Die Türkei will das nicht mehr schaffen – Seite 1

Mazen Mamoun, der in Wahrheit anders heißt, hat es weit gebracht: Als der syrische Flüchtling 2013 in Istanbul ankam, lebte er auf der Straße. "Wie ein Obdachloser", sagt er heute. Mamoun sprach kein Wort Türkisch, er hatte keine gültigen Papiere und keine Ahnung, wie es für ihn weitergehen sollte. Inzwischen lebt der 33-Jährige in einer WG, beherrscht die Landessprache und entwirft 3D-Renderings für Architekturbüros. Die Zeiten, in denen er beschämt in Hostels fragte, ob er sich waschen dürfe, sind lange vorbei. Seit einigen Wochen allerdings fühlt sich für Mamoun wieder alles falsch an in der Türkei. Er wagt es nicht, sich unter seinem echten Namen zu äußern. "Nicht bei dem Thema, nicht jetzt." Denn auch bei ihm ist das Gefühl zurück, vor dem so viele Syrerinnen und Syrer geflohen sind: Angst.

Die Lage der syrischen Flüchtlinge in der Türkei ist an einem kritischen Punkt. Wie Mamoun haben sich viele ein neues Leben aufgebaut. Und wie er müssen sie sich nun fragen: Haben wir hier wirklich eine Zukunft? Denn immer mehr Türken wollen, dass die Syrer gehen. Und Präsident Recep Tayyip Erdoğan schickt sich an, zu liefern, obwohl es in Syrien noch heftige Gefechte gibt. Wovon Erdoğan früher nur sprach, nimmt langsam Gestalt an: eine von Militärs bewachte "Sicherheitszone" auf syrischem Boden. Mindestens eine Million Flüchtlinge will Erdoğan dort ansiedeln. Die EU soll ihm dabei helfen. Er droht: Wenn sie seine Migrationspolitik nicht unterstützten, würde er das EU-Türkei-Abkommen platzen lassen und die "Tore" gen Europa wieder öffnen. Steht ein neuer syrischer Exodus bevor?

ZEIT ONLINE hat ein Dutzend Flüchtlinge, türkische Bürger, Migrationsexperten und Aktivisten kontaktiert; per Telefon, WhatsApp und E-Mail. Dem Autor, der seit Jahren aus der Türkei berichtet, wurde die Akkreditierung für Recherchen vor Ort ohne Angabe von Gründen verwehrt. Mamoun hat offenbar recht, wenn er sagt, dass es heikle Themen in der Türkei gibt.

"Ich habe dieselben Probleme, warum hilft mir niemand?"

Eigentlich ist die Aufnahme so vieler, die vor dem syrischen Krieg geflohen sind, eine Erfolgsgeschichte in der Türkei. Mamouns Weg vom Obdachlosen zum Computerexperten ist nur eines von vielen Beispielen. Mit mehr als 3,6 Millionen Flüchtlingen beherbergt das Land so viele Schutzsuchende wie kein anderer Staat. Anfangs gab es kaum Geld, kaum Schulplätze und keine reguläre Arbeit für die Menschen. Mittlerweile haben mehr als 1,6 Millionen der registrierten Syrerinnen und Syrer Sozialhilfe bekommen. Mehr als 96 Prozent der syrischen Kleinkinder gehen zur Grundschule. In 84 Prozent der Flüchtlingsfamilien hat laut einer Umfrage internationaler Hilfsorganisationen mindestens ein Mitglied einen Job. Die Türkei hat eigenen Angaben zufolge mehr als 37 Milliarden Euro investiert, unter anderem in ein kostenloses Gesundheitssystem. Von der EU kamen 6 Milliarden Euro hinzu. Das hat gewirkt.

Nigar Göksel, die Direktorin des Türkeiprojekts der International Crisis Group, sagt: "Die syrischen Flüchtlinge haben sich in der Türkei gut eingerichtet. Auch wenn es noch viel zu tun gibt." Schätzungen zufolge sind Hunderttausende Syrer, die illegal ins Land gekommen sind, nicht registriert und damit von Sozialhilfe ausgeschlossen. Teenager besuchen deutlich seltener die Schule als Grundschulkinder. Es fehlt dort an Betreuern, die ihnen mit Sprache und Integration helfen. Mädchen werden früh verheiratet und Jungs müssen mitverdienen, damit es für ihre Familien reicht. Denn auch wenn es in den meisten Haushalten Erwerbstätige gibt, ist das Einkommen oft dürftig. Eine offizielle Arbeitserlaubnis hatten Ende des vergangenen Jahres nur 65.000 syrische Flüchtlinge. Die meisten arbeiten schwarz – ohne Mindestlohn, ohne Urlaubsregelungen, ohne Altersabsicherung.

