppositionsbänken. Mehr, als zu protestieren, können die nicht", sagt er heute, gut ein Jahr später. Dass die Fünf Sterne, die im Sommer 2018 auf knapp 33 Prozent der Stimmen kamen, gleich mit der Lega, die gut 17 Prozent erreichte, im Bündnis die Regierung bilden würde, damit hatte er damals nicht gerechnet.

Seine Enttäuschung über die Entwicklung der Fünf-Sterne-Bewegung als Regierungspartei teilt der Zeitungsmann offensichtlich mit vielen anderen Menschen in Italien – wie es auch die Ergebnisse der EU-Wahlen Ende Mai gezeigt haben. Denn dort kehrte sich das Kräfteverhältnis der Koalitionsparteien, zwar nicht in Italiens Parlament, aber unter den Wählerinnen und Wählern, auf einmal radikal um: Plötzlich war die Lega mit gut 34 Prozent der Stimmen Italiens meistgewählte Partei und die Fünf Sterne fielen auf 17 Prozent. Der rechtsnationale Populismus hatte gewonnen. Aber gegen wen?

Wie die Lega tickt, ist weitgehend bekannt: Das wichtigste Thema der Partei sind die Flüchtlinge. Seit Jahren hetzt Salvini gegen geflüchtete Menschen und bekommt dafür in seinem Land zunehmend Beifall. Populistisch ist zwar auch die Fünf-Sterne-Bewegung, doch welchen Populismus vertritt sie? Am Anfang, als der Komiker Beppe Grillo die Bewegung aus dem Boden stampfte, schien das noch recht klar zu sein: Man profilierte sich als Antiestablishment-Bewegung, versprach den Bürgerinnen und Bürgern die Hebel der Macht an das Volk zu überreichen, denn "Uno vale uno", jeder zählt gleich – so ein Slogan, der ausdrücken sollte, dass die Demokratie endlich wieder gelebt, die Stimme der Menschen von der Straße mehr Wert bekommen solle.

Die politische Kaste müsse nach Hause, dröhnte es über die Plätze der Nation, wenn Grillo bei einem seiner "Leck-mich-am-Arsch"-Tage, den Vaffanculo-Days, oder V-Days, den Unterstützerinnen und Unterstützern in die Ohren brüllte. Umweltschutz, Kampf gegen die Korruption, direkte Demokratie, das alles hörte sich eher links an, obwohl die Bewegung selbst behauptete, weder links noch rechts zu sein.

Die Fünf Sterne stehen am Abgrund

Trotzdem war damals Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi der Staatsfeind Nummer eins, auch wenn die Fünf-Sterne-Bewegung vornehmlich dem Mitte-links-Lager die Wählerinnen und Wähler abspenstig machte. Das erklärt auch, zumindest zum Teil, warum die Bewegung, bei den Parlamentswahlen 2013, trotz der damals mehr als 20 Prozent der Stimmen, lieber auf den Oppositionsbänken blieb, als mit der demokratischen Partei PD eine Koalition einzugehen. Offiziell hieß es, man wollte seinen Prinzipien treu bleiben, doch es ist nicht auszuschließen, dass die Fünf Sterne auf weitere enttäuschte sozialdemokratische Wähler hofften.

Im Jahr 2018, als das Ziel endlich erreicht war, gab es diese Bedenken nicht mehr. Der Siegesrausch fegte sie weg, und die Bewegung nahm mit der Lega auf den Regierungsbänken Platz. Mag sein, dass der Bewegung weitere fünf Jahre in der Opposition nicht bekommen wären. Nur was dann kam, hat sie – wie man jetzt beobachten kann – an den Rand des Abgrunds geführt.

Die Fünf Sterne wurden zu Salvinis Geiseln

Nachdem die Fünf-Sterne-Bewegung den Pakt mit der Lega eingegangen war, hätte sie zwei Handlungsoptionen gehabt: Entweder aus den von Beppe Grillo jahrelang vorgekauten Kampfparolen ein Programm mit langfristig gesetzten Zielen auszuarbeiten. Oder weiter die populistische Rhetorik zu bedienen. Doch es gelang ihr weder das eine noch das andere. Stattdessen wurden die Fünf Sterne zu Salvinis Geiseln – und das trotz Regierungsvertrag. Darin wurden noch die Erwartungen beider Klientelen berücksichtigt. Eine Bürgerversicherung war für die Wählerinnen und Wähler in Süditalien gedacht, wo die Fünf Sterne ihr Standbein haben, die Steuerreform für das produktivere Norditalien, wo die Trutzburgen der Lega stehen.

Jeder der zwei Partner hätte also seine Felder erfolgreich beackern können. Doch den Fünf Sternen fehlt es an erfahrenem Personal. Regieren erfordert dann doch mehr Fachkenntnisse und Fingerspitzengefühl. Und es reicht nicht, nur von den Oppositionsbänken aus die Protestpartei zu spielen. Auch wenn es der Partei schlussendlich nur darum geht, das Bauchgefühl der Bevölkerung zu befriedigen, muss auch das gekonnt sein.

