Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat zum wiederholten Male einen Militäreinsatz in Syrien angekündigt. Die Türkei stehe kurz vor einem Militäreinsatz in Syrien "sowohl aus der Luft als auch mit Bodentruppen", sagte Erdoğan vor Parteimitgliedern in Ankara. Er bezog sich bei seiner Ankündigung auf das mehrheitlich von Kurden kontrollierte Gebiet östlich des Flusses Euphrat in Syrien, wo die USA und die Türkei eine sogenannte Sicherheitszone einrichten wollten. "Wir haben unsere Vorbereitungen getroffen, unsere Einsatzpläne abgeschlossen und die nötigen Anweisungen erteilt", sagte Erdoğan. Der Einsatz könne "heute oder morgen" beginnen.

Ein Sprecher der von der Kurdenmiliz YPG angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) kündigte heftigen Widerstand gegen das Vorhaben an. "Wir werden nicht zögern, jeden Angriff von türkischer Seite in einen umfassenden Krieg entlang der ganzen Grenze zu verwandeln, um uns und unser Volk zu verteidigen", schrieb Mustafa Bali auf Twitter.

Der türkische Präsident begründete die geplante Offensive in dem Bürgerkriegsland mit türkischen Sicherheitsinteressen. Die türkische Regierung will ein Erstarken der Kurden entlang ihrer südöstlichen Grenze und ein geschlossenes Kurdengebiet in den Nachbarstaaten Syrien und Irak verhindern. Nach Ansicht der Türkei könnte ein solches zusammenhängendes Gebiet kurdische Unabhängigkeitsbestrebungen in der Türkei befördern. 

Erdoğan sagte außerdem, dass Syrern, die vor dem Krieg in ihrer Heimat in die Türkei geflüchtet sind, die Heimkehr ermöglicht werden solle. Vor kurzem hatte er bereits Pläne angekündigt, zwei Millionen der rund 3,6 Millionen in der Türkei lebenden syrischen Flüchtlinge in die geplante Sicherheitszone in Nordsyrien umzusiedeln.

Pläne für Sicherheitszone in Nordsyrien gescheitert

Der türkische Staatschef hatte bereits mehrfach mit einem möglichen Einsatz des türkischen Militärs gedroht. Seit August überwachen die Nato-Verbündeten Türkei und USA das Grenzgebiet in Nordsyrien. Eine von Erdoğan gesetzte Frist bis Ende September für die Einrichtung einer Sicherheitszone war jedoch ergebnislos verstrichen. Mit Hilfe einer solchen Zone sollen kurdische Kämpfer von der türkischen Grenze ferngehalten werden. Erdoğan wirft den USA vor, die Pläne für gemeinsame amerikanisch-türkische Patrouillen im Grenzgebiet nicht umgesetzt zu haben.

Die Türkei betrachtet die Kurdenmiliz YPG als Terrororganisation, für die USA ist die YPG hingegen ein Verbündeter im Kampf gegen die Terrormiliz IS in Syrien. Seit 2016 ist die Türkei bereits mehrmals militärisch gegen die YPG vorgegangen. In den vergangenen Wochen ließ Erdoğan die Militärposten an der Grenze zu Syrien verstärken.

In der Türkei kommt es immer wieder zu Gewalt zwischen dem türkischen Staat und Teilen der kurdischen Minderheit. Der Südosten des Landes wird von der kurdischen Bevölkerungsgruppe dominiert. Die kurdische Arbeiterpartei PKK kämpft seit 1984 mit Waffengewalt und Anschlägen für Autonomie in der Region. Seither wurden mehr als 40.000 Menschen getötet. Ein Waffenstillstand zwischen der PKK und türkischer Regierung war im Sommer 2015 gescheitert.