Der frühere italienische Ministerpräsident Matteo Renzi verlässt die einst von ihm angeführten und nun mitregierenden Sozialdemokraten (PD) und will eine neue Partei gründen. Dies kündigte der 44-Jährige auf seiner Facebook-Seite und im Gespräch mit der Zeitung La Repubblica an. Demnach will er mit seiner neuen Partei erstmals bei der nächsten Parlamentswahl, also am Ende der laufenden Legislaturperiode im Jahr 2023, antreten.

"Es besteht in Italien ein riesiger Raum für eine andere Politik", schreibt Renzi auf seiner Facebook-Seite. "Für mich gibt es einen neuen Weg zu gehen." Der Ex-Premier, der die Sozialdemokraten von 2013 bis 2018 geführt hatte, attestierte ihnen nun, "keine Zukunftsvision" mehr zu haben.

Im Gespräch mit La Repubblica betonte er zugleich, keine Probleme mit PD-Chef Nicola Zingaretti zu haben. Dieser allerdings kritisierte Renzis Pläne. "Dieser Beschluss tut uns leid", schrieb er auf Twitter. "Das ist ein Fehler". Doch er und seine Partei dächten nun "weiter an die Zukunft der Italiener, an Beschäftigung, Umwelt, Unternehmensförderung, Bildung und Investitionen".

Renzi soll Conte Unterstützung versichert haben

Beobachter gehen davon aus, dass sich etwa 30 Abgeordnete der neuen Partei anschließen könnten. Es wird deshalb befürchtet, dass Renzis Entscheidung die gerade vereidigte Regierung aus den einst zerstrittenen Parteien PD und Fünf-Sterne-Bewegung destabilisiert. Medienberichten zufolge soll Renzi aber der Regierungskoalition unter Führung von Giuseppe Conte seine Unterstützung zugesichert haben. Dies soll er dem neuen Premier in einem Telefonat gesagt haben.

Renzi war von 2014 bis 2016 Regierungschef, bevor er dann bei einem Verfassungsreferendum, das er zur Abstimmung über sich selbst gemacht hatte, verlor. Bei der Parlamentswahl 2018 fuhren die Sozialdemokraten ein historisch schlechtes Ergebnis ein. Seine neue Partei könnte nach Angaben eines Umfrageinstituts auf etwa fünf Prozent kommen.

Die politische Strategie seiner neuen Partei will Renzi im Oktober beim sogenannten Leopolda-Kongress in Florenz vorstellen, einer jährlich im Herbst stattfindenden Ideenwerkstatt für ein neues Italien. "Wir werden Ideen und Träume für das Italien von morgen vorstellen", schrieb der 44-Jährige.