Trotzdem sagen fast alle Syrer, die mit ZEIT ONLINE gesprochen haben, dass es ihnen eigentlich gut gehe. Das Problem ist: Viele Türken glauben, dass es ihnen zu gut geht. "Wenn Syrer einen Laden aufgemacht haben, drückten die Behörden bei den Steuern früher oft mal ein Auge zu", sagt Göksel. "Das hat unter türkischen Ladenbesitzern für gehörige Verstimmungen gesorgt." Auch einige der Hilfsprogramme, wie die psychosoziale Betreuung in Gemeindezentren, seien für viele Türken ein Ärgernis: "Sie fragen sich: Ich habe dieselben Probleme, warum hilft mir niemand?" Neid ist entstanden, begünstigt durch die schwache türkische Wirtschaft. Laut einer Studie der Istanbuler Kadir Has Universität stört es mittlerweile zwei von drei Türken, dass Syrer Unterschlupf in der Türkei genießen – der mit Abstand höchste Wert seit Jahren. Die Ablehnung entzündete sich mitunter in Gewalt, in wütenden Mobs, die bewaffnet mit Messern und Knüppeln durch die Straßen zogen. Es gab Tote.

"Anfangs habe ich mich kaum getraut, meine Wohnung zu verlassen"

Die Ablehnung kennt keine Parteigrenzen. Besonders kritisch sind laut der Umfrage allerdings Anhänger der kemalistischen CHP rund um den neuen Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu. Auch die prokurdische HDP-Wählerschaft ist erpicht darauf, die Syrer loszuwerden. Während des Kommunalwahlkampfes Anfang des Jahres trieb İmamoğlu Erdoğan mit diesem Thema geradezu vor sich her, Erdoğans Kandidat verlor die wichtigste Stadt des Landes. Gut einen Monat später setzte seine Partei AKP eine Regelung in Kraft, die weltweit auf Kritik stieß: Die türkischen Behörden stellten den Syrerinnen und Syrern in Istanbul ein Ultimatum. Wer nicht in der Stadt registriert ist, müsse binnen Wochen in die Provinz zurückkehren, für die er Papiere habe. Und wer keine Papiere hat, müsse in ein Flüchtlingscamp. Beamte patrouillieren seither in der Metro und auf Straßen. Das mutmaßliche Kalkül: innenpolitischen Druck abbauen in der Metropole, die besonders viele Syrer anzieht.

Einige der Syrer, die mit ZEIT ONLINE gesprochen haben, zeigen Verständnis. Viele Flüchtlinge entzögen sich der Registrierung – teils bewusst, teils durch Achtlosigkeit. Damit machten sie es der Regierung nur noch schwerer, die Lage zu bewältigen. Bei Mamoun und den meisten anderen verschrecken die Maßnahmen dagegen. Denn immer wieder machen Meldungen die Runde, dass Flüchtlinge ohne Papiere nicht nur in eine andere Provinz, sondern nach Syrien abgeschoben würden. Sie fürchten seither, dass die Kampagne den Beginn der Umsiedlung in die "Sicherheitszone" markieren könnte. "Anfangs habe ich mich kaum getraut, meine Wohnung zu verlassen", sagt Mamoun.

Die türkische Regierung beteuert, dass es nur "Umsiedlungen" innerhalb der Türkei gebe, keine Abschiebungen nach Syrien. Dorthin würden nur freiwillige Rückkehrer gebracht. Doch das beruhigt Mamoun und viele andere Syrer nicht. Die Türkei gehört zu einer kleinen Zahl von Ländern, die die Genfer Flüchtlingskonventionen nur mit Vorbehalt unterzeichnet haben. Der Schutz gilt lediglich für Flüchtlinge aus dem Westen. Mamoun und die anderen schließen zwar nicht aus, dass Landsleute zurück nach Syrien wollten, aber bestimmt nicht in Kriegsgebiete, in einen militärischen Sperrbezirk oder gar das Herrschaftsgebiet von Präsident Baschar al-Assad. "Wir sind hier nicht mehr sicher", sagt Mamoun. "Wer als junger Mann nach Syrien geschickt wird, wird in die Hölle geschickt."

Die Opposition pusht das Thema weiter. Für das Ende des Monats plant die CHP eine internationale Syrien-Konferenz in Istanbul. Aufnahmestaaten wie die Türkei sollen dabei nach Antworten auf die "Syrien-Frage" suchen und die "friedliche Rückkehr" der Flüchtlinge erörtern. In der Türkei ist ein migrationspolitischer Überbietungswettkampf in Gang geraten: Wer ist am härtesten?

Platzt als nächstes das Flüchtlingsabkommen mit der EU? Gerald Knaus, der Architekt des Deals, ist besorgt. Allerdings nicht wegen Erdoğans Drohungen, die "Tore" nach Europa wieder zu öffnen. "Die Türkei hat kein Interesse, zum Durchzugsland zu werden", sagt er. Das würde der Wirtschaft nur noch mehr schaden. Wenn das Abkommen scheitert, davon ist Knaus überzeugt, dann weil es die Europäer selbst kaputt machen.

