Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Kommissionskandidaten aus Ungarn und Frankreich offiziell für ihre künftigen Posten nominiert. Nach einem Gespräch von der Leyens mit den beiden sei ein entsprechender Brief an die EU-Staaten gegangen, bestätigte ihr Sprecher der Deutschen Presse-Agentur.

Die ungarische Regierung hatte nach dem Scheitern des ersten Kandidaten im Europaparlament den ungarischen EU-Botschafter und Karrierediplomaten Oliver Varhelyi als Ersatzkandidaten vorgeschlagen.

Frankreich hatte den Unternehmer und früheren Wirtschafts- und Finanzminister Thierry Breton nachnominiert, nachdem Sylvie Goulard im Europaparlament gescheitert war. Das Ministeramt hatte Breton von 2005 bis 2007 inne. Seit 2009 ist er Geschäftsführer des IT-Dienstleisters Atos und von 2002 bis 2005 leitete er den französischen Telekommunikationsriesen France Télécom.

Breton hatte zugesichert, sich bis zu seinem Amtsantritt von Aktien in Millionenwert zu trennen. Diesen Schritt ging der Unternehmer bereits 2005, als er die Leitung des Wirtschafts- und Finanzministeriums übernahm. Damit wolle Breton jeden Anschein von Interessenskonflikten vermeiden, hieß es aus seinem Umfeld. Das von Bretons Seite weitgehende Angeboten gemacht wurden, um solche Konflikte zu vermeiden, bestätigte auch von der Leyens Sprecher.

Die rumänische Bewerbung steht noch aus

Die neuen Kandidaten müssen sich demnächst Anhörungen im EU-Parlament stellen. Dessen Plenum müsste vor einem Amtsantritt die neue Kommission unter der künftigen Präsidentin Ursula von der Leyen als Ganzes billigen.

Auch der Kandidat aus Rumänien war in den ersten Parlamentsbefragungen abgelehnt worden. Ein Brief mit der Bitte um eine neue Kandidatin oder einen neuen Kandidaten sei bereits an die rumänische Regierung gegangen, so der Sprecher der künftigen Kommissionspräsidentin. Derzeit wechselt in Rumänien die Regierung. Der bisherige liberal-konservative Oppositionsführer Ludovic Orban versucht aktuell eine Regierung zu bilden. Für Montag ist dazu eine Abstimmung im rumänischen Parlament vorgesehen. Erst danach ist ein Vorschlag aus Bukarest zu erwarten.

Die EU-Kommission ist vor allem für Gesetzesvorschläge und die Überwachung von EU-Recht zuständig. Ursula von der Leyen wird die erste Deutsche seit Walter Hallstein (CDU) an der Spitze der Behörde sein. Hallstein war der erste Kommissionspräsident der neu gegründeten EWG und amtierte von 1958 bis 1967. Ursprünglich sollte von der Leyen am 1. November die Arbeit offiziell aufnehmen, derzeit gilt der 1. Dezember als wahrscheinlich.