Es ist kein Putsch – Seite 1

Dieses Jahr hätte auch Bolivien seinen großen 9. November erleben können. Präsident Evo Morales saß vor der Presse und vor den Trümmern seines Versuchs, sich mit einem manipulierten Wahlergebnis eine vierte Amtszeit zu sichern. Knapp drei Wochen nach der Wahl waren die Proteste im Land unaufhaltsam geworden, selbst die Polizei hatte sich dem Generalstreik angeschlossen. Und als der Präsident die Armee ausschicken wollte, stellte deren Oberbefehlshaber klar, dass sich das Militär nicht einmischen werde – und legte Evo Morales zugleich den Rücktritt nahe.

Aber Morales klammerte sich noch den ganzen Tag an seinem Amt fest. Erst am 10. November dankte er ab und verschanzte sich in der Region Chapare: da, wo zu Beginn des Jahrtausends der politische Aufstieg des Coca-Gewerkschafters Evo Morales begonnen hatte. Und weil die Coca-Bauern von Chapare nach wie vor sein treuestes Gefolge sind, riefen sie angesichts des hohen Gasts zum Bürgerkrieg auf.

Sogleich machte in Bolivien die Theorie die Runde, nur zum Schein habe sich Evo zurückgezogen. Von Chapare aus werde nun der eigentliche Staatsstreich geführt, und als Nächstes greife dann doch die Armee ein – um Morales wieder an die Macht zu bringen. Wie hatte sein Vize Álvaro García Linera noch bei der Rücktrittserklärung gedroht? "Wir werden wiederkommen, und wir werden Millionen sein." Evo selbst wurde nicht müde, zu wiederholen, dass er einem Putsch von rechts zum Opfer gefallen sei. Was aber ist wirklich geschehen in den Wochen seit der Wahl in Bolivien?

Plötzlich liegt Morales vorn

Am Abend des 20. Oktober – die Urnen sind seit ein paar Stunden geleert, 83 Prozent der Stimmen ausgezählt – liegt Evo Morales laut offizieller Hochrechnung sieben Prozentpunkte vor seinem wichtigsten Herausforderer Carlos Mesa. Das hieße Stichwahl: Erst ab zehn Punkten Vorsprung ist der Präsident auf Anhieb gewählt. Bei der Stichwahl hätte Mesa, Kompromisskandidat der Evo-müden Linken, beste Chancen auf den Sieg, zumal ihm der Dritt- und Viertplatzierte ihre Unterstützung zugesichert haben.

Nun treten Evo und sein Vize vor die Kameras und beteuern, sie hätten die Wahl triumphal gewonnen. Sogleich frieren die offiziellen Zahlen ein. Fast 24 Stunden lang werden sie nicht mehr aktualisiert. Als dann doch wieder Resultate verkündet werden, liegt Morales plötzlich mehr als zehn Punkte vorn. Die Stichwahl scheint sich zu erübrigen.

Die regierungseigene Wahlbehörde erklärt, der Zuwachs sei dem voto rural zu verdanken, den Ergebnissen aus dem ländlichen Raum, die nur mit Verzögerung eingetroffen seien. Vor dem Internet dauerte das tatsächlich manchmal Tage. Aber das ist lange her; sogar noch länger als die Zeiten, da Evo in den Dörfern des Altiplano wirklich auf 90 Prozent der Wählerstimmen hoffen konnte.

Bolivien hat eine starke Zivilgesellschaft

Kaum fällt das Wort "Wahlbetrug", beginnt der Präsident vom Putsch zu reden. Dass die von ihm selbst eingeladenen Beobachter von der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) ihr Befremden über die Zahlen äußern, ficht ihn nicht an: La derecha, "die Rechte", wolle ihm den verdienten Sieg streitig machen. "Die Rechte" sind für Evo alle, die ihn nicht hofieren.

Bolivien hat eine starke Zivilgesellschaft. Die Gründe sind vielfältig, unter anderem springen unzählige Verbände ein, weil es staatlicherseits an sozialer Absicherung mangelt. Eine Ursache liegt aber auch in Evos eigener Politik – aus den Jahren 2006 bis 2012, seiner ersten, teils noch zweiten Amtszeit. Der frühe Erfolg und bleibende Ruhm des Evo Morales gründet darauf, dass er den ärmeren Bevölkerungsschichten und den Indigenas in Bolivien zu gesellschaftlicher und materieller Emanzipation verhalf. Damit ging die Ausprägung eines demokratischen Selbstbewusstseins einher, das dem heutigen, zum Autokraten gewandelten Evo nun heftig ins Gesicht bläst.

Es beginnt mit spontanen Protestmärschen und mit dem paro cívico, dem Generalstreik im ganzen Land. In mehreren Provinzen werden Gebäude der Wahlbehörde in Brand gesetzt. Zur Einschüchterung der Demonstrierenden sendet die Regierung Schlägertrupps aus, die mit Stöcken, Steinen, Macheten und Dynamit die Posten des Generalstreiks angreifen. Sieben Tage nach der Wahl ruft Morales seine Leute zur "Belagerung" unbotmäßiger Städte auf.

