"Die deutsche Abschiebepolitik hat keinen Bezug zur Realität" – Seite 1

Wie geht es den Afghanen, die aus Europa abgeschoben wurden? Der afghanische Menschenrechtler Hadi Marifat hat das gemeinsam mit seinen Mitarbeitern in Kabul untersucht und die Ergebnisse gerade in Berlin vorgestellt. Im Interview sagt Marifat: Viele der Abgeschobenen seien völlig verloren, anfällig für die Anwerbeversuche von Terrorgruppen – und damit ein massives Sicherheitsrisiko.

Marifat hat Politikwissenschaft und Internationale Beziehungen in Großbritannien studiert, unter anderem an der London School of Economics, und lebt heute als Geschäftsführer der afghanischen Menschenrechtsorganisation AHRDO in Kabul. Eine Kurzfassung des Gesprächs mit ihm erscheint in der gedruckten Ausgabe der ZEIT.

ZEIT ONLINE: Herr Marifat, Anfang November ist wieder ein Abschiebeflug von Deutschland nach Afghanistan gestartet. Sie sind oft vor Ort am Flughafen in Kabul. Was passiert mit den Menschen nach der Landung?

Hadi Marifat © privat

Hadi Marifat: Als Erstes müssen sie durch die Passkontrolle und in der Regel wird ihnen dort von korrupten afghanischen Beamten das letzte Geld abgenommen, das sie noch bei sich haben.

ZEIT ONLINE: Wohin gehen die Abgeschobenen danach?

Marifat: Einige versuchen, zu ihren Familien zu gelangen. Viele aber haben im Land keine Angehörigen. Sie sind im Iran geboren, wie viele Afghanen. Sie haben keinerlei Verbindungen nach Afghanistan. Das Problem ist: Es gibt keine Sozialhilfe wie in Deutschland. Wenn man obdachlos, krank oder arbeitslos ist, dann ist die Familie oder der Stammesverband das Netz, das einen auffängt. Wer ein solches Netzwerk nicht hat, für den ist Afghanistan eine Katastrophe.

ZEIT ONLINE: Laut der Bundesregierung gibt es vor Ort Helfer der Internationalen Organisation für Migration (IOM), die sich um die Abgeschobenen kümmern.

Marifat: Bei Sammelabschiebungen, also wenn ein Charterflug landet, sind Helfer vor Ort. Viele Abgeschobene werden aber in normale Linienflüge gesetzt – und von niemandem empfangen. Vor ein paar Wochen saß ich in einem Flugzeug nach Kabul, an Bord waren 15 abgeschobene Männer. Nach der Landung habe ich versucht, jemanden von IOM anzurufen. Niemand hat abgehoben. Niemand ist zum Flughafen gekommen.

ZEIT ONLINE: Und dann?

Marifat: Habe ich mich mit den Männern zusammengesetzt und versucht herauszufinden, wer sie überhaupt sind. Ich habe ihnen gesagt: Ihr könnt mir vertrauen, ich arbeite für eine Menschenrechtsorganisation. Sie haben mir nicht geglaubt. Viele sind misstrauisch und lügen, weil sie fürchten, dass sie in Gefahr geraten, wenn sie zugeben, wie hilflos sie sind. Fünf der Männer habe ich für ein paar Tage im Büro meiner Organisation untergebracht. Wo sie heute sind, weiß ich nicht. Sie sind abgetaucht.

ZEIT ONLINE: Was ist mit den Abgeschobenen, die in Afghanistan Familie haben?

Marifat: Die haben es nicht unbedingt leichter. Viele kommen aus der Provinz Ghazni und wissen nicht, wie sie sicher dort hingelangen sollen. Ich stamme auch aus Ghazni, aber meine Familie habe ich das letzte Mal 2009 besucht, zur Beerdigung meines Onkels. Auf der Straße von Kabul nach Ghazni gibt es Checkpoints der Taliban. Man muss immer damit rechnen, entführt oder sogar getötet zu werden.

