Die Hoffnung, sich im Handelsstreit mit der Regierung von Donald Trump zu einigen, haben Chinas führende Kader aufgegeben. Vorerst zumindest, sie trauen dem US-Präsidenten nicht. Anders ist die Abwertung von Chinas Währung Yuan gegenüber dem US-Dollar nicht zu deuten. Der Yuan ist auf dem tiefsten Stand seit mehr als elf Jahren. Es ist eine direkte Reaktion auf Trumps unerwartete Ankündigung neuer US-Zölle vergangene Woche, auch wenn Chinas Regierung das bestreitet. Parallel zur Abwertung wurde der Ankauf von US-Agrarprodukten ausgesetzt. Beides soll der Regierung in Washington Grenzen aufzeigen: Mit dem abgewerteten Yuan wird der Dollar stärker, damit werden US-Exporte teurer, während die amerikanischen Farmer eine wichtige Wählerklientel für Trump sind.

Möglich wird die Abwertung des Yuan, weil Chinas Währung von der Zentralbank gesteuert wird. Für Chinas Exportwirtschaft ist die Abwertung gut, denn ihre Produkte werden im Ausland billiger. Doch gleichzeitig werden Importe durch die stabilere US-Währung teurer für China, beispielsweise das wichtige, in Dollar abgerechnete Erdöl. Bei Dollar-Schulden chinesischer Unternehmen ist es nicht anders. Ein dauerhaft schwacher Yuan hat also auch destabilisierende Folgen für die heimische Wirtschaft.

Mehr noch: Andere asiatische Länder könnten jetzt ihre Währungen ebenfalls abwerten, um im Exportwettbewerb weltweit mithalten zu können. An den Börsen herrscht deswegen Angst, dass Politiker in China und den USA mit immer neuen Gegenmaßnahmen das Wachstum der Weltwirtschaft abwürgen. Die Börsen in Asien am Dienstag rutschten nach der Ankündigung aus Peking ab.

Xi hat viele Feinde in der Partei

Warum also wurde trotz möglicherweise erheblicher Kollateralschäden eine solche Maßnahme in Peking beschlossen? Wahrscheinlich, um Trump zu zeigen, dass man ebenbürtig ist. Und obwohl Vermutungen über die Motivationen in Chinas verschlossener Politelite immer auch ein Blick in die Kristallkugel sind, ist davon auszugehen, dass eine Kombination aus dem Selbstvertrauen in die heimische Wirtschaft und der Angst der KP-Führung, irgendwelche Schwächen zu offenbaren, die Entscheidung befördert hat.

Zu Beginn von Trumps Amtszeit hatte man in Peking noch gehofft, der US-Präsident sei nur um das Handelsbilanzdefizit zwischen den USA und China besorgt. Mit ein paar Zugeständnissen wollte man Trump ruhigstellen. Das aber sollte sich als Fehlschluss erweisen, Trump lässt seit einem guten Jahr regelmäßig neue Sonderzölle auf chinesische Waren erheben. 

Xi Jinping hatte Trump also falsch eingeschätzt, was den Parteichef auch innerparteilicher Kritik ausgesetzt hat. Chinas Staatschef fährt seit seinem Dienstantritt 2012/2013 in China eine harte Innenpolitik und dürfte deswegen in der heimischen Politik und Geschäftswelt sowieso viele Feinde haben. Die herrschende Kommunistische Partei, deren Chef er auch ist, unterzog er als Erstes einer Antikorruptionskampagne, die notwendig geworden war, weil viele KP-Kader ihren Zugriff auf die Wirtschaft zur Selbstbereicherung missbrauchten. Die Antikorruptionskampagne hat einen doppelt günstigen Effekt für Xi, denn kriminelle Kader landen im Gefängnis oder im Hausarrest, was beim Volk gut ankommt, während er gleichzeitig zwecks Machtabsicherung innerparteiliche Gegner loswird.

Parallel setzt Xi auf eine stramme ideologische Führung. Chinas KP-Kader sollen heute Sprüche und Lehren ihres Parteichefs lernen und kennen, dafür gibt es eine offizielle Smartphone-App, mit der sogar die Intensität der Beschäftigung mit Xis Texten geprüft werden kann. Ein Vergleich mit den ideologischen Kampagnen des früheren Parteichefs Mao Zedong liegt nah.