Ein Informatiker-Team weist den Betrug nach

Die Proteste weiten sich angesichts der Repressalien nur aus, zumal seit es erste Tote gibt, von Evo-Anhängern erschossen. Von Mal zu Mal haben die Märsche und die Bürgerversammlungen überall in Bolivien mehr Zulauf, teils in siebenstelliger Zahl. Und ihre Forderungen radikalisieren sich. Mit einem zweiten Wahlgang wollen sie sich nicht begnügen, sie verlangen Evos Rücktritt und Neuwahlen.

Die Reden halten nicht mehr Oppositionsführer Mesa oder andere gemäßigte Stimmen, sondern zornige Gewerkschafterinnen, Vertreter von Minero- und Bauernverbänden oder ein bibelschwenkender Volkstribun aus der Tieflandmetropole Santa Cruz. Immer wieder erinnern sie an Morales’ eigene Worte am Anfang seiner Präsidentschaft: Sollte durch Verschulden seiner Regierung auch nur ein Mensch ums Leben kommen, werde er sofort abdanken.

Die Regierung versucht unterdessen ihr Wahlergebnis zu legitimieren, indem sie es von der OAS überprüfen lässt – allerdings nur anhand ihrer eigenen Materialien. Doch ein Team bolivianischer Informatiker hat sich diese Materialien vorgenommen, und dessen Sprecher Edgar Villegas kann vor laufender Kamera selbst anhand der offiziellen Zahlen den Betrug nachweisen. Die Manipulation war dilettantisch ins Werk gesetzt. Einen weiteren Rückschlag für Evos Operation Machterhalt bedeutet die Erklärung von fast 3000 Offizieren der Streitkräfte, sie würden nicht gegen ihr Volk vorgehen.

Terrortrupps aus dem ganzen Land

Dass mit Peitschen bewaffnete Evo-Anhänger vor einem Krankenhaus in La Paz auf Ärztinnen und Pfleger einprügeln, macht den Ruf nach dem Rücktritt des Präsidenten nicht leiser. Als dann auch die OAS gravierende Unregelmäßigkeiten bei der Stimmauszählung bestätigt, folgt eine Lawine von Rücktritten. Scharenweise kündigen Morales’ Funktionäre ihre Ämter in der Regierung und in den staatlichen Institutionen. 

Der Präsident lenkt ein und stimmt einer Wiederholung der Wahlen zu. Dabei spricht er weiter vom Putsch "der Rechten", dessen Opfer er sei, und vom "Triumph", um den man ihn bringen wolle. Im Hintergrund seines weinerlichen Diskurses ziehen sich seine Terrortrupps aus dem ganzen Land zusammen. Als Evo dann endlich seinen Rücktritt erklärt hat, nutzen sie den Ausstand der Polizei, um in La Paz und im angrenzenden El Alto zu wüten. In der Nacht von Sonntag auf Montag brennen die Häuser von Oppositionellen und Journalistinnen, aber auch Fabriken, Theater, Läden und 64 Linienbusse. Ein Wunder, dass keine weiteren Toten zu beklagen sind.

Das Militär greift erst auf Bitte der Polizei ein

Auch auf der politischen Ebene droht Chaos. Laut Verfassung müsste bei einem Rücktritt des Präsidenten sein Vize die Amtsgeschäfte übernehmen. Der ist aber auch zurückgetreten, ebenso die Vorsitzende des Senats und ihr erster Stellvertreter, die Nummer drei und vier in der Abfolge wären. Am Montag wird bekannt, dass Jeanine Áñez, zweite Stellvertreterin der Senatsvorsitzenden und Abgeordnete einer liberalen Oppositionspartei, als geschäftsführende Regierungschefin einspringt, um binnen der gesetzlich vorgeschriebenen 90 Tage Neuwahlen auszurichten.

Ebenfalls seit Montag arbeitet die Polizei wieder und geht gegen die Plünderungen und Brandschatzungen vor. Da sie dafür um Unterstützung des Militärs bittet, greift dieses nun – erstmals in dem Konflikt – ein: zum Schutz öffentlicher Gebäude. Evo Morales aber hat sich von seinen kriegerischen Cocaleros in Chapare doch schon wieder verabschiedet und ist in der Nacht ins Exil nach Mexiko geflogen.

Einen Putsch gegen ihn hat es nicht gegeben, so verlockend einfach diese bewährte Diagnose auch wäre. Evo Morales ist gestürzt, weil die Demokratisierung der bolivianischen Gesellschaft, die er selbst vor Jahren eingeleitet hat, stärker war als seine autokratischen Ambitionen. Wir dürfen seinen Rücktritt zu den größten Erfolgen seiner Politik zählen.