Vor 18 Jahren ergriff Peter Struck im Deutschen Bundestag das Wort. In New York hatte ein Terroranschlag gerade die Zwillingstürme zum Einsturz gebracht, die Welt war geschockt. "Heute sind wir alle Amerikaner", sagte der damalige Vorsitzende der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion. Es war Ausdruck der transatlantischen Solidarität, aber auch Eingeständnis einer neuen Bedrohungslage.
Nach den Ereignissen der vergangenen Woche müsste man sagen: Wir sind alle Kurden.
Zur Erinnerung: Donald Trump hat seine kurdischen Verbündeten im Krieg gegen die Terrororganisation des selbst ernannten "Islamischen Staats" erst im Stich gelassen und dann ein Waffenstillstandsabkommen zu ihren Ungunsten vereinbart.
Der Verrat eines Alliierten ist eine Tragödie für das kurdische Volk und markiert wie die Terroranschläge des 11. Septembers einen Einschnitt in die internationalen Beziehungen. Dass die Amerikaner mit ihrer Rolle als globale Ordnungsmacht fremdeln, ist keine Neuigkeit. Doch in der Weltgeschichte gibt es immer wieder Momente, in denen sich eine Entwicklung so verdichtet, dass man sie im Rückblick als Beginn einer neuen Ära identifizieren kann.
Wenn man sich die Äußerungen des US-Präsidenten genau anschaut, dann wird die Logik seiner Entscheidung schnell klar: Trump sieht keinen Wert darin, sich in eine Auseinandersetzung einzumischen, wenn dabei aus seiner Sicht nichts für ihn selbst herausspringt.
Einerseits setzt Trump damit eine amerikanische Tradition fort: Das Engagement der USA in der Welt war selten altruistisch motiviert. Es ging fast immer um nationale Interessen. Da muss man sich nur einmal in Nicaragua oder in Grenada umhören. Andererseits definiert Trump neu, was im amerikanischen Interesse ist. Die Verteidigung einer freiheitlich-demokratischen Ordnung in der Welt scheint nicht mehr dazuzugehören.
Das widerspricht dem Grundprinzip westlicher Verteidigungsgemeinschaften, wie es in der Nato seinen Ausdruck findet. Das Herz des Bündnisses bildet Artikel 5 des Nordatlantikvertrags. Er regelt, dass ein bewaffneter Angriff auf einen oder mehrere Mitgliedsstaaten als ein Angriff auf alle Mitgliedsstaaten begriffen werden kann. Daraus ergibt sich dann eine Beistandspflicht.
Macht kennt kein Vakuum
Aber was ist dieser Vertrag noch wert, wenn die Amerikaner ihn nicht mehr ernst nehmen? Wenn Wladimir Putin morgen im Baltikum einmarschiert, angeblich, um die russischen Minderheiten dort zu schützen: Wäre Trump zum Gegenschlag bereit? Genauer gesagt: Würde er Putin im Vorfeld deutlich machen, dass ein solcher Einmarsch verheerende Konsequenzen hätte? Oder würde er in einem Telefonat die Balten fallen lassen, so wie er in seinem Telefonat mit Recep Tayyip Erdoğan die Kurden fallen gelassen hat?
Vielleicht würde er das nicht wagen, aber ausschließen kann man das nicht. Und genau das ist das Problem. Macht kennt kein Vakuum. Wo sich die Amerikaner zurückziehen, werden sich andere Mächte breitmachen. Und das ist keine gute Nachricht für die Sicherheit Europas.
Für die Europäer bedeutet das: Sie müssen selbst zum machtpolitischen Akteur werden. Sie haben traditionell darauf gesetzt, dass sich internationale Konflikte lösen lassen, indem man zwischenstaatliche Beziehungen verbindlich regelt. Das funktioniert aber nicht, wenn sich niemand mehr an die entsprechenden Verträge hält.
Die Militarisierung Europas ist ein progressives Projekt
In der Wirtschaftspolitik findet bereits ein Umdenken statt: Das Handelsabkommen mit den Ländern Südamerikas hat eine geopolitische Komponente: Es soll diese Länder an Europa binden. Der geplante Kohlendioxidzoll – eine Abgabe auf Einfuhren gestaffelt nach ihrer CO2-Intensität – folgt einer ähnlichen Philosophie: Europa würde die wirtschaftliche Macht des Binnenmarkts einsetzen, um den Rest der Welt zu einer klimafreundlicheren Politik zu zwingen.
Ähnliche Entschlossenheit wäre in der Verteidigungspolitik nötig. Europa sollte entweder auf eine gemeinsame Armee setzen oder zumindest die nationalen Armeen stärken und einen glaubwürdigen nuklearen Abschreckungsschirm aufbauen. Das ist unumgänglich in einer Welt, in der sich alte Bündnisse auflösen.