Wenn sich eine Reise partout nicht vermeiden lässt, versucht man, das Risiko zu minimieren, indem man so schmutzig aussieht wie möglich. Den Anzug, den ich gerade anhabe, könnte ich niemals tragen, weil die Taliban sofort ahnen würden, dass ich für eine Hilfsorganisation arbeite. Man duscht also ein paar Tage nicht, trägt traditionelle Kleider und lässt die Haare wachsen. Kurzes Haar heißt: Militär. Und wer beim Militär arbeitet, ist besonders gefährdet. Ich kenne Soldaten, die haben sich Perücken aufgesetzt, bevor sie zu ihren Familien fuhren.

Im Global Peace Index, der die Gefährdungslage der Staaten bewertet, steht Afghanistan mittlerweile ganz oben auf der Liste – vor Syrien.

ZEIT ONLINE: Die Bundesregierung betont, dass es in Afghanistan auch sichere Gebiete gibt. Sie schickt deshalb nicht nur Straftäter, sondern auch gut integrierte Afghanen zurück.

Marifat: Leider hat diese Einschätzung mit der Realität vor Ort nicht viel zu tun. Laut der Bundesregierung gilt Kabul als sicher. In den Jahren 2018 und 2019 aber gab es dort mehr Anschläge als in jeder anderen afghanischen Stadt. In 32 der 34 afghanischen Provinzen gibt es gewaltsame Konflikte. Im Global Peace Index, der die Gefährdungslage der Staaten bewertet, steht Afghanistan mittlerweile ganz oben auf der Liste – vor Syrien. Die Abschiebepolitik der deutschen Regierung hat keinen Bezug zur Realität. Sie ist völlig veraltet.

ZEIT ONLINE: Das Bundesinnenministerium bewertet die Sicherheitslage regelmäßig neu. Selbst grün regierte Bundesländer schieben nach Afghanistan ab.

"Wenn sie jetzt zurückkehren, sind sie nicht willkommen"

Marifat: Darf ich ehrlich sein? Das ist lächerlich. Schauen Sie sich das an (Marifat zieht sein Smartphone aus der Tasche und scrollt durch seine Emails, durch ein knappes Dutzend Sicherheitswarnungen, die er am Tag zuvor empfangen hat): Das sind nur die Warnmeldungen von gestern, von einem einzigen Tag: Explosionen, Selbstmordanschläge, Feuergefechte. Und es gibt heute nicht nur deutlich mehr Anschläge als früher. Sie sind auch weniger berechenbar.

ZEIT ONLINE: Warum?

Marifat: Früher konnte man abschätzen, wann sich jemand in die Luft sprengt: morgens und abends im Berufsverkehr, wenn die Regierungsangestellten auf dem Weg zur Arbeit oder auf dem Heimweg waren. Sie fuhren damals in Shuttlebussen der Regierung. Die Shuttles wurden aber ständig angegriffen, deshalb fahren die Mitarbeiter heute mit öffentlichen Bussen. Dadurch ist das Risiko breiter gestreut.

ZEIT ONLINE: Wurde Ihre Organisation schon einmal Ziel eines Anschlags?

Der afghanische Präsident Aschraf Ghani bezeichnet Flüchtlinge als vaterlandslose Träumer.

Marifat: Bislang nicht. Unser Büro liegt in Karte Char, einem relativ sicheren Viertel von Kabul. Aber mittlerweile gibt es so viele Anschläge, dass wir in diesem Jahr erstmals zwei gepanzerte Türen eingebaut haben. Wir haben alles genau durchgerechnet: Wie viel Zeit braucht ein Angreifer, um die Türen aufzusprengen? Wie viel Zeit brauchen wir, um uns in unserem Panikraum zu verschanzen? Wir haben 30 Minuten für die erste Tür und 30 Minuten für die zweite. Und noch mal eine Stunde, die es braucht, um den Panikraum kaputt zu sprengen. Uns bleiben also insgesamt zwei Stunden, um auf Hilfe zu warten.

