Jefferson Van Drew ahnte wohl schon vor der Abstimmung, dass sein Name in aller Munde sein würde. "Ich weiß nicht, ob man sich darauf überhaupt vorbereiten kann", sagte der demokratische Kongressabgeordnete aus New Jersey, kurz bevor er die eigene Partei im US-Kongress brüskierte. Als einer von zwei Abgeordneten hat Van Drew am Donnerstag gegen die Resolution des Repräsentantenhauses gestimmt, die die Impeachment-Ermittlungen gegen Donald Trump formalisiert. Ansonsten stimmten die Demokraten – bei nur einer nicht abgegebenen Stimme – dafür.

Für Donald Trump hat die Abstimmung zunächst keine unmittelbaren Konsequenzen. Das Repräsentantenhaus beschließt hauptsächlich, die Anhörungen in der Ukraine-Affäre öffentlich im Geheimdienstausschuss zu führen. Doch die relative Geschlossenheit der Demokraten dürfte die Partei bestärken in ihrem Bestreben, Trump aus dem Amt zu entfernen. 

Zahlreiche Abgeordneten hatten lange gezögert, sich den immer lauter werdenden Rufen innerhalb der Fraktion nach einem Amtsenthebungsverfahren anzuschließen. Vor allem Parlamentarier aus Bezirken, die 2016 Trump wählten, zeigten sich skeptisch. Doch je mehr bekannt wurde über Trumps mutmaßliche Bemühungen, die ukrainische Regierung dazu zu nötigen, Ermittlungen gegen seinen politischen Rivalen Joe Biden und dessen Sohn Hunter aufzunehmen, desto mehr schmolz der Widerstand. Dass sich nun fast alle überzeugen ließen, zeigt, dass die Demokraten es ernst meinen. Auch wenn die aktuelle Abstimmung nur der Verfahrensgestaltung diente: Es ist unwahrscheinlich, dass zahlreiche demokratische Abgeordnete nach Ende der Anhörungen gegen ein Impeachment stimmen.

Fast jede Anhörung von Regierungsmitarbeitern hat bisher belastende Aussagen und Dokumente zu Trumps Fehlverhalten zutage gefördert. Dass die öffentlichen Anhörungen zu einer Entlastung Trumps führen, ist unwahrscheinlich – und deshalb erscheint ein Rückzieher von Teilen der Demokraten ebenfalls kaum denkbar.

Warum manche Demokraten vorsichtig sind

Donald Trump - "Impeachment … deswegen?" Die Ukraine-Affäre könnte den US-Präsidenten das Amt kosten. Oder? Wie es zu dem Skandal kam und wie das Amtsenthebungsverfahren ablaufen würde, erklärt Rieke Havertz im Video.

Die Stimmen der Zweifler werden die Demokraten dennoch nicht ignorieren können. Jefferson Van Drew erklärte seine Bedenken im Gespräch mit dem Magazin Newsweek so: Zwar könne man Trump impeachen, im Senat würde er aber (Anm: wegen der republikanischen Mehrheit) aber nicht verurteilt. "Dann kann er rumlaufen und sich bestätigt fühlen, weil er nicht des Amtes enthoben wurde." Ein Impeachment würde das Land nur weiter spalten, findet Van Drew. Der als konservativ geltende Demokrat hat einen Bezirk gewonnen, den die Republikaner 24 Jahre lang gewannen und der 2016 mit 4,6 Prozent Vorsprung Donald Trump wählte.

Der 66-Jährige dürfte ein gutes Gefühl dafür haben, wie US-Amerikaner außerhalb der demokratischen Hochburgen das Verfahren gegen den US-Präsidenten wahrnehmen. Van Drew fürchtet vermutlich, dass er den knapp gewonnen Wahlkreis wieder verlieren könnte, wenn er sich den Impeachment-Bestrebungen seiner Parteikollegen anschließt. Collin Peterson aus Minnesota, der ebenfalls gegen die Resolution stimmte, bekam Anfang des Monats bereits die Wut der Trump-Anhänger zu spüren. Mit Make-America-Great-Again-Hüten versammelte sich eine Handvoll Unterstützer des Präsidenten vor dessen Wahlkreisbüro in Detroit Lakes, um ihren Abgeordneten davon abzuhalten, die Resolution abzusegnen. In Petersons Wahlkreis holte Donald Trump 2016 fast doppelt so viele Stimmen wie Hillary Clinton.