Spanien in grün – Seite 1

Die Bilder erstickender Fische im südspanischen Mar Menor verbreiteten sich vor ein paar Wochen überall im Land. Mit gespreizten Kiemen sprangen sie, nach Sauerstoff schnappend, massenhaft an den Strand und verendeten dort. Rasch fanden Lokalpolitiker einen Schuldigen: la gota fría, der kalte Tropf. Meteorologen sprechen von Kaltlufttropfen. Das Phänomen verursacht sintflutartigen Starkregen, der immer häufiger zum Ende des Sommers in Spanien auftritt. Das Regenwasser mischt sich mit dem Erdboden und fließt ins Meer, wo die Fische nicht mehr atmen können. Mitte September ertranken auch sieben Menschen bei den Überflutungen, die Hunderte Millionen Euro an Schäden anrichteten.

Das Beispiel illustriert: Spanien ist wie kaum ein anderes europäisches Land schon jetzt betroffen von den Auswirkungen des Klimawandels. Der Meeresspiegel steigt, der Süden vertrocknet, Waldbrände nehmen zu, extreme Wetterlagen werden häufiger. In der Politik spielen Umweltthemen bislang allerdings kaum eine Rolle. Dennoch könnte bei der Wahl am Sonntag erstmals ein grünes Bündnis ins Parlament einziehen. Der Klimawandel bringt Bewegung in die Parteienlandschaft.

Ende Oktober versetzte der kalte Tropf nicht nur die Fische in Aufruhr: Nach dem Umweltdesaster protestierten 50.000 Menschen auf den Straßen von Cartagena. Für die Stadt am Mar Menor mit 200.000 Einwohnern war das eine überraschend große Zahl, Bewegungen wie Fridays for Future oder Extinction Rebellion sind in Spanien noch eher unbedeutend. "Das kluge Meer wirft uns unsere Dummheit ins Gesicht", sprach die Agraringenieurin Celia Mora über Lautsprecher zu den Demonstranten: "Das Wasser wird schmutzig und erstickend, der Tod rauscht um unsere Füße." Die untätigen Politiker hätten kein Interesse an Umweltschutz, beschwerten sich die Aktivisten. Am Sonntag könnte sich das ändern, dafür will Íñigo Errejón sorgen, der zuvor eine der prominenten Figuren der linkspopulistischen Bewegung Podemos war.

"Zuerst das Land, dann das linke Lager und danach wir"

Bekannt wurde Errejón als innerparteilicher Gegner des Podemos-Chefs Pablo Iglesias. In Spanien scherzt man über das kindliche Gesicht des 35-jährigen Errejón. Doch "das Kind" – wie manche Journalisten ihn nennen – hat sich von den Linken emanzipiert. Er hat eine eigene Partei gegründet, Más País ("Mehr Land"), die im Bündnis mit der bisher erfolglosen grünen Partei Equo und kleinen regionalen Parteien zur Wahl steht. Errejón testete das Experiment im vergangenen Mai bei der Regionalwahl in Madrid. Und er bekam 15 Prozent der Stimmen, dreimal so viele wie Podemos. Jetzt versucht Errejón den Sprung ins Nationalparlament, nachdem der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez mangels einer Regierungsmehrheit eine Neuwahl ausrufen musste. Das Bündnis stellt sich nur in den bevölkerungsreichsten Provinzen Spaniens zur Wahl, wo es viele Sitze zu holen gibt, um dem linken Lager durch die Konkurrenz nicht zu schaden. "Zuerst das Land, dann das linke Lager und danach wir", sagte Errejón in einem Gespräch mit Journalisten.

Die Realität des Klimawandels müsste einem grünen Bündnis eigentlich gute Chancen verschaffen. Laut dem spanischen Umweltministerium könnten in diesem Jahrhundert drei Viertel des Landes zur Wüste werden. Viele Strände werden verschwinden, Experten der Organisation Climate Central rechnen bis 2100 mit einem Anstieg des Meeresspiegels von 0,5 bis 2 Metern. Madrid wird in 30 Jahren ähnliche Temperaturen wie Marrakesch erleben, sagen Wissenschaftler der ETZ Zürich. Schon jetzt dauert der Sommer fünf Wochen länger als in den Achtzigerjahren, warnt der spanische Wetterdienst. Im Süden des Landes sind 45 Grad keine Seltenheit mehr, auch Waldbrände werden dadurch häufiger. Und nicht zuletzt: Mit steigenden Temperaturen werden viele Afrikaner ihre Heimat verlassen und den gefährlichen Weg über das Mittelmeer wagen. Sie werden zu Klimaflüchtlingen, ein perfektes Feindbild für die erstarkenden Rechtspopulisten der Partei Vox.

