Die Rückkehr der Generäle – Seite 1

Zu dem dramatischen Regierungssturz in Bolivien wird eine ideologische Frage heiß diskutiert: War es nun ein Militärputsch oder war es keiner? Oder war es gar ein Sieg für die Demokratie?

In Wahrheit ist diese Diskussion reichlich müßig, denn diese scheinbaren Gegensätze schließen sich nicht aus. Evo Morales, seit 2006 der Präsident des Elf-Millionen-Einwohnerlandes in Südamerika, war bis zu den Tumulten vom Wochenende recht eindeutig auf dem Weg in den Autoritarismus. Dazu kurz die Fakten: Er hatte die Verfassung ausgetrickst, um ein viertes Mal als Präsident zu kandidieren. Dann gab es bei dieser Präsidentschaftswahl offenbar mehrere Anzeichen eines Wahlbetrugs, die von der (freilich nicht ganz neutralen) internationalen Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) festgestellt wurde. Morales-treue Schlägertrupps lieferten sich draußen auf den Straßen Schlachten mit Andersdenkenden und schüchterten die Bevölkerung ein. Die Gewalt kam und kommt derzeit von beiden Seiten und nimmt zur Stunde erschreckende Ausmaße an.

Als dann ein hoher Vertreter des Militärs dem Präsidenten "nahelegte", zurückzutreten, war das ein Ruf, der Morales längst auch aus vielen anderen Sektoren der bolivianischen Gesellschaft entgegenschallte. Berichten zufolge kam diese Forderung zum Beispiel auch von den Gewerkschaften. Etwa zu dieser Zeit hatte Morales freilich schon aufgegeben, seine umstrittene Wahl durchzusetzen. Teile der Polizei und des Militärs hatten ihm die Unterstützung verweigert. Morales kündigte an, die Wahl zu wiederholen.

Selbstverständlich kann man Morales Verhalten als den gescheiterten Versuch einer autoritären Machtergreifung deuten – erst recht, wenn die Wahlbetrugsvorwürfe durch die Opposition und die OAS-Organisation in den kommenden Wochen bestätigt werden. Ebenso klar ist jedoch, dass Bolivien einen Militärcoup vonseiten der Generäle erlebt hat. Beides stimmt, es schließt sich nicht aus. Ein Militärcoup ist auch dann einer, wenn er großen Teilen der Bevölkerung als eine vernünftige Entscheidung erscheint oder wenn er ein anderes autoritäres Projekt verhindern hilft.

Vorläufig ein Machtvakuum

Morales – dessen Mandat aus der vorigen Wahlperiode noch gar nicht geendet hat – hatte bereits klein beigegeben und zumindest angekündigt, den Weg zu demokratischen Neuwahlen zu öffnen. Stattdessen gibt es vorläufig ein Machtvakuum an der Spitze des Staates, und ein Fragezeichen hängt über der bolivianischen Demokratie. Eine Senatorin hat sich zur Interimspräsidentin ausgerufen, weil sie laut Verfassung tatsächlich die nächste in der Reihe wäre, aber sie kommt aus einer ultrarechten, religiösen Partei und hat eher das Potenzial, das Volk noch weiter zu polarisieren, als es zu einen. Aus Bolivien kommen Berichte von massiven Polizei- und Militäreinsätzen und gewaltsamen Zusammenstößen. Beide Seiten trauen einander nicht mehr. Die Chancen sind klein, dass die nächsten Wahlen in Bolivien als lupenrein demokratisch angesehen werden: Schließlich fehlt ja einer der Wahlfavoriten, Morales, er wurde ins Exil gedrängt.

Auffällig ist hier die Grundhaltung, die sich in dem Verhalten der bolivianischen Militärchefs am vergangenen Wochenende zeigt: Wenn die Demokratie nicht mehr richtig "funktioniert", schreiten sie ein. Das Militär sieht sich nicht nur als Diener des souveränen Volkes, gemäß der jeweiligen Verfassung, sondern es glaubt, auch selbst zu einer Art höheren Instanz werden zu können, zum Schiedsrichter, zum Beaufsichtiger. Diese Haltung trifft man nicht nur in Bolivien an, sie ist ein regionales Problem. Südamerika erlebt eine Rückkehr der Generäle.

