Deutschlands außenpolitische Identität ist 30 Jahre nach dem Mauerfall aus Sicht vieler Alliierten diffus. Auch die öffentliche Meinung ist geprägt von tiefer Verunsicherung über Deutschlands internationale Bedeutung. Anhand einer aktuellen Umfrage im Auftrag der Körber-Stiftung zur deutschen Außenpolitik, die am Dienstag veröffentlicht wird, skizziert Gastautor Joshua Webb die Konsequenzen, die sich daraus ergeben. Er ist Asienexperte der Körber-Stiftung. Der Beitrag stammt aus der neuen Ausgabe von The Berlin Pulse, einer jährlichen Publikation der Körber-Stiftung zu den außenpolitischen Positionen der Deutschen.

"Deutschland scheint höchst zufrieden mit dem derzeitigen Status quo zu sein." Diese Einschätzung des amerikanischen Intellektuellen und Journalisten Walter Russell Meads der deutschen Außenpolitik ist mehr als ernüchternd. Schließlich sind nicht einmal sechs Jahre vergangen, seit die damalige Führungsriege – Bundespräsident Gauck, Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen – geschlossen erklärten, es sei Zeit für Deutschland, "mehr Verantwortung zu übernehmen". Von Deutschlands Partnern begrüßt, folgten dem sogenannten Münchener Konsens hierzulande Forderungen nach einer ernsthaften öffentlichen Debatte hinsichtlich der Zukunft deutscher Außenpolitik. Was bleibt am Ende dieser Dekade noch von München? Hat sich die Debatte in Deutschland seither wirklich weiterentwickelt?

Zunächst einmal hat sich in einem internationalen Umfeld, das dramatischen Umwälzungen ausgesetzt ist, die Bedeutung dessen verschoben, was es heißt, "mehr Verantwortung zu übernehmen". 2014 lautete das Vorhaben, Deutschland müsse und wolle seine Partner und Verbündeten stärker unterstützen; ganz in diesem Sinne rief Bundespräsident Joachim Gauck zu mehr Entschlossenheit auf, "um den Ordnungsrahmen aus Europäischer Union, Nato und den Vereinten Nationen aufrechtzuerhalten und zu formen". Heute, im Jahr 2019, erodieren alle drei der von Gauck beschworenen Säulen deutscher Außenpolitik.

Keine gemeinsame Haltung zu Syrien oder Huawei

Zudem bleibt Deutschlands außenpolitische Identität auch 30 Jahre nach dem Mauerfall aus Sicht unserer Partner diffus. Kein Wunder: Die deutschen Institutionen – der Bundestag, das Kanzleramt, wie auch das Außen- und das Verteidigungsministerium – lassen eine geschlossene Haltung vermissen, wie der Umgang mit dem Syrienkonflikt oder der Huawei-Problematik nur allzu deutlich machen. Und auch die öffentliche Meinung ist geprägt von tiefer Verunsicherung in Bezug auf Deutschlands Rolle in der Welt und die Mittel, anhand derer das Land seine Interessen durchsetzen sollte.

Dies zeigt sich deutlich am Beispiel des immer wieder auch von der Bundesregierung beschworenen europäischen Zusammenhalts. Obwohl 60 Prozent der Deutschen Frankreich als den wichtigsten oder zweitwichtigsten internationalen Partner betrachten, sind Reformvorschläge für die Europäische Union von Frankreichs Präsident Macron in Berlin auf wenig Interesse gestoßen. Ähnlich verhält es sich mit der Klimapolitik. Während die deutsche Bevölkerung Umweltfragen als die zentrale außenpolitische Herausforderung (31 Prozent) und Berlin als Vorreiter in der europäischen Klimapolitik ansieht, bedauert man in Brüssel, dass die Bundesregierung im Kampf gegen den Klimawandel mittlerweile als Bremse agiert.

Vor noch größeren Herausforderungen steht das transatlantische Bündnis. Die Mehrheit der Deutschen sieht die deutsch-amerikanischen Beziehungen kritisch – und zwar über alle üblichen Trennlinien unser Gesellschaft hinweg, also unabhängig vom Bildungsgrad, in Ost wie West, Männer wie Frauen, Junge wie Alte, in Stadt und Land und auch über alle Parteien hinweg.

Auf den Nuklearschirm der USA würden 31 Prozent der Deutschen gern verzichten. Die hierzulande stationierten US-Soldaten halten gar 45 Prozent der Bevölkerung in Bezug auf Deutschlands Sicherheit für kaum der Rede wert. Natürlich spiegelt sich in diesen Antworten auch die Haltung der Deutschen zum derzeitigen US-Präsidenten, dessen Wiederwahl – davon sind 87 Prozent überzeugt – sich negativ auf die deutsch-amerikanischen Beziehungen auswirken würde. Doch folgender Befund sollte uns zu denken geben: Während nur 40 Prozent der Deutschen glauben, dass die Regierung ihre Verteidigungsausgaben erhöhen sollte, wäre eine Mehrheit von 52 Prozent bereit, eine Verdoppelung der deutschen Verteidigungsausgaben in Kauf zu nehmen. Vorausgesetzt, Deutschland würde dadurch in die Lage versetzt, eine von Washington unabhängigere Außen- und Sicherheitspolitik zu verfolgen.