"Ungleichheit zwischen politischem Angebot und Nachfrage"

Trotz der drohenden Umweltdebakel ist das ökologische Bewusstsein der Spanierinnen und Spanier aber eher gering. So fördert der Staat das Bauwesen und den Massentourismus mit Steuererleichterungen, viel zu nah am Meer werden Wohnhäuser und Hotels gebaut. Landwirte in trockenen Regionen investieren in bewässerte Landwirtschaft und benutzen oft illegale Brunnen, andernorts vernichten sie Ökosysteme mit Monokulturen. Ungeklärte Abwässer enden oft in den Flüssen. Man fährt gern Auto, die neuen Schnellzüge sind vielen Menschen zu teuer. Nur ein Drittel des Abfalls wird wiederverwertet, in Deutschland ist die Quote doppelt so hoch. Etwas besser sieht es mit den erneuerbaren Energien aus: Mit 40 Prozent des gesamten Verbrauchs erreicht man fast deutsche Werte.

Und doch gibt es Potenzial für eine grüne Bewegung, das hat Errejón erkannt. In Umfragen sagen fast alle Spanierinnen und Spanier, dass die Menschen den Klimawandel verursachen. Und jeder erlebt die immer heißeren Sommer, die immer häufigeren Dürren und immer stärkeren Unwetter. Der spanische Politologe Guillem Vidal vom Wissenschaftszentrum für Sozialforschung in Berlin (WZB) erklärt es im Gespräch mit ZEIT ONLINE so: "Als in den Siebzigern in Europa die grüne Bewegung größer wurde, musste man sich in Spanien erst mal eine Demokratie schaffen." Im vergangenen Jahrzehnt hätten die Menschen auch mit der schweren Wirtschaftskrise zu kämpfen gehabt, ihre Sorgen seien vor allem ökonomisch gewesen. In jüngster Zeit hätten sich die Sozialdemokraten zudem zumindest ansatzweise grün präsentiert. In Spanien gebe es trotzdem "eine Ungleichheit zwischen politischem Angebot und Nachfrage", sagt Vidal, der deswegen genug Potenzial für eine grüne Partei sieht.

"Die Sorge um die Umwelt ist noch eine Klassenfrage"

Dieses Potenzial wollte Más País nutzen. Im Wahlprogramm fordert die Partei eine ökologische Modernisierung der Wirtschaft, ohne dabei die sozialen Verhältnisse zu vergessen. Doch statt um solche Vorschläge dreht sich der Wahlkampf erneut um Katalonien, nachdem das höchste spanische Gericht führende katalanische Unabhängigkeitsbefürworter wegen eines illegalen Referendums zu Gefängnisstrafen verurteilte. Das stärkt die Rechtspopulisten, vor einem Jahr unbedeutend, in aktuellen Umfragen aber drittstärkste Kraft. "Für den grünen Wandel bräuchte man eine Gesellschaft, die zusammenhält", sagt der Politikwissenschaftler Vidal. Die Ökologie werde nur in den Vordergrund rücken, "wenn die Folgen deutlich spürbar werden". Dagegen hilft nur ein bekanntes Gesicht wie Errejón.

Aus dem neuen Bündnis wird aber keine grüne Welle: Errejón und seine Partei erreichen in den Umfragen maximal 4 Prozent der Stimmen. Vor allem Akademikerinnen, junge Menschen und Städter würden sie wählen. "Die Sorge um die Umwelt ist noch eine Klassenfrage", sagt der Politikwissenschaftler Vidal. Errejón möchte aber von Absolventinnen und Arbeitern gewählt werden – "wie die Sozialdemokraten", sagt Vidal. Der grüne Politiker Héctor Tejero, einer der Kandidaten der Partei in Madrid, beschreibt im Gespräch mit ZEIT ONLINE den Unterschied zwischen Podemos und Más País so: "Wir sind keine postkommunistische, sondern eine soziale, grüne Partei."