Natürlich: Nirgendwo zeichnet sich bislang eine Ära finsterer Militärdiktaturen ab wie in den Sechziger- und Siebzigerjahren, im Kalten Krieg. Auch ist die Lage in jedem Land ein wenig anders. Am Ähnlichsten den ganz alten Zeiten ist bisher, was sich in Venezuela abspielt.

Die Rolle der Militärs wächst über ideologische Grenzen hinweg

Jeanine Anez kürte sich selbst zur Interimspräsidentin. © Aizar Raldes/​AFP/​Getty Images


In dem ehemals reichen Ölland mit der ruinierten Wirtschaft hat der Links-außen-Präsident Nicolas Maduro schon seit vielen Jahren die Unterstützung der Mehrheit der Bevölkerung verloren. 2015 zog die Opposition mit einem rauschenden Wahlerfolg ins Parlament ein, aber Maduro macht seither einfach weiter wie bisher: Er ignoriert das Parlament, lässt Widersacher durch eine ganze Reihe von Polizei- und Geheimdienstorganisationen inhaftieren und foltern und veranstaltet mit besonderem Gusto Militärparaden. Das venezolanische Militär war bereits von Maduros politischem Ziehvater, dem selbsternannten comandante Hugo Chávez, mit politischen Verbündeten durchsetzt worden. Kubanische Experten halfen dabei. Konservativ denkende Militärs wurden rausgeworfen, degradiert oder verhaftet. Eine interne Spitzelstruktur hält die Soldaten auf Linie – trotz großer interner Unzufriedenheit, bisher. Venezuela muss heute als eine Art Militärdiktatur mit linkspolitischer Ausrichtung gelten.

Subtiler in Brasilien, Chile und Peru

In anderen Ländern der Region läuft die Sache deutlich subtiler ab, doch eine Zunahme des militärischen Einflusses gibt es auch dort. In Brasilien ist zum Jahresbeginn der Präsident Jair Bolsonaro angetreten, ein Mann der äußersten politischen Rechten. Er wurde demokratisch gewählt, bezeichnet sich aber selbst offen als einen Fan der alten Militärdiktatur des Landes (1964–1985). Er verherrlicht in seinen Ansprachen die alten Foltergeneräle und flirtet seit seinem Amtsantritt offen mit autoritären Maßnahmen des alten Stils: Schläge gegen die freie Meinungsäußerung in der Presse, Ermächtigungsgesetze zur Abwehr angeblich subversiver Kräfte. In Bolsonaros Kabinett und in seinen Stäben sitzen viele ehemalige Generäle und sonstige Militärs. Auch der Vizepräsident hat bis vor Kurzem noch Soldaten befehligt.

Die Rolle der Militärs wächst offenkundig über ideologische Grenzen hinweg – wenn auch in jedem Land in anderer Form und mit unterschiedlichen politischen Hintergründen. Als in Ecuador vor einigen Wochen Massenproteste gegen eine Benzinpreiserhöhung und andere staatliche Sparmaßnahmen ausbrachen, ließ auch dort der gemäßigte Mitte-rechts-Präsident Lenin Moreno Pressefotos im Kreis von Soldaten machen. Das Militär wurde losgeschickt, um für Ruhe in der Hauptstadt zu suchen.

In Chile, wo ebenfalls vor einigen Wochen Massenproteste ausbrachen, hat es inzwischen schockierende Übergriffe vonseiten der Polizei, anderen Sicherheitskräften und auch von den zunehmend eingesetzten Soldaten gegeben. Der Präsident Sebastián Piñera ließ sich fotografieren – im Kreis von Soldaten. Da Chile unter dem General Augusto Pinochet von 1974 bis 1990 eine besonders brutale Militärdiktatur erlebt hatte, weckten die Aufnahmen dort böse Erinnerungen und Assoziationen.

