In der Türkei ist erneut eine deutsche Staatsbürgerin festgenommen worden. Bei ihr handelt es sich um eine 58 Jahre alte Deutsch-Türkin aus Hamburg. Wie die Kurdische Gemeinde in Deutschland mitteilte, wurde die Erzieherin bereits am Donnerstag am Flughafen der Stadt Diyarbakır im Südosten Anatoliens festgenommen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte, der Fall sei dem Amt bekannt und werde "von unserer Botschaft konsularisch betreut". Am Tag der Festnahme war Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in Ankara, um dort mit der türkischen Regierung über die Flüchtlingsproblematik im Ägäischen Meer zu sprechen.

Laut Kurdischer Gemeinde war die Frau zwei Wochen zuvor in die Türkei gereist. Als sie ihren Rückflug nach Hannover habe antreten wollen, sei sie von der Polizei abgeführt worden. Der stellvertretende Vorsitzende der Kurdischen Gemeinde, Mehmet Tanrıverdi, sagte, nach Angaben des Rechtsanwalts der Frau liege ein Haftbefehl aus Ankara gegen sie vor. Tanrıverdi nannte die Festnahme eine "Schikane und Ausdruck der türkischen Willkürjustiz". Er mutmaßte, Postings auf ihrem Facebook-Account oder das Engagement ihres Mannes, der Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde Hamburg ist, könnten zu der Verhaftung geführt haben.

Mehr als 60 deutsche Staatsbürger in der Türkei inhaftiert

Seit dem gescheiterten Putschversuch vor drei Jahren sind immer wieder auch Deutsche von türkischen Behörden festgenommen worden. 2017 hatte eine Serie von Festnahmen aus "politischen Gründen" zu Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei geführt. Viele Betroffene durften ausreisen, ihre Prozesse laufen aber in ihrer Abwesenheit weiter. Mitte September wurde eine deutsche Staatsbürgerin mit Wohnsitz in der Türkei zu über sechs Jahren Haft verurteilt, weil sie Verbindungen zur in der Türkei verbotenen Gülen-Bewegung haben soll. Einen Monat zuvor war ein Deutscher bei der Einreise festgenommen worden, weil er auf seiner Facebook-Seite "Terrorpropaganda" verbreitet haben soll.

Das Auswärtige Amt führt mittlerweile nicht mehr auf, wie viele Deutsche aus politischen Gründen, also etwa wegen Terrorvorwürfen oder Präsidentenbeleidigung, in der Türkei inhaftiert sind. Im August war bekannt geworden, dass die Zahl aller in der Türkei inhaftierten Deutschen seit Februar von 47 auf 62 gestiegen war. Betroffen sind laut Auswärtigem Amt "insbesondere, aber nicht ausschließlich deutsche Staatsangehörige mit engen und persönlichen Bindungen in die Türkei sowie Personen, die neben der deutschen auch die türkische Staatsangehörigkeit besitzen".

Auf seiner Website warnt das Auswärtige Amt explizit Reisende, die in sozialen Medien regierungskritische Äußerungen geteilt oder mit einem "Like" versehen haben, vor möglichen Strafverfahren. Die Stichhaltigkeit von möglichen Vorwürfen scheint dabei keine große Rolle zu spielen: Im vergangenen Jahr sagte Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt, auch "geringfügige, den Betroffenen unter Umständen gar nicht bewusste oder lediglich von Dritten behauptete Berührungspunkte" mit der Gülen-Bewegung könnten zu einer Festnahme führen.

Korrekturhinweis: In einer früheren Version hieß es, die Zahl der aus politischen Gründen inhaftierten Deutschen in der Türkei sei auf 62 gestiegen. Das ist jedoch die Gesamtzahl aller in der Türkei inhaftierten deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger. Wir haben das korrigiert.