Dem zeigten sich die Fünf Sterne jedoch nicht gewachsen. Zwar gelang es der Bewegung, das Bürgereinkommen noch vor den EU-Wahlen vom Parlament verabschieden zu lassen, doch der versprochene Erfolg blieb aus. Das mag auch daran liegen, dass viele Italienerinnen und Italiener das Modell als Baustein ohne Fundament empfinden. Das Modell sieht zwar unter bestimmten Bedingungen Zahlungen an sehr arme Menschen vor, gleichzeitig aber müssen Arbeitslose strengere Auflagen erfüllen, um Arbeitslosengeld über die Grundsicherung hinaus zu bekommen. Aber wie will man die Empfänger der Grundsicherung zur Arbeit bitten, wenn es – wie zum Beispiel in Süditalien – keine Arbeitsplätze gibt?

Die Regierung zerbrach am Streit um eine Bahntrasse

Bei weiteren Themen, die der Bewegung genauso am Herzen lagen, musste sie oft einen Rückzieher machen. Allen voran bei gewissen Infrastrukturprojekten, die die Fünf Sterne nicht wollten, auf die aber die Lega bestand. Darunter fällt auch eine Hochgeschwindigkeitstrasse der italienischen Bahn zwischen Turin und Lyon. Ein Streit, an dem die Regierung nun vergangene Woche endgültig zerbrach.

In der Koalition der Populisten, die sich selbst gern als Regierung der Veränderung bezeichnet, war es von Anfang an der in politischer Taktik erfahrene Salvini, der sagte, wo es langgeht. Luigi Di Maio, Chef der Fünf Sterne, geriet schnell in Bedrängnis und konnte seinem Koalitionspartner am Ende nur noch hinterherhecheln. War er der falsche Mann am falschen Platz?

Zweifel an seinen Fähigkeiten hatte so mancher in der Bewegung schon im September 2017, als Di Maio zum Spitzenkandidaten für die Parlamentswahlen im darauffolgenden März gewählt wurde. Zwar bekam er bei der Onlineabstimmung in der Partei 82 Prozent der Stimmen, doch von 140.000 Mitgliedern hatten nur 37.500 daran teilgenommen. Die meisten empfanden ihn als zu schwach, ohne Rückgrat. Viele trauerten der wortgewaltigen Rhetorik ihres Gründers Beppe Grillo nach – oder dem eigentlichen Wunschspitzenkandidaten, dem draufgängerischen Alessandro Di Battista. Gut möglich, dass ihm jetzt die Aufgabe zufällt, die Bewegung aus der Abwärtsspirale zu führen. Seine Anhänger sind sich sicher:  Er hätte Salvini in diesen Monaten in die Schranken verwiesen.

Immer wieder war der im vergangenen Jahr den Ministerinnen und Ministern aus den Reihen der Fünf Sterne in die Quere gekommen: Einmal griff er die Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta zum Thema Hoheitsgewässer an, ein andermal den Infrastrukturminister Danilo Toninelli. Und zu guter Letzt lud Salvini auch die Gewerkschaften zu sich ein, obwohl das Wirtschaftsministerium Di Maios Hoheitsgebiet war.

Di Maio und seine Mannschaft gingen immer mehr in die Defensive und verhedderten sich zunehmend in den Fängen der Lega. Wobei diese, beziehungsweise ihr Capitano, auch nicht viel mehr geliefert hatten: Die immer wieder beschworene Steuerreform ist nicht einmal in die Wege geleitet worden, die von einigen norditalienischen Regionen verlangte Autonomie, allen voran in Sachen eigenständiger Verfügung über die Steuereinnahmen, bleibt bis jetzt nur ein Vorsatz und wäre außerdem für die Süditaliener ein bitterer Brocken. Trotzdem hat die Lega, anders als der Koalitionspartner, seine Wählerschaft bei Laune gehalten und mit dem Flüchtlingsthema und dem Schlagwort "Italien, die Italiener zuerst" ihr rechtsnationales Profil gestärkt.

Wo die Fünf Sterne heute stehen? Ob sie es ernst meinten, als sie damals von einer "Regierung des Wandels" redeten? Darauf haben weder ihre einstigen Wählerinnen und Wähler noch ihre Mitglieder im Moment eine vernünftige Antwort. Ob die Partei aus dieser bitteren Erfahrung etwas lernen wird und erkennt, dass es zum Regieren mehr braucht als den guten Willen und abgedroschene Parolen? Das steht in den Sternen.

Erfahren Sie hier mehr zur Fünf-Sterne-Bewegung, der Lega und der Regierungskrise in Italien.