"Das Abkommen ist von Anfang an in der Umsetzung gescheitert"

Flüchtlinge haben kaum Anlass, sich Hoffnungen auf eine legale Umsiedlung nach Europa zu machen. Statt Hunderttausende Syrer in Resettlement-Programme zu stecken, wovon in den Verhandlungen zum Flüchtlingspakt laut Knaus die Rede gewesen ist, konnte sich Europa bisher nur auf 20.000 Menschen einigen. Flüchtlinge, die es dagegen auf die griechischen Inseln schaffen, können sich sicher sein: Sie dürfen nicht nur in der EU bleiben, sondern irgendwann auch aufs Festland übersetzen. Seit Inkrafttreten des Abkommens ist es Europa nicht einmal gelungen, 2.000 Flüchtlinge zurück in die Türkei zu schicken. Die griechischen Behörden sind mit den Asylverfahren überfordert und die EU findet nicht zusammen, um zu helfen.

Damit krankt es am Kern des Deals, der illegale Migration durch geordnete Migration ersetzen sollte. "Das Abkommen ist von Anfang an in der Umsetzung gescheitert", sagt der Mann, der die Grundlagen dafür skizziert hat. Flüchtlinge können laut Knaus abwägen: Geben sie Hunderte, vielleicht Tausende Euro für Schlepper aus und nehmen die harten Monate in Lagern wie Moria in Kauf für eine sichere Chance in Europa? Oder bietet ihnen das Leben in der Türkei zu viel für diese Odyssee?

"Wenn jetzt nichts passiert, könnte es kippen"

Bisher fiel diese Abwägung fast immer zugunsten der Türkei aus. Doch zuletzt deutete sich langsam an, dass sich etwas verschiebt. Im August kamen rund 8.000 Menschen auf den griechischen Inseln an. Das ist eine verschwindend geringe Zahl im Vergleich zu früheren Zeiten und doch ist es die höchste, seit die EU und die Türkei im März 2016 ihren Flüchtlingsdeal geschlossen haben. Dabei fällt auf: Die meisten Neuankömmlinge sind Afghanen, nicht Syrer. Und das hat einen naheliegenden Grund: Sie haben nichts zu verlieren. Afghanen schiebt die Regierung in Ankara bereits rigoros in ihre Heimat ab. Für Syrer gilt das so noch nicht. 

Migrationsforscher Knaus hält die Lage noch für kontrollierbar, sagt aber: "Wenn jetzt nichts passiert, könnte es kippen." Er fordert eine kollektive Anstrengung der EU, um die Verfahren auf den Inseln zu beschleunigen. Europa müsse Flüchtlinge wirklich in die Türkei zurückschicken. Zugleich pocht er darauf, mehr in die syrischen Flüchtlinge zu investieren. Die sechs Milliarden Euro der EU sind weitgehend verplant und über eine neue Tranche wird in Brüssel nicht einmal ernsthaft debattiert. Knaus glaubt, dass Erdoğan deshalb vom Bruch des Deals gesprochen hat, obwohl er diesen gar nicht will. Ein Bluff. Aus berechtigten Gründen, wie Knaus findet: "Es ist völlig naiv, zu glauben, dass die Türkei sich allein um mehr als 3,6 Millionen Menschen kümmert."

Nach den vergangenen Wochen hat Mamoun eigentlich genug von der Türkei. Doch er sei noch nicht bereit, in ein Schlauchboot zu steigen und in Moria einzusitzen, sagt er. Mamoun hat sich an Universitäten in Deutschland beworben. Er hofft auf ein Studentenvisum. Erst wenn die Regierung begänne, Flüchtlinge im großen Stil nach Syrien zu deportieren, würde er über einen Plan B nachdenken: "Lass uns nicht mehr darüber reden. Mein Herz rast schon beim Gedanken daran."

"Ich träume oft, dass mich das Assad-Regime schnappt"

Das Assad-Regime ist derweil im Begriff, die letzte noch von seinen Gegnern gehaltene Region Syriens wieder unter seine Kontrolle zu bringen: Idlib. Medien berichten, dass sich schon jetzt 500.000 Flüchtlinge auf den Weg in Richtung der türkischen Grenze gemacht haben. Dort stoßen sie auf eine Mauer, die Erdoğan bauen ließ. Gewissermaßen praktiziert er damit bereits, was viele Syrerinnen und Syrer in der Türkei vor dem Projekt "Sicherheitszone" Angst haben lässt: Der türkische Präsident sperrt die Menschen in Not aus. Will die EU verhindern, dass viele sich nun wieder auf den Weg nach Europa machen, muss sie also offensichtlich schnell dafür sorgen, dass Erdoğan einen anderen Weg geht.

Mitten in der Nacht meldet sich Mamoun noch einmal. Er spricht von Panikattacken, von posttraumatischen Belastungsstörungen und Whisky zum Einschlafen. "Ich träume oft, dass mich das Assad-Regime schnappt", sagt er. "Dann werde ich gefoltert ... auf die widerwärtigste Weise, die sich ein Mensch vorstellen kann." In dem Traum werfen die Folterknechte Mamoun vor, ein Verräter zu sein, weil er geflohen ist. Er kann sie nicht vom Gegenteil überzeugen.