Der deutsche Sattel des Tandems ist leer – Seite 1

In einem Europa, das überall mit seinen Innereien beschäftigt ist, haben sich drei politische Führungsfiguren in der vergangenen Woche grundsätzlich zur Außen- und Sicherheitspolitik geäußert: Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die Bundesministerin der Verteidigung Annegret Kramp-Karrenbauer, genannt AKK. Aller Botschaft lässt sich auf zwei Sätze von der Leyens zuspitzen: "Soft power allein reicht nicht mehr aus, wenn wir Europäer uns in der Welt behaupten wollen. Europa muss auch die Sprache der Macht lernen." Bei Macron heißt es: "Wir müssen uns auf die Grammatik des Heute einlassen, eine Grammatik der Sprache der Souveränität." Und AKK sagt: "Nur als Europa sind wir stark."

Die Begründung dafür ist bei allen dreien fast gleichlautend. Kramp-Karrenbauer: "Wir erleben die Rückkehr der Konkurrenz großer Mächte um Einflusssphären und Vorherrschaft." Von der Leyen: "Nach dem Ende des Kalten Krieges glaubten viele, der Siegeszug der Demokratie sei nicht aufzuhalten. (...) Heute müssen wir uns eingestehen, dass unsere Selbstzufriedenheit naiv war." Und Macron: "Europa findet es schwierig, sich vorwärtszubewegen. Wir haben einen amerikanischen Verbündeten, der sich strategisch sehr rasch von uns abkehrt. (...) Zum ersten Mal haben wir einen US-Präsidenten, der unsere Vorstellung des Projekts Europa nicht teilt. (...) Der Aufstieg Chinas zur Großmacht verändert das Mächtegleichgewicht der Welt, während das Wiedererscheinen von autoritären Mächten an Europas Rändern, vor allem in der Türkei und Russland, Turbulenzen schafft." 

Zu alledem kommt die außergewöhnliche innere Brüchigkeit der Europäischen Union. Die steckt in einer wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Krise, leidet unter dem Wiederaufleben von selbstsüchtigem Nationalismus und ist wirtschaftlich in Nord und Süd, im Hinblick auf die Migration in West und Ost geteilt. Macron ging in einer Rede vor Frankreichs Botschaftern gar so weit, dass er das Verschwinden der Europäischen Union als möglich bezeichnete.

Welche Rolle spielt die Nato?

Was also tun? Alle drei plädieren dafür, Europa militärisch mehr auf eigene Füße zu stellen. Dabei gehen allerdings die Ansichten über die Nato auseinander. Macron hält das transatlantische Bündnis für "hirntot". Daher müsse es im Lichte des abnehmenden Engagements der USA neu bewertet werden. Irgendwann müsse man eine klare Bestandsaufnahme vornehmen.

Die Bundesverteidigungsministerin konnte nicht anders als ihm widersprechen: "Die Nato bleibt der Anker unserer Sicherheit." Aber auch sie spricht vom schwindenden Willen und der schwindenden Kraft Amerikas, seinen Beitrag zu leisten. Sie hat wohl auch noch den Bierzeltsatz der Kanzlerin im Ohr: "Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück weit vorbei."

Ursula von der Leyen paraphrasierte ihn sogar in ihrer Berliner Rede: Die Sprache der Macht lernen, sagte sie, "das heißt zum einen, eigene Muskeln aufbauen, wo wir uns lange auf andere stützen konnten – etwa in der Sicherheitspolitik. Zum anderen, die vorhandene Kraft gezielter einsetzen, wo es um europäische Interessen geht." Auch AKK will ja "den europäischen Arm innerhalb der Nato" stärken.

Macrons Behauptung, die Nato sei hirntot, ist starker Tobak. Komatös hätte es wohl auch getan. Aber im Kern hat er recht.

Zwar funktioniert die Nato im Militärischen. Das Pentagon steht voll hinter dem transatlantischen Bündnis. Donald Trump jedoch, der Oberbefehlshaber? Sein Kennzeichen ist der Verrat an Prinzipien und Partnern. Es steht sehr dahin, ob er im Ernstfall die Beistandsverpflichtung in Artikel 5 des Natovertrags einhalten würde.