ZEIT ONLINE: Wie werden die Abgeschobenen in Afghanistan aufgenommen?

Marifat: Der afghanische Präsident Aschraf Ghani bezeichnet Flüchtlinge als vaterlandslose Träumer. Wenn sie jetzt zurückkehren, sind sie nicht willkommen. Sie landen in Kabul, in einer überfüllten Sechsmillionenstadt, in der jeder mit jedem um die wenigen Jobs konkurriert.

Die Abgeschobenen brauchen Geld, um ihre Schulden zu begleichen. Unsere Befragten haben im Schnitt 11.500 Dollar für ihre Flucht gezahlt, 23-mal so viel wie das jährliche Pro-Kopf-Einkommen. Ihre Familien haben fast alles verkauft, um die Flucht zu finanzieren. Viele trauen sich nicht, mit leeren Händen vor der Tür zu stehen. Ich habe Männer aus Nangarhar und Ghazni getroffen, die seit ihrer Abschiebung in Kabul leben. Sie haben niemandem Bescheid gesagt und sich nicht registrieren lassen – aus Angst, jemand könnte herausfinden, dass sie in Afghanistan sind. Sie sitzen in Kabul, und ein paar Autostunden entfernt sitzt ihre Mutter und weiß von nichts.

ZEIT ONLINE: Wovon leben diese Menschen?

Marifat: Einige der von uns Befragten haben einen Job gefunden, in Restaurantküchen etwa oder als Fahrer. 84 Prozent sind arbeitslos. Viele sagen, sie seien bereit, sich einer kriminellen Gruppe oder Terrormiliz anzuschließen. Jeder Zehnte will sogar explizit Rache üben, fühlt sich verraten und verkauft, weil die afghanische Regierung mit den Europäern Abschiebeabkommen geschlossen hat. Das ist ein großes Sicherheitsrisiko für das Land.

ZEIT ONLINE: Wie und von wem werden diese Leute rekrutiert?

Rekrutiert von der Drogenmafia oder Islamisten

Marifat: Zum Beispiel von der Drogenmafia. Wir hatten auch mal einen Abgeschobenen aus Masar-e Scharif, der sich einer islamistischen Miliz angeschlossen hat. Es gibt eine lange Tradition der Rekrutierung von afghanischen Flüchtlingen durch Terrorgruppen. In Pakistan etwa unterhalten die Taliban und das Haqqani-Netzwerk Islamschulen, wo es kostenlos Bildung und Essen gibt. Die afghanischen Flüchtlinge, die in der Regel arm und verzweifelt sind, schicken ihre Kinder dorthin.

Vom Iran wurden bis vor Kurzem junge afghanische Männer für das Fatimion-Bataillon rekrutiert, eine Gruppe, die in Syrien auf der Seite von Assad gegen den IS gekämpft hat, für Geld, Drogen und Prostituierte, manchmal auch für eine Aufenthaltsgenehmigung im Iran. Viele Gruppen haben ihre Rekrutierungszentren direkt in Afghanistan, vor allem in Moscheen und Islamschulen. Die Infrastruktur ist da. Und die Abgeschobenen sind dafür besonders empfänglich.

ZEIT ONLINE: Die deutsche Regierung hat angekündigt, die Abgeschobenen zu unterstützen. Bekommen Sie von dieser Unterstützung etwas mit?

Mama, Papa, ich habe es nicht geschafft in Europa, aber wenigstens habe ich euch das Geld wiedergebracht.