Auch in Peru wurden Fotos des Staatspräsidenten Martín Vizcarra mit Soldaten gemacht – und es war wieder eine ganz andere Situation. Aber die Botschaft der Bilder lautete in all diesen Fällen: Hier steht ein entschlossener Staatschef, er hat die ganze Macht. Und umgekehrt. Die Bilder sandten ein Signal an die Truppen: Euer Staatschef steht hinter euch, liebe Militärs, ihr könnt euch auf ihn verlassen, bitte unternehmt keinen Putsch!

Javier Corrales, ein Politikwissenschaftler und Südamerika-Experte am Amherst College in den USA, spricht inzwischen bereits von einem "Aufstieg der militarisierten Demokratien" in der Region. Seit dem Ende der Militärdiktaturen in der Region hat es eine gewisse Ratlosigkeit darüber gegeben, wie denn mit den Soldaten und den von ihnen geschaffenen Strukturen umzugehen sei. Vielerorts – etwa in Chile und in Brasilien – waren die Generäle federführend mit dabei, als nach dem Ende der Unterdrückung wieder Demokratien eingerichtet wurden. Sie garantierten sich dafür selbst Macht und ökonomische Vorzüge.

Die strenge Trennung zwischen Polizei und Militär gilt hier nicht

Die strenge Trennung, die man anderswo auf der Welt für richtig hält – Soldaten vorwiegend für Auslandseinsätze, Polizei fürs Innere – wurde in Südamerika auch nach der autoritären Ära nicht zur Regel erhoben. Militärs werden dort viel im Landesinneren eingesetzt, etwa auch beim Katastrophenschutz, bei der Kontrolle von Menschenmassen bei Großdemonstrationen oder bei der Bekämpfung von Drogenverbrechen.

In quasi allen Ländern wurde um des Friedens willen auf eine hinreichende Aufarbeitung der Verbrechen der Diktaturzeit verzichtet. Das schuf eine schwierige Balance zwischen Zivilen und Uniformierten. In etlichen Ländern, etwa in Brasilien, aber auch in Chile, wurden Soldatenkader in einer Art Parallelgesellschaft herangezogen, mit eigenen Schulen, eigenen intellektuellen Diskursen und sogar eigenen Buchverlagen. Verbrechen der Diktaturzeiten wurden dort häufig ausgeblendet, kleingeredet oder schlicht anders interpretiert, als es in der zivilen Gesellschaft der Fall war. Nicht selten hält man sich in diesen Kreisen für eine moralisch überlegene Instanz.

Nun sollen Soldaten vielerorts in Lateinamerika die Macht von demokratisch gewählten Präsidenten sichern, denen sie in ihren tief gespaltenen und zerstrittenen Gesellschaften entgleitet. Oder sie sollen sogar den Schritt demokratisch gewählter Präsidenten in ein autoritäreres System mittragen – wie die Militärs in Bolivien es dem Präsidenten Morales gerade verweigert haben. Was wird in Bolivien jetzt passieren: Schaffen die Militärs einen raschen Übergang zurück in die Demokratie und in den inneren Frieden? Oder installieren sie ein neues autoritäres Regime von rechts?

Beunruhigend ist, dass sich in etlichen südamerikanischen Ländern die Militärs inzwischen selbst für die Lösung aller Probleme halten. Je größer in der Region gerade die Enttäuschung mit der wirtschaftlichen Entwicklung wird und je hilfloser und zerstrittener die demokratische Politik darauf reagiert, desto lauter werden öffentliche Rufe nach einer starken, ordnenden und gut bewaffneten Hand. Im links regierten Venezuela gibt es solche Leute genauso wie im rechtsradikal regierten Brasilien, wo in diesen Tagen Hausfrauen an der Copacabana demonstrieren gehen und Banner mit dem Spruch "Militärinvention jetzt!" schwenken.

Das Vertrauen in die jungen Demokratien Südamerikas reicht nicht überall sehr tief. Der Coup von La Paz, das Eingreifen der Militärs in die Absetzung von Evo Morales birgt die Gefahr, dass dieses Beispiel auch in anderen Ländern der Region Schule macht.