US-Außenminister Mike Pompeo hat dem Iran mangelnde Kooperation mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) vorgeworfen und von geheimen "nuklearen Aktivitäten" des Landes gesprochen. Die mangelnde Zusammenarbeit des iranischen Regimes mit der IAEA werfe Fragen auf zu möglichen "nicht deklarierten nuklearen Materialien und Aktivitäten", schrieb Pompeo auf Twitter. "Das passt zum 40 Jahre langen Muster von Lügen des Iran." Die Welt werde nicht darauf reinfallen und man werde dem Iran alle Wege zu einer möglichen Atombombe versperren, hieß es weiter.

Pompeo führte seinen Verdacht, der Iran verfolge geheime nukleare Aktivitäten, nicht weiter aus. Zuletzt hatte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu dem Iran vorgeworfen, eine geheime Anlage zur Herstellung von Atomwaffen zerstört zu haben, nachdem diese von Israel entdeckt worden sei.

Iran verletzt Bestimmungen des Atomabkommens

Die iranische Führung hatte zuletzt öffentlich bekannt gegeben, die Bestimmungen des internationalen Atomabkommens von 2015 schrittweise aufheben zu wollen. Vergangene Woche hatte Präsident Hassan Ruhani mitgeteilt, die iranische Atomenergiebehörde werde den Ausbau der nationalen Atomtechnologie und die Forschung ausweiten. Die Atomenergiebehörde hatte am Montag bestätigt, dass sich der Iran weiter von den Einschränkungen des Atomabkommens gelöst hat. So hätten iranische Forscher unter anderem weitere Zentrifugen installiert, die zur schnelleren und leistungsstärkeren Urananreicherung genutzt werden können.

Der Iran will mit seinem Teilausstieg vor allem die europäischen Verhandlungspartner unter Druck setzen, die US-Sanktionen gegen das Land zu umgehen und die Wirtschaftsbeziehungen zu normalisieren. Dies war dem Iran bei Abschluss des Abkommens im Jahr 2015 zugesagt worden – und Frankreich, Großbritannien und Deutschland wollen daran auch festhalten.

Die USA hatten das Abkommen im vergangenen Jahr dagegen einseitig aufgekündigt. Seither versucht die US-Führung, den Iran mit massiven Wirtschaftssanktionen dazu zu zwingen, ein neues erweitertes und strengeres Abkommen zu verhandeln.

Trump angeblich weiter zu Treffen mit Ruhani bereit

Im Hinblick auf ein mögliches Treffen von US-Präsident Donald Trump mit der iranischen Führung äußerte sich Pompeo unterdessen positiv. Bei einem Auftritt vor Journalisten sagte er auf die Frage, ob er sich ein Treffen von Trump mit der iranischen Führung am Rande der UN-Generalversammlung Ende des Monats vorstellen könne: "Sicher."

Auch US-Finanzminister Steven Mnuchin sagte bei der gemeinsamen Pressekonferenz, Trump sei zu einem Treffen mit Irans Staatschef Hassan Ruhani "ohne Vorbedingungen" bereit. Die US-Politik des "maximalen Drucks" auf Teheran werde jedoch fortgesetzt. So gab Mnuchin neue Sanktionen gegen den Iran und Verbündete des Landes bekannt. Die Strafmaßnahmen richten sich unter anderem gegen Führungsmitglieder der Al-Kuds-Brigaden – der im Ausland aktiven Elitetruppe der iranischen Revolutionsgarden – sowie der schiitischen Hisbollah-Miliz. Die US-Regierung begründet diese Sanktionen mit "terroristischen" Aktivitäten.

Trump hatte zuletzt mehrfach Bereitschaft zu einem bilateralen Treffen mit dem iranischen Präsidenten signalisiert. Der iranische Präsident hatte dies aber wiederholt abgelehnt. Denkbar seien allenfalls Verhandlungen im multilateralen Rahmen der sogenannten 5+1-Gruppe, die das Atomabkommen von 2015 ausgehandelt hatte, sagte Ruhani in der vergangenen Woche. Als Vorbedingung für eine solche Zusammenkunft müssten die USA aber ihre Sanktionen aufheben.