Man muss die Militarisierung Europas als progressives Projekt begreifen: Sie dient der Verteidigung der zivilisatorischen Errungenschaften der Nachkriegszeit. Es wäre viel gewonnen, wenn das linke Lager in Deutschland das verstehen würde.
Kommentare
Woher kommt das große Geheule bei diesem Thema? Vielleicht ist das ganze mehr ein win win win für die Beteiligten. Die USA ist aus einem weiteren verlorenen Krieg raus, die Türkei stellt sicher, sich kein kurdenstaat vor ihrer Tür bildet, Syrien ist wieder vereint... außerdem kann Syrien die Garantie für die Grenzsicherung ggü. der Türkei übernehmen, sodass sich die Türken ohne Gesichtsverlust wieder zurückziehen können. Ein bewaffneter Konflikt zwischen der syrischen Armee und den Kurden wurde so vermieden.
"...Ein bewaffneter Konflikt zwischen der syrischen Armee und den Kurden wurde so vermieden." und durch eine ersetzt zwischen einem Natoland und den Kurden. Krieg ist keine Lösung mehr auf diesem Planeten ... das sollte unser aller Ziel sein. Umweltschutz und Krieg bzw. Rüstung ... so ein Schwachsinn. Es ist kein Umdenken in den westlichen Regierungen erkennbar. Wissen und Wohlstand verpflichtet.
Die Idee einer europäischen Armee finde ich sehr gut.
Aber würde es nicht bedeuten, dass der Atomwaffensperrvertrag damit berührt wird? Frankreich ist ja Atommacht. Was, wenn die französischen Streitkräfte in der Euro-Armee aufgehen?
"Europa sollte entweder auf eine gemeinsame Armee setzen oder zumindest die nationalen Armeen stärken und einen glaubwürdigen nuklearen Abschreckungsschirm aufbauen."
Text nicht gelesen ? Es geht um einen glaubwürdigen nuklearen Abschreckungsschirm und dazu gehört auch die Rückschlagsfähigkeit oder auch die Erstschlagsfähigkeit (Nuklear natürlich);
Ggf. hatte das aber selbst der Autor nicht auf dem Schirm.
Europa sollte entweder auf eine gemeinsame Armee setzen oder zumindest die nationalen Armeen stärken und einen glaubwürdigen nuklearen Abschreckungsschirm aufbauen.
Ähnliches schrieb ich vor ein paar Tagen hier im Forum, nur um angefeindet zu werden. Es ist vollkommen alternativlos, wie im Artikel beschrieben wird, in einer Zeit, wo alte Bündnisse nichts mehr wert sind - brauchen wir eine europäische Armee.
Man muss die Militarisierung Europas als progressives Projekt begreifen: Sie dient der Verteidigung der zivilisatorischen Errungenschaften der Nachkriegszeit. Es wäre viel gewonnen, wenn das linke Lager in Deutschland das verstehen würde.
Punkt - schön, so klare Worte.
"Punkt - schön, so klare Worte."
Hmmm...so klar sind Ihre Worte leider nicht. Statt zu verstehen, wie es zu Konflikten kommt und wie man diese vermeiden/lösen kann, scheint die Argumentation mit Gewalt Ihnen sehr zu liegen.
Zum Glück gibt es andere Möglichkeiten. Daher möchte ich Sie nicht anfeinden.
Punkt.
So bitter es ist, aber der Kommentar spricht mir aus der Seele. Man kann nicht defensive und Friedenspolitik betreiben, wenn der Rest der Welt sich nicht darum kümmert. "Der Papst und welche Armee?" spottete einst Lenin gegen die Kritik des Vatikans. Lenins Zitat gilt, angepasst, leider damals wie heute.
... Gandhi hat uns den einzigen möglichen, nachhaltigen und ehrlichen Weg gezeigt.
"...Man kann nicht defensive und Friedenspolitik betreiben, wenn der Rest der Welt sich nicht darum kümmert..." es gibt keinen Rest der Welt ... wir leben in Zeiten der Globalisierung. Wir sind die Welt. Es gab noch nie einen ernsthaften Versuch Frieden ohne wirtschaftliche, geopolitischen oder machtpolitisch "Hinterfotzigkeiten" zu schaffen. Unsere alten Erfahrungen taugen nicht zur Beurteilung einer neuen Politik. Dieser Artikel und viele Kommentare begründen das System mit sich selbst ... fataler Trugschluss !!! Wir machen weiter wie bisher, weil wir uns nix anderes vorstellen können, ja sogar Angst davor haben (sollen). Siehe auch "Das Salz der Erde" von Wim und Salgado.