Knapp die Hälfte der Deutschen sieht die EU-Osterweiterung von 2004 als Fehler an. Dabei hatten die Staaten Mittel- und Osteuropas 1989 einen wesentlichen Anteil am Mauerfall. Die Bundesregierung sollte daher die Gemeinsamkeiten mit unseren östlichen Nachbarn stärker betonen und gleichzeitig kritisch auf Missstände eingehen, schreibt Elisabeth von Hammerstein, Programmleiterin Internationale Politik der Körber-Stiftung, im Gastbeitrag.

Der Jahrestag des Mauerfalls weckt nicht nur bei vielen Deutschen starke Erinnerungen. Ungarn war das erste Land, das am 10. September 1989 die Grenzen öffnete und Tausenden von DDR-Bürgerinnen und -Bürgern die Ausreise in die Bundesrepublik ermöglichte. In Prag lagen sich am 30. September 1989 rund 4.000 DDR-Flüchtlinge in den Armen, nachdem ihnen Außenminister Hans-Dietrich Genscher vom Balkon der bundesdeutschen Botschaft zugerufen hatte: "Wir sind zu Ihnen gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise ...". Mehr konnte er nicht sagen. Die Menschen hatten verstanden, dass das Tor in den Westen offen stand. Der Freiheitswille und die friedlichen Proteste vieler osteuropäischer Bürger haben entscheidend dazu beigetragen, den Anfang vom Ende der europäischen Teilung herbeizuführen.

Die Deutschen erkennen das an. Nach einer jüngsten Umfrage zur EU-Osterweiterung, die im Auftrag der Körber-Stiftung durchgeführt wurde, finden 68 Prozent der Deutschen, dass die Demonstrationen für Demokratie und Freiheit in Ost- und Mitteleuropa in den Achtzigerjahren einen großen Beitrag zur Wiedervereinigung geleistet haben. Daher ist es ein schönes Zeichen, dass am 9. November die Staatsoberhäupter der sogenannten Visegrád-Staaten Polen, Ungarn, der Slowakei und Tschechien nach Berlin kommen, um mit Bundespräsident Steinmeier und Kanzlerin Merkel an einer gemeinsamen Gedenkveranstaltung teilzunehmen.

Deutschland ist mit östlichen Nachbarn eng vernetzt

Als 2004 die vier Staaten in der bisher größten Erweiterungswelle der Europäischen Union beitraten, schien die Hoffnung auf ein geeintes Europa endlich Wirklichkeit zu werden. Vor allem Deutschland, in dem die Erinnerung an die eigene Teilung noch präsent war, setzte darauf, dass die europäischen Staaten zu einer Wertegemeinschaft zusammenwachsen würden. Doch ist inzwischen Ernüchterung eingetreten. Knapp die Hälfte der Deutschen sieht die EU-Osterweiterung als Fehler an. Das stellt die Bundesregierung vor eine Herausforderung, denn wenn man die Deutschen heute nach ihrer Verbundenheit zu Ost- oder Westeuropa fragt, fühlen sich 77 Prozent eher West- als Osteuropa verbunden.

Dabei ist Deutschland eng mit seinen östlichen Nachbarn vernetzt. Das deutsche Handelsvolumen mit den Visegrád-Staaten lag 2018 bei 293 Milliarden Euro. Damit machen die vier Staaten mehr als zwölf Prozent des deutschen Außenhandels aus. In allen Visegrád-Ländern gibt es wichtige Standorte von Automobilfirmen wie Daimler, Audi oder BMW. Sollte die deutsche Konjunktur in den nächsten Jahren schrumpfen, dürften diese Länder das besonders schnell spüren. Als vor einigen Wochen die Nachricht bekannt wurde, dass Daimler den Ausbau seiner Werke in Kecskemét in der Mitte Ungarns vorerst auf Eis legen wolle, war das ein Alarmzeichen.

Gerade wegen der besonderen geografischen und wirtschaftlichen Nähe, aber auch wegen der gemeinsamen Geschichte mit seinen östlichen Nachbarn kann Deutschland eine besondere Rolle als Brückenbauer zwischen Ost- und Westeuropa einnehmen. Dafür sollten wir jedoch besser verstehen, wie unsere Nachbarn ticken und welche Themen sie bewegen.

Folgt man der offiziellen Rhetorik, scheint die Migration das größte Problem für Staaten wie Ungarn und Polen zu sein. Tatsächlich ist es aber nicht die Zu-, sondern die Abwanderung, die ein Riesenproblem darstellt. In den vergangenen zehn Jahren sind allein aus Ungarn etwa eine Million Menschen ausgewandert, darunter viele junge, gut ausgebildete und talentierte Arbeitskräfte. Aber auch die Angst vor einer Wirtschaftskrise und der wuchernden Korruption treibt die Menschen von der Donau bis zur Weichsel um.