Pedro Sánchez - Koalitionsverhandlungenin Spanien endgültig gescheitert In Spanien ist es Ministerpräsident Pedro Sánchez nicht gelungen, eine neue Regierung zu bilden. Die Neuwahlen am 10. November sind die vierten innerhalb von vier Jahren. © Foto: Javier Barbancho/Reuters

In Spanien wird es am 10. November zu Neuwahlen kommen. Die Suche nach einer mehrheitsfähigen Regierung sei endgültig gescheitert, teilte der geschäftsführende Ministerpräsident Pedro Sánchez mit.

Die Bürgerinnen und Bürger Spaniens hatten erst Ende April in Wahlen über ein neues Parlament abgestimmt. Dabei wurde die sozialistische Partei PSOE von Sánchez stärkste Kraft. Der PSOE-Chef, der bis dahin das Land in einer Minderheitsregierung anführte, wollte in einem Bündnis mit der linken Podemos und kleineren Parteien weiterregieren. Doch eine Einigung erreichten sie auch nach monatelangen Verhandlungen nicht.

Sánchez warf Podemos sowie der PP und den bürgerlichen Ciudadanos vor, die Regierungsbildung blockiert zu haben. "Dieses Land ist bestimmt dazu, Wahlen zu wiederholen", sagte er und rief die Bürger auf, sich bei der Wahl am 10. November eindeutiger zu äußern.

Zuvor hatte der spanische König Felipe VI. noch ein letztes Mal in Gesprächen mit den Parteichefs versucht, einen Ausweg aus der Krise zu finden. Aber dann musste auch er eingestehen, dass kein Kandidat einer Partei über ausreichend Rückhalt im Parlament verfügt, um eine Regierung zu bilden. Eine Frist dafür wäre am 23. September ausgelaufen.

Sánchez hatte das Amt als Ministerpräsident übernommen, nachdem Mariano Rajoy aus der bürgerlichen Volkspartei PP durch ein Misstrauensvotum im Juni 2018 abgewählt worden war. Nachdem der PSOE-Chef aber vom Parlament keine Mehrheit für seinen Haushalt 2019 erhalten konnte, musste er eine Neuwahl für den 28. April ansetzen.

Mit den erneuten Wahlen am 10. November steht nun die vierte Wahl innerhalb von vier Jahren an.