Und politisch ist die Nato ein Totalausfall. Vom Harmel-Rezept aus den Sechzigern für den Umgang mit Russland – "Rüsten und Reden" – praktiziert sie nur die erste Hälfte. Sie vernachlässigt die zweite, die wäre: im Rahmen militärischer Sicherheit dauerhafte Beziehungen mit Moskau anzustreben, mit deren Hilfe grundlegende politische Fragen gelöst werden können. Das aber kann im Nato-Russland-Rat nicht auf Ebene der Botschafter gelingen, die einander ihre Sprechzettel vorlesen. Es muss wie einst zwischen Reagan und Gorbatschow auf höchster Ebene geschehen. Doch Trump ist dafür nicht der Richtige.

Europas Beziehungen zu Russland überdenken

Nicht von ungefähr verlangt Macron daher von den Europäern, die Beziehungen zu Russland auf lange Sicht zu überdenken: Wo sehen wir uns denselben Herausforderungen gegenüber? Welche gemeinsamen Interessen könnten wir haben? Wie könnten wir wieder eine Vertrauens- und Sicherheitsarchitektur herstellen?

Derlei Vorschläge sind in der EU nicht unumstritten (übrigens auch nicht die Erweiterung auf die fünf Staaten des Westbalkans). Und Deutschland ist für den französischen Präsidenten ein schwieriger Partner. Mit ihrer ersten Reaktion auf Macrons Europa-Manifest hatte sich Kramp-Karrenbauer im Frühjahr in Paris wenig Freunde gemacht. In München unterstrich sie zwar, Europa brauche ein starkes deutsch-französisches Tandem, doch wer genauer hinschaut, erkennt rasch: Der deutsche Sattel auf dem Zweierfahrrad ist derzeit leer.

Die Ministerin griff die in fünf Jahren einigermaßen abgestandene Formel auf, Deutschland müsse mehr weltpolitische Verantwortung übernehmen, "Gestaltungsmacht" werden, nicht immer abwarten, sondern "selber Vorschläge machen, Ideen entwickeln, Optionen vorstellen". Doch auf ihre Frage "Was heißt nun mehr tun?" gibt sie nur wenig konkrete Antworten. Wo sind ihre Vorschläge, Ideen und Optionen?

Kramp-Karrenbauers vage Vorschläge

Immerhin sagt sie zum ersten Mal öffentlich, die Bundesrepublik werde 2024 jährlich 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben – und zwei Prozent bis 2031. Aber sonst blieb sie im Vagen. "Das Spektrum militärischer Mittel wenn nötig ausschöpfen" – was soll man sich darunter vorstellen? Im indopazifischen Raum "Präsenz zeigen" – bedeutet das, das Spektrum der Bundesmarine auszuschöpfen und alle paar Monate einen Zerstörer ins Südchinesische Meer zu schicken, und wenn ja, warum nicht im europäischen Verbund? Die politische Meinungsbildung über Bundeswehreinsätze vereinfachen und beschleunigen, doch den Parlamentsvorbehalt nicht abschaffen – wie soll das gehen?

Mit forschen Forderungen ist es nicht getan. In einem aber hat Annegret Kramp-Karrenbauer recht: Wenn sie ihre Vorstellungen konkretisiert und "alternative Handlungsoptionen" darlegt, "werden wir eine gesellschaftliche Debatte erleben". Und die wird heftig werden.

Umso mehr braucht es einen Bundestag, der sich nicht nur über die Grundrente oder die Mietpreisbremse erregt. Außerdem Außen- und Sicherheitspolitiker, die sich auf die intellektuelle Höhe von Emmanuel Macron zu schwingen vermögen. Und, bitte, eine Angela Merkel, die sich nicht damit zufriedengibt, von vergangener Glorie zu zehren, solange sie noch Kanzlerin ist.