Marifat: Ja, es gibt Integrationsprogramme, zum Beispiel eines zur psychologischen Betreuung, auf das die deutsche Regierung sehr stolz ist. Natürlich ist psychologische Betreuung wichtig. Aber erst einmal müssen diese Menschen eine Lösung für ihre unmittelbaren existenziellen Nöte finden. Von den 50 Rückkehrern und Abgeschobenen, die wir befragt haben, hat kein einziger an einem Hilfsprogramm teilgenommen. Der Druck, der sie belastet, ist riesig. Die fragen sich: Wo finde ich Arbeit? Wie schaffe ich es, nach Hause zu fahren und zu sagen: Mama, Papa, ich habe es nicht geschafft in Europa, aber wenigstens habe ich euch das Geld wiedergebracht. Wie komme ich in mein Heimatdorf, ohne auf dem Weg dorthin angegriffen zu werden? Es nützt nichts, wenn man zur Therapie gehen kann, aber danach durch eine Stadt laufen muss, in der jederzeit eine Bombe explodieren kann.

ZEIT ONLINE: Von den europäischen Regierungen wird die Abschiebepolitik als Erfolg verkauft: Das Signal, dass nicht alle bleiben können, ist in Afghanistan angekommen. Der Plan funktioniert. 

Marifat: Er funktioniert, weil Deutschland grundlegende Rechte verletzt. Deutschland ist Teil der internationalen Gemeinschaft, es hat Menschenrechtsverträge unterzeichnet. Die Abgeschobenen sind Menschen. Und die Wahrscheinlichkeit, dass sie in Afghanistan getötet werden, ist hoch. Das ist keine funktionierende Politik, das ist ein Desaster. Deutschland muss die Abschiebungen nach Afghanistan stoppen.

ZEIT ONLINE: Die Abgeschobenen wurden von deutschen Behörden als nicht schutzbedürftig eingestuft.

Marifat: Ja, sie gelten als Wirtschaftsflüchtlinge. Aber ist es wirklich so einfach? Der Höhepunkt der Fluchtbewegungen setzte 2014 ein, als die internationalen Truppen aus Afghanistan abzogen. Damals verlor etwa eine halbe Million Afghanen ihren Job, Übersetzer und Fahrer zum Beispiel. Das war eine riesige Industrie. Und die Regierung hat damals keine neuen Jobs geschaffen. Der Punkt ist aber: Das war nicht nur ein ökonomischer, sondern auch ein sicherheitspolitischer Umbruch. Diese Leute waren plötzlich arbeitslos – und extrem gefährdet.

Ich hatte diese Talibantypen noch nie in meinem Leben gesehen. Aber die sind auf mich zugekommen und haben mich mit Namen begrüßt: "Hallo, Hadi!" Die wissen, wer ich bin.

Jemand, der für die Truppen gearbeitet hat, ist ein Ziel für die Taliban. Der gilt als Spion des Westens. Ich habe selbst ein paar Jahre für die Vereinten Nationen gearbeitet. Jeden Morgen bin ich in einen Shuttlebus gestiegen, auf dem groß UN stand. Jeder konnte sehen, für wen ich arbeite. In diesem Juni war ich Teil einer Delegation, die in Katar mit den Taliban verhandelt hat. Ich hatte diese Talibantypen noch nie in meinem Leben gesehen. Aber die sind auf mich zugekommen und haben mich mit Namen begrüßt: "Hallo, Hadi!" Die wissen, wer ich bin.

ZEIT ONLINE: Sie haben in London studiert und hätten in Europa bleiben können. Warum sind sie nach Kabul zurückgekehrt?

Marifat: Afghanistan hat mir ein Stipendium bezahlt, ich will dem Land etwas zurückgeben. Ich sage nicht, dass ich mich dort sicher fühle. Ich bekomme Drohungen, musste aus Sicherheitsgründen mehrmals meinen Wohnort wechseln. In Europa war ich sicher, aber dort wurde in mir immer nur der Migrant gesehen. Der Aufstieg der Populisten, die Islamophobie, das bereitet mir Sorge. Und ich bin damit nicht allein. Einige Abgeschobene, die wir interviewt haben, wollen zwar um jeden Preis wieder nach Europa. Aber viele sagen auch: Niemals will ich dorthin zurück.