"Sozial" ist hier das entscheidende Wort: Für Tejero muss der ökologische Wandel Gerechtigkeit schaffen. Die Umweltkrise also als Chance? "Man kann nicht den Fehler von Macron machen: Die Arbeiter sollten nicht für die Reformen bezahlen, während die Reichen niedrige Steuern genießen", sagt der Politiker. "Die Umweltbewegung muss die Barriere zwischen sozialen Klassen brechen." Das klingt nach der linken Kongressabgeordneten Alexandria Ocasio-Cortez in den USA, deren Idee des "Green New Deal" im Parteiprogramm von Más País eine zentrale Rolle einnimmt. Das Bündnis will eine 32-Stunden-Woche, den Aufbau einer grünen Industrie – mit Fokus auf die Herstellung von Elektroautos – und einen Energieverbrauch ausschließlich aus erneuerbaren Energien bis zum Jahr 2040. "Wir werden unter dem Klimawandel leiden und sollten uns deswegen schnell vorbereiten", fasst Tejero zusammen.

Kulturkampf in Madrid

Die neue Bewegung darf mit Widerstand rechnen. Das spürte vier Jahre lang die linke Bürgermeisterin von Madrid, Manuela Carmena, die im Mai abgewählt wurde. Die ehemalige Richterin regierte seit 2015 an der Spitze einer links-grünen Bewegung, dem Keim von Más País. Mit einem Vorzeigeprojekt wollte sie den Autoverkehr begrenzen, um hohe Stickstoffdioxidwerte zu senken. 80 Prozent der Straßen wurden dafür zu Tempo-30-Zonen; nur Anwohner, deren Besucher und Elektroautofahrer durften ins Stadtzentrum fahren. Der neue konservative Bürgermeister von Madrid, José Luis Martínez-Almeida, hatte im Wahlkampf versprochen, das Projekt zum Teil zurückzudrehen. Eine Gerichtsentscheidung stoppte ihn, "Gesundheits- und Umweltschutz haben Vorrang", so der Richter.

Der Bürgermeister erlaubte sich trotzdem einen symbolischen Bruch mit der Politik seiner Vorgängerin: Im Oktober wurde bekannt, dass manche Fahrradwege zu Spuren umgebaut werden, die sich die Fahrräder nun mit motorisierten Fahrzeugen teilen müssen. Das klingt wie ein Kulturkampf auf zwei Rädern. Aber muss grüne Politik wirklich eine exklusive Forderung der Linken sein? Eine Studie des Forschungsinstitut Elcano zeigt, dass Wählerinnen und Wähler von linken und rechten Parteien sich ähnlich stark für den Umweltschutz aussprechen. So finden acht von zehn konservativen Wählern die geltenden Klimaschutzmaßnahmen nicht ausreichend.

Keine linke Mehrheit in Sicht

Der Chef der rechtspopulistischen Partei Vox, Santiago Abascal, schlug trotzdem vor, in der Debatte zwischen den Kandidaten doch lieber über Migration als über Umweltschutz zu diskutieren. In der Fernsehrunde fehlte aber auch jemand: Íñigo Errejón wurde nicht eingeladen, weil das grüne Bündnis noch keine Sitze im Parlament hat. Und so gab es keinen Schlagabtausch zwischen ihm und Iglesias – dem Chef von Podemos und Errejóns früherer Parteifeind. Zum Thema Umweltschutz wurden so nur bekannte Floskeln ausgetauscht.

Wird die spanische Politik also grüner, wenn am Wahlsonntag Errejón und seine Leute ein paar Sitze im Parlament bekommen? Wahrscheinlich nur, wenn Premierminister Sánchez sie als Partner braucht. Laut aktuellen Umfragen ist eine linke Mehrheit aber nicht in Sicht. Der Sozialdemokrat Sánchez bräuchte dafür noch die Stimmen der Nationalisten aus Katalonien und dem Baskenland, ein instabiles Konstrukt. Die Regierungsbildung wird mindestens so schwierig sein wie in den vergangenen Monaten, eigentlich wollte Sánchez mit der Neuwahl genau das Gegenteil. Das "andalusische Szenario" (eine Koalition aus Konservativen, Rechtspopulisten und Liberalen) scheint dagegen nicht mehr ausgeschlossen. Wird sich das Volk in dieser gespannten politischen Lage an die erstickenden Fische erinnern, gar auf ökologische Mahnungen hören? Oder predigt